„Besonderes Vorkommnis“ bei UNIFIL – mit merkwürdigem Hintergrund

Im UNIFIL-Einsatz der Deutschen Marine vor dem Libanon hat sich Mitte Februar ein etwas merkwürdiges Ereignis zugetragen, das in einer Meldung über ein Besonderes Vorkommnis mündete – und heute Abend hat die Bundeswehr das auch von sich aus bekannt gemacht:

Am 15. Februar nach 19 Uhr zogen mindestens vier Obermaate einen ihnen vorgesetzten Bootsmann aus seiner Koje auf dem Schnellboot Hermelin im Hafen von Beirut im Libanon. Der Bootsmann wurde mit Tape und einem Spanngurt auf einem Tisch fixiert und anschließend am Bein bemalt.
Die vier Soldaten wurden inzwischen repatriiert. Es laufen Ermittlungen gegen weitere Soldaten, die möglicherweise beteiligt waren. Weitere personelle Maßnahmen werden geprüft.
Der Vorfall wurde am 22. Februar wegen des Verdachts eines tätlichen Angriffs auf einen Vorgesetzten an die Staatsanwaltschaft abgegeben.

Da fehlen noch ein paar Einzelheiten…

Zum einen war es zwar das Boot S73 Hermelin (siehe Foto oben), aber nicht die Hermelin-Stammbesatzung: Im UNIFIL-Einsatz werden die Besatzungen regelmäßig getauscht, während die Boote selbst im Einsatz bleiben. Die Mannschaft stammte vom Schwesterboot Ozelot.

Interessanter ist allerdings der mögliche Hintergrund, zu dem es keine offiziellen Angaben gibt: Der betroffene Bootsmann ist thailändischer Abstammung. Deshalb steht natürlich die Frage an, ob es eine fremdenfeindliche Motivation für die Tat gibt – allerdings habe ich bei meiner Recherche darüber noch keine Klarheit bekommen, und so eindeutig ist es bislang nicht. Und Klarheit ist auch bei dem Detail nötig, dass angeblich einige Soldaten von dem misshandelten Bootsmann Fotos gemacht haben sollen – die aber wiederum, angeblich auf Befehl, gelöscht worden sein sollen.

Nachtrag: Ich hatte bei der Frage nach dem Hintergrund – vielleicht nicht ausreichend – darauf hingewiesen, dass es nicht eindeutig auf einen fremdenfeindlichen Hintergrund hindeutet. Dazu passt auch eine weitere Information: Zwar haben die Maaten dem Bootsmann – wie es heißt: sinngemäß – aufs Bein gemalt: Hier wohnen die Mongos. Andererseits gibt es – bislang nicht belegte -Hinweise, dass gerade dieser Vorgesetzer seine Untergebenen als Mongos tituliert haben soll. Das klingt dann in der Tat wieder eher nach Code Red.

 (Foto Bundeswehr/Paulsen via Flickr unter CC-BY-ND-Lizenz)

Übrigens: Djibouti.

Djibouti, dieser kleine Staat in Afrika, wird in Deutschland praktisch nicht wahrgenommen – im Unterschied zum benachbarten Somalia oder anderen – zugegeben: größeren und bedeutenderen – Ländern Afrikas. Das ist zwar nachvollziehbar, aber ein bisschen kurzsichtig: In dieser wichtigen Hafenstadt am Golf von Aden befinden sich die wichtigen Militär-Basen praktisch aller westlichen Nationen. Angefangen bei den Franzosen, die in ihrer früheren Kolonie eine sehr massive militärische Präsenz haben, und den USA, die vom Camp Lemonier aus Soldaten, Flugzeuge und Drohnen nach Ostafrika und vielleicht auch auf die arabische Halbinsel schicken. Die deutsche Marine hat dort ihren Stützpunkt für den Anti-Piraterie-Einsatz vor der Küste Somalias, ebenso die Spanier und die Japaner.

Deshalb empfiehlt sich bei Gelegenheit ein genauerer Blick auf dieses Land. In diesen Tagen besonders, denn es gab eine Wahl, aus der die bisher herrschende Koalitionsregierung als Sieger hervorging. An der Wahl selbst und am Ausgang gab es heftige Kritik, und seit ein paar Tagen hat sich das in inneren Unruhen Luft gemacht:

Djibouti security forces fought running battles with opposition supporters for a second day on Tuesday in an attempt to disperse protests against the ruling coalition’s parliamentary election victory, witnesses said. (…)
Riot police fired tear gas to scatter hundreds of chanting demonstrators outside the Justice Ministry who were demanding the release of Sheikh Bashir Abdourahim, a prominent opposition figure whose family said he had been arrested on Monday. (…)
Protesters pledged to keep up the unrest until President Ismail Omar Guelleh’s government collapses.

berichtet Reuters.

Nun kann man ja nicht in jedem kleinen, halbwegs autoritär regierten Staat alle Entwicklungen verfolgen. Wenn man wichtige Stützpunkte dort hat, sollte man das vielleicht dennoch tun.

Nachtrag: Das Auswärtige Amt hat – wie die Außenministerien anderer westlicher Länder – deutsche Staatsbürger in Djibouti zur Vorsicht aufgefordert. Die aktualisierte Warnung vom 27. Februar:

Das Ergebnis der Parlamentswahlen vom 22. Februar 2013 wird von der dschibutischen Opposition nicht anerkannt. Es kommt in diesem Zusammenhang zumindest in Dschibuti-Stadt zu Demonstrationen und Auseinandersetzungen mit Sicherheitskräften, insbesondere entlang der Siesta-Uferstraße und der Route de Venise. Es lässt sich nicht voraussehen, wann diese Auseinandersetzungen abklingen werden. Deutsche Staatsangehörige in Dschibuti sollten bei Bewegungen Vorsicht walten lassen und sich von Menschenansammlungen und Auseinandersetzungen fernhalten.

(Archivbild 2004: Abmarsch der Präsidentengarde in Djibouti)

Falsche Zahlen aus Afghanistan

Das kommt nicht wirklich überraschend: Die Statistiken, auf die die internationale Afghanistan-Schutztruppe ISAF zum Teil ihre Meldungen über Fortschritte in Afghanistan aufgebaut hatte, stimmen nicht. Nachdem bereits die Bundeswehr Mitte Januar ihre Angaben über die Zahl und Entwicklung der sicherheitsrelevanten Zwischenfälle korrigiert hatte, zieht ISAF nun nach: Statt eines Rückgangs feindlicher Angriffe (Enemy Initiated Attacks, EIA) von 2011 zum Jahr 2012 um sieben Prozent gab es eine gleichbleibende Zahl dieser Incidents, wie Associated Press unter Berufung auf einen ISAF-Sprecher berichtet.

Für Kenner hatte sich das bereits seit Wochen abgezeichnet: Irgendwann im Januar hatte ISAF die monatlichen Statistiken, die Monthly Trends, ohne Erklärung von der Webseite entfernt – die Links führten nur noch auf eine Fehlermeldung. weiterlesen

De Maizière nennt Iran als Hauptgrund für Rüstungsexport an die Saudis

Bei geplanten, genehmigten und ziemlich umstrittenen deutschen Rüstungsexporten an Saudi-Arabien und andere arabische Staaten ist für die Bundesregierung das Problem Iran ausschlaggebend – und nicht die Menschenrechtssituation in diesen Ländern. Diese Erkenntnis ist nicht unbedingt neu, aber so deutlich wie sie Verteidigungsminister Thomas de Maizière am (gestrigen) Montagabend bei der Heinrich-Böll-Stiftung ausgesprochen hat, hört man das nicht alle Tage: In der Tat stellt sich bei Saudi-Arabien oder anderen VAE-Staaten (Vereinigte Arabische Emirate, T.W.) diese Stabilitätsfrage. Völlig klar. Und da ist die Einschätzung, wie man die Gefährlichkeit des Iran einschätzt – und im Zusammenhang mit Israel -, von einer ziemlich ausschlaggebenden Bedeutung für die Abwägung. Und nicht die Einschätzung der menschenrechtlichen Lage in Saudi-Arabien, da sind wir nicht unterschiedlicher Meinung.

De Maizière reagierte mit dem Bezug auf diese Stabilitätsfrage auf eine Anmerkung des Grünen-Bundestagsabgeordneten Omid Nouripour. Der hatte darauf verwiesen, dass sich Waffenlieferungen des Westens (vor allem der USA) mit dem Ziel der Stabilität schon mindestens zwei Mal als Fehlkalkulation erwiesen hätten: Bei der Ausrüstung der Mujaheddin in Afghanistan, gegen die sowjetische Besatzung. Und bei der Bewaffnung des Irak, gegen dessen Erzfeind Iran.

Die Aussage des Ministers zum Rüstungsexport im Kontext: weiterlesen

Sicherheitspolitik in der Böll-Stiftung – Vortrag von de Maizière

Die Grünen-nahe Heinrich-Böll-Stiftung hatte am Montagabend (25. Februar) zu einer Veranstaltung Sicherheitspolitik im Wandel –Deutschlands Rolle in der neuen Weltordnung eingeladen; Hauptredner war Verteidigungsminister Thomas de Maizière. Der Minister hat einen sehr grundsätzlichen Vortrag gehalten, der die meisten Leser hier kaum überraschen dürfte – deshalb (und angesichts der späten Stunde) verzichte ich mal darauf, alle seine Aussagen hier aufzublättern. In Details ist sicherlich noch manches Interessante dabei, zum Beispiel zum Thema Rüstungsexporte (in der Podiumsdiskussion), worauf ich bei Gelegenheit zurückkommen werde.

Zur von ihm selbst angestoßenen Debatte der vergangenen Tage Giert nicht nach Anerkennung sagte de Maizière direkt nichts – nur sehr indirekt (ziemlich am Schluss seines Vortrags, ab  Minute 32:10): weiterlesen