Vier-Sterne-General aus Ramstein vermutlich neuer NATO-Oberbefehlshaber

Wenn eine gleich lautende Meldung bei Associated Press, der New York Times und der Washington Post erscheint, spricht einiges dafür, dass sie stimmt: Der amerikanische Vier-Sterne-General Philip Breedlove (Foto oben Mitte) dürfte von US-Präsident Barack Obama als neuer Kandidat für den Posten des NATO-Oberbefehlshabers nominiert werden. Der bisher vorgesehene Marines-General John Allen, zuvor ISAF-Kommandeur in Afghanistan, hatte auf den Posten verzichtet und war in den Ruhestand gegangen.

Breedlove ist seit Juli vergangenen Jahres Kommandeur der U.S. Air Force in Europa und Afrika, dazu Chef des NATO Air Component Command Allied Air Command der NATO und kommandiert vom Luftwaffenstützpunkt Ramstein, also aus Deutschland, eine gigantische Luftflotte – auch auch Truppen am Boden: Die Patriot-Einheiten der NATO in der Türkei unterstehen ihm im Bündnis. Damit bringt er einen wichtigen Vorteil mit: Die Allianz kennt er aus eigenem beruflichen Erleben. Wird er tatsächlich nominiert, muss er sich erst noch der Bestätigung durch den US-Kongress stellen.

(Foto: Breedlove im November 2012 bei der Begutachtung von Renovierungsarbeiten der Unterkünfte für US-Truppen auf der Luftwaffenbasis Incirlik in der Türkei – U.S. Air Force photo/Tech. Sgt. Dallas Edwards)

Das neue Meldegesetz: Kompromiss zwingt Soldaten weiterhin zum Hauptwohnsitz am Standort

Das neue Meldegesetz hat öffentlich ziemlich Aufmerksamkeit erregt – angesichts der etwas merkwürdigen Datenschutzregelungen, die in dem in einer immerhin minutenlangen Beratung im Bundestag verabschiedeten Gesetz enthalten waren. Deshalb war das Gesetz auch in den Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat gewandert. Für die Soldaten der Bundeswehr hatte das neue Melderecht noch eine zusätzliche Bedeutung: Es ging und geht um den Hauptwohnsitz für – unverheiratete – Soldaten an ihrem Standort, unabhängig vom Lebensmittelpunkt, Familie und Angehörigen. Und da haben sich die Innenpolitiker vor allem der Union durchgesetzt: Den Hauptwohnsitz müssen diese Soldaten auch künftig in der Kaserne haben. Lediglich die Frist für die Ausnahmeregelung wird von sechs auf zwölf Monate verlängert. Diese im Vermittlungsausschus ausgehandelte modifizierte Neuregelung werden Bundestag und Bundesrat voraussichtlich kommende Woche endgültig beschließen. weiterlesen

Deutscher Soldat bei Kundus in Feuergefecht verwundet

Bei einem Feuergefecht bei Kundus in Nordafghanistan ist am (heutigen) Donnerstag ein deutscher Soldat verwundet worden. Die Einzelheiten des Vorfalls bleiben ein wenig unklar; die offizielle Mitteilung der Bundeswehr:

Am frühen Morgen des 21. Februar 2013 haben deutsche ISAF-Kräfte eine afghanische Operation im Raum Kunduz begleitet.  Dabei wurden die afghanischen und deutschen Kräfte von Aufständischen angegriffen. Im anschließenden Gefecht mit den Aufständischen wurde ein deutscher Soldat verwundet.
Der Soldat befindet sich außer Lebensgefahr und wird derzeit im Einsatzlazarett in Mazar-e Sharif behandelt.
Während des Feuergefechts wurden zwei afghanische Polizisten tödlich verletzt und vermutlich vier Aufständische getötet.
Die Angehörigen des Soldaten sind informiert.

An dieser offiziellen Mitteilung ist bemerkenswert: Sie wurde wortgleich den Bundestagsabgeordneten übermittelt und ins Internet eingestellt. Auf vorangegangene Meldungen unter Berufung auf afghanische Quellen, es habe sich um einen Einsatz von Spezialkräften gehandelt, geht diese Mitteilung mit keinem Wort ein. weiterlesen

Angeblich deutscher KSK-Soldat bei Gefecht in Kundus verwundet

Bislang gibt es noch keine offizielle Bestätigung der Bundeswehr: Nach einer Meldung der Deutschen Presse-Agentur (dpa), wiedergegeben unter anderem bei Spiegel Online, wurde am (heutigen) Donnerstag ein Soldat des Bundeswehr-Kommandos Spezialkräfte (KSK) in der nordafghanischen Stadt Kundus in einem Gefecht mit Aufständischen verwundet.

Keine Bestätigung, keine Einzelheiten, aber das kann sich noch ändern. Die Frage bleibt unter anderem: Wenn es tatsächlich, wie es in der Meldung heißt, ein vierstündiges Gefecht mitten in einer Provinzhauptstadt gab – wieso hat das von den üblichen anderen Medien noch keiner gemerkt? Und wieso kam es überhaupt zu einer so langen Auseinandersetzung – völlig untypisch für den Einsatz von Spezialkräften?

Mehr nach Entwicklung.

Nachtrag: von ISAF gibt es bislang das dazu – wobei nicht letztendlich klar ist, ob es die gleiche Operation war:

An Afghan and coalition security force arrested six insurgents during an operation in search of an Islamic Movement of Uzbekistan leader in Kunduz district, Kunduz province, today.
The leader is allegedly instrumental in manufacturing, procuring and distributing improvised explosive devices for use in attacks against Afghan and coalition forces in the province.
The security force also seized a shotgun as a result of the operation.

Nachtrag 2: In der – unten in den Kommentaren verlinkten – Agenturmeldung ist von der Ortschaft Khawja Galtan die Rede – vermutlich ist damit der Weiler Khvajeh Ghaltan östlich der Stadt Kundus gemeint. Allerdings gibt es zwei Ortschaften dieses Namens... Die Satellitenaufnahme der Gegend hier.

De Maizière will Veteranen an Nationalfeiertag ehren

Die Überlegungen für einen Gedenktag für Veteranen der Bundeswehr sind offensichtlich vom Tisch: Verteidigungsminister Thomas de Maizière schug in einem Interview der Neuen Presse in Hannover (Donnerstagausgabe) vor, diese Veteranen am Nationalfeiertag 3. Oktober zu berücksichtigen, nicht aber an einem gesonderten Gedenktag.

Ich denke inzwischen mehr daran, dass wir am Nationalfeiertag einen Akzent für die Veteranen setzen und nicht einen eigenen Tag einführen, zitiert das Blatt den CDU-Politiker. Es gibt so viele Tage: Muttertag und Valentinstag und so weiter. Und dann denkt man an dem Tag an jemand besonders. Toll! Und die anderen Tage nicht?

Der Minister, der vor kurzem seine Definition des Begriffs Veteran präzisiert hatte, sicherte zu, die laufende Debatte aus dem Wahlkampf herauszuhalten. Es gibt keinen Big Bang für eine Veteranenpolitik. Das wird vor und nach der Bundestagswahl weiter betrieben.

(Foto: Der damalige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg 2010 im Gespräch mit Vertretern des Bundes deutscher Veteranen – Bundeswehr/Andrea Bienert via Flickr unter CC-BY-NC-ND-Lizenz)