Was Sie schon immer über die Bundeswehr wissen wollten: Das Buch ist da!

Erinnern Sie sich? Fast ein Jahr ist es her, da brachte die SPD eine Große Anfrage ein zur Bundeswehr – Einsatzarmee im Wandel. Die 290 Fragen der Oppositionspartei waren schon ein eigenes Buch. Und jetzt gibt es, meldet die Deutsche Presse-Agentur heute, die Antwort. Sozusagen das ultimative Buch über alles, was Sie schon immer über die Bundeswehr wissen wollten.

Nun geben die ersten Meldungen der dpa-Kollegen noch nicht so schrecklich viel her: 217 Seiten ist das Buch dick, wird wohl in den nächsten Tagen veröffentlicht, und es steht unter anderem drin, dass jeder vierte Freiwillige die Bundeswehr vorzeitig verlässt. Da muss doch noch mehr drin sein. Ich freu‘ mich schon drauf.

(Foto: Bei der Kommandoübergabe des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr am 23.4.2013)

Weiter warten auf den Eagle V

Was gestern schon als Gerücht die Runde machte, hat sich am (heutigen) Mittwochmorgen bestätigt: Die Entscheidung über den Kauf von 176 geschützten Fahrzeugen des Typs Eagle V für die Bundeswehr ist weiter aufgeschoben.

Grund dafür ist nach dem, was ich höre, eine Gemengelage in Verteidigungs- und Haushaltsausschuss. weiterlesen

DroneWatch: „Eine Drohne ist keine Roboterwaffe“

Die Diskussionslinien in der Debatte zwischen Verteidigungsminister Thomas de Maizière und den beiden Militärbischöfen der christlichen Kirchen am (heutigen) Mittwoch in Berlin lief fast wie erwartet – aber nur fast: De Maizière begründete noch einmal die Überlegungen, bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr anzuschaffen, und sah darin keine grundsätzlich neue Qualität gegenüber schon vorhandenen Distanzwaffen wie Torpedos, Marschflugkörpern oder Artilleriesystemen. Der katholische Militärbischof Franz-Josef Overbeck erneuerte die Bedenken seiner Kirche gegen bewaffnete Drohnen und fragte vor allem nach den möglichen Einsatzfeldern solcher Waffen bei den deutschen Streitkräften. Doch sein evangelischer Amtsbruder Martin Dutzmann schlug sich auf die Seite des Ministers: Er verstehe, sagte der evangelische Militärbischof, unbemannte und bewaffnete Systeme nicht als einen etischen Qualitätssprung – und ich verstehe auch nur sehr begrenzt die Aufregung darum.

Die Statements und Diskussionsbeiträge stehen unten zum Nachhören; zuvor noch mal kurz zur Argumentationskette des Verteidigungsministers: weiterlesen

DroneWatch: Die Ethik-Diskussion

Politiker müssen bisweilen damit leben, dass sich ihre früheren Aussagen gegen sie selbst richten. Das gilt für die Aussage von Verteidigungsminister Thomas de Maizière in der Dronendebatte, eine Waffe sei stets als ethisch neutral zu betrachten – obwohl er diese Äußerung inzwischen zurückgenommen hat. Das gilt für die reflexartige Verurteilung von Sprengstoffangriffen der Aufständischen in Afghanistan – die immer als feige bezeichnet werden: Wer diese Kategorie für eine Waffe des Gegners einführt, muss damit leben, dass ihm selbst bei seinen Waffen das gleiche Argument um die Ohren gehauen wird. Und derzeit eben bei Drohnen.

Die Ethik-Diskussion über eine Beschaffung von bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr ist also in vollem Gang; und bevor ich gleich zur Diskussion des Verteidigungsministers mit den beiden Militärbischöfen zu diesem Thema gehe, ein paar Merkpunkte für die öffentliche Debatte.

In den Medien dreht es sich immer mehr gegen eine solche Beschaffung, zwei Beispiele:

Tagesspiegel: Die Drohne als Henker und Richter

Der Freitag: Warum Kampfdrohnen geächtet werden müssen

(Im Interesse der Debatte gehe ich ausnahmsweise von der üblichen Praxis ab, dass deutsche Verlags-Webseiten hier nicht verlinkt werden)

Die recht Deutschland-zentrierte und -eigene Debatte lässt allerdings das Grundsatzproblem weitgehend außer acht: Nicht die ferngesteuerten, aber immer noch von Menschen bedienten Systeme sind der Knackpunkt – da sind auch Drohnen nur eine graduelle Weiterentwicklung, nicht aber unbedingt das vollkommen Neue. Viel schwieriger wird die Frage, ob wir sehenden Auges auf eine Situation zusteuern, in der die Entscheidungen über Leben und Tod von Maschinen getroffen werden. Wie in einer Fernsehdokumentation aus dem vergangenen Jahr gezeigt wird, auf die dankenswerterweise ein Leser in den Kommentaren hingewiesen hat:

Vereinbarung mit den Niederlanden auf Mai verschoben

Ein Abkommen über eine sehr enge militärische Zusammenarbeit Deutschlands und der Niederlande war eigentlich für den (heutigen) 24. April geplant. Das muss aus Termigründen nun noch eine Weile warten: Die niederländische VerteidigungsministerinJeanine Hennis-Plasschaert, die die Vereinbarung mit ihrem deutschen Kollegen Thomas de Maizière unterzeichnen will, ist aus innenpolitischen Gründen verhindert (im niederländischen Parlament geht es derzeit um teure Rüstungsvorhaben, nämlich die Nachfolge der F-16-Kampfjets).

Jetzt, so die aktuelle Planung, soll der Letter of Intent am 28. Mai in Berlin unterzeichnet werden. Da kommt Hennis-Plaesschaert nach Deutschland, um auch an der Berliner Strategiekonferenz teilzunehmen, die vom Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV) ausgerichtet wird.

(Foto: Niederländische Landungsboote in der NATO-Antipirateriemission Ocean Shield vor der somalischen Küste – defensie.nl)