Tag: 26. Februar 2013

„Besonderes Vorkommnis“ bei UNIFIL – mit merkwürdigem Hintergrund

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Im UNIFIL-Einsatz der Deutschen Marine vor dem Libanon hat sich Mitte Februar ein etwas merkwürdiges Ereignis zugetragen, das in einer Meldung über ein Besonderes Vorkommnis mündete – und heute Abend hat die Bundeswehr das auch von sich aus bekannt gemacht: Am 15. Februar nach 19 Uhr zogen mindestens vier Obermaate einen ihnen vorgesetzten Bootsmann aus seiner Koje auf dem Schnellboot Hermelin im Hafen von Beirut im Libanon. Der Bootsmann wurde mit Tape und einem Spanngurt auf einem Tisch fixiert und

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Übrigens: Djibouti.

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Djibouti, dieser kleine Staat in Afrika, wird in Deutschland praktisch nicht wahrgenommen – im Unterschied zum benachbarten Somalia oder anderen – zugegeben: größeren und bedeutenderen – Ländern Afrikas. Das ist zwar nachvollziehbar, aber ein bisschen kurzsichtig: In dieser wichtigen Hafenstadt am Golf von Aden befinden sich die wichtigen Militär-Basen praktisch aller westlichen Nationen. Angefangen bei den Franzosen, die in ihrer früheren Kolonie eine sehr massive militärische Präsenz haben, und den USA, die vom Camp Lemonier aus Soldaten, Flugzeuge und Drohnen

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Falsche Zahlen aus Afghanistan

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Das kommt nicht wirklich überraschend: Die Statistiken, auf die die internationale Afghanistan-Schutztruppe ISAF zum Teil ihre Meldungen über Fortschritte in Afghanistan aufgebaut hatte, stimmen nicht. Nachdem bereits die Bundeswehr Mitte Januar ihre Angaben über die Zahl und Entwicklung der sicherheitsrelevanten Zwischenfälle korrigiert hatte, zieht ISAF nun nach: Statt eines Rückgangs feindlicher Angriffe (Enemy Initiated Attacks, EIA) von 2011 zum Jahr 2012 um sieben Prozent gab es eine gleichbleibende Zahl dieser Incidents, wie Associated Press unter Berufung auf einen ISAF-Sprecher berichtet.

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De Maizière nennt Iran als Hauptgrund für Rüstungsexport an die Saudis

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Bei geplanten, genehmigten und ziemlich umstrittenen deutschen Rüstungsexporten an Saudi-Arabien und andere arabische Staaten ist für die Bundesregierung das Problem Iran ausschlaggebend – und nicht die Menschenrechtssituation in diesen Ländern. Diese Erkenntnis ist nicht unbedingt neu, aber so deutlich wie sie Verteidigungsminister Thomas de Maizière am (gestrigen) Montagabend bei der Heinrich-Böll-Stiftung ausgesprochen hat, hört man das nicht alle Tage: In der Tat stellt sich bei Saudi-Arabien oder anderen VAE-Staaten (Vereinigte Arabische Emirate, T.W.) diese Stabilitätsfrage. Völlig klar. Und da ist

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Sicherheitspolitik in der Böll-Stiftung – Vortrag von de Maizière

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Die Grünen-nahe Heinrich-Böll-Stiftung hatte am Montagabend (25. Februar) zu einer Veranstaltung Sicherheitspolitik im Wandel –Deutschlands Rolle in der neuen Weltordnung eingeladen; Hauptredner war Verteidigungsminister Thomas de Maizière. Der Minister hat einen sehr grundsätzlichen Vortrag gehalten, der die meisten Leser hier kaum überraschen dürfte – deshalb (und angesichts der späten Stunde) verzichte ich mal darauf, alle seine Aussagen hier aufzublättern. In Details ist sicherlich noch manches Interessante dabei, zum Beispiel zum Thema Rüstungsexporte (in der Podiumsdiskussion), worauf ich bei Gelegenheit zurückkommen

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