DroneWatch: Böse Drohnen, gute Drohnen? Der Völkerrechtler sagt Nein

Der Völkerrechtler Thilo Marauhn wird gerne immer wieder in den Medien als Kronzeuge für das Böse der Drohnen zitiert – zumindest wird oft genug der Eindruck erweckt. Dabei hat der Jurist eine sehr differenzierte rechtliche Ansicht dazu. Zum Beispiel in einem bereits eine Woche alten Interview auf tagesschau.de, dass aber in der öffentlichen Debatte kaum zur Kenntnis genommen wurde. Vielleicht passte es einfach nicht.

Deshalb hier noch mal der Link, zum Nachlesen. Kernsatz scheint mir: Drohnen an sich sind weder gut noch schlecht, das geht meines Erachtens nach in der aktuellen Debatte unter. Es kommt immer darauf an, wie sie eingesetzt werden und ob ihr Einsatz die Einhaltung des geltenden Völkerrechts erleichtert oder erschwert.

RC N Watch: IED-Anschlag im Highway Triangle (Update: kein Anschlag)

In der nordafghanischen Provinz Baghlan ist am (heutigen) Donnerstag ein IED-Anschlag auf einen deutschen Konvoi verübt worden; es gab keine Verwundeten. Die Meldung der Bundeswehr:

Am 30. Mai wurde um 6.18 Uhr mitteleuropäischer Sommerzeit (8.48 Uhr Ortszeit) gegen deutsche Kräfte, die sich auf einem Marsch von Masar-i Scharif nach Kundus befanden, circa 80 Kilometer südlich vom Feldlager Kundus, ein Sprengstoffanschlag verübt. Es wurden keine deutschen Soldaten verwundet und keine Schäden an den Fahrzeugen festgestellt. Die deutschen Kräfte setzten ihren Marsch fort.

Zur etwas präziseren Einordnung: 80 Kilometer südlich vom Feldlager Kundus bedeutet auch im Süden der Provinz Baghlan. Der Anschlag fand im so genannten Highway Triangle statt, dem Straßendreieck, an dem nördlich von Pul-i-Khumri die Straßen von Masar-i-Scharif nach Kabul und von Kundus nach Kabul zusammentreffen. In diesem Gebiet hatte es 2010 und 2011 schwere Gefechte von (auch deutschen) ISAF-Truppen mit Aufständischen gegeben.

Update: Inzwischen gibt es eine Aktualisierung der Bundeswehr: Es handelte sich offensichtlich zwar um eine selbstgebaute Sprengvorrichtung, aber nicht um einen Anschlag auf deutsche Soldaten:

Aktualisierung: 31. Mai, 13 Uhr Der am 30. Mai gemeldete Sprengstoffanschlag auf deutsche Kräfte 80 Kilometer südlich von Kundus hat sich nach neuen Erkenntnissen anders ereignet als zunächst angenommen. Die Explosion war nicht gegen deutsche Kräfte gerichtet. Vielmehr hatten Kinder einen gelben Behälter gefunden und einem erwachsenen afghanischen Zivilisten gezeigt, der durch einen Tritt gegen den Behälter die Explosion auslöste und dabei getötet wurde. Die Kinder blieben unverletzt. Die deutschen Kräfte befanden sich zufällig in der Nähe und interpretierten die Explosion zunächst als Angriff.

(Archivfoto 2010 – Bundeswehr/PIZ Kundus via Flickr unter CC-BY-ND-Lizenz)

Aufnahme afghanischer Dolmetscher: Wehrbeauftragter auf Gegenkurs zum Bundesinnenminister

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus, hat großzügigere Hilfe für die von der Bundeswehr am Hindukusch beschäftigten Afghanen gefordert. Die bürokratischen Maßstäbe dafür seien streng, die Hürden hoch.  Sollten wir nicht großzügiger sein? fragte Königshaus in einem Gastbeitrag der Zeitschrift Kompass des katholischen Militärbischofs (Juni-Ausgabe). Die Deutschen müssen verhindern, dass am Ende diese Unterstützer, beispielsweise die Sprachmittler, in ihrem eigenen Land zu Flüchtlingen werden.

Der Wehrbeauftragte erinnerte daran, dass die Bundeswehr ihren Auftrag in Afghanistan nicht ohne die einheimischen Unterstützer erfüllen könne. weiterlesen