Gegen Einsatz in Mali? Die de-Maizière-Exegeten

Nach meiner Rückkehr aus dem Wochenende, unter anderem vom Koblenzer Forum zur Verteidigungspolitik (und endlich wieder mit einer verlässlichen Internetverbindung) stelle ich ein wenig irritiert fest, dass ich wohl in Koblenz nicht richtig zugehört habe. Verteidigungsminister Thomas de Maizière habe sich dort, so wird berichtet, deutlich gegen Forderungen nach mehr deutscher Unterstützung des französischen Militäreinsatzes im westafrikanischen Mali gewandt. Und entsprechenden Äußerungen von Bundestagspräsident Norbert Lammert widersprochen.

So habe ich das nicht gehört. Im Gegenteil, auf die direkte Frage nach Mali und nach Lammert hat der Minister recht ausweichend geantwortet, und was er für unangemessen hielt, waren Spekulationen über mehr deutsches Engagement, nicht die Forderungen danach oder gar ein solches Engagement selbst.

Hier zum Nachhören die direkte Antwort de Maizières auf die direkte Frage (aus dem Auditorium aufgenommen; deshalb bitte ich die Tonqualität zu entschuldigen):

DeMaiziere_Mali_20130119     

 

Für eine klare Absage halte ich das (noch) nicht.

In seiner vorangegangenen Rede hatte sich der Minister auch recht deutlich zu dem Punkt geäußert, dass es bei militärischen Einsätzen ohne eine Zustimmung der Bevölkerung langfristig nicht gehe – er zog den Vergleich mit einem Gummiband, bei dem man bei aller Dehnung nicht sagen könne, wann es reißen werde. Der Ausschnitt aus seiner Rede:

DeMaziere_Bevoelkerung_19jan2013     

Und darüber hinaus (davon habe ich leider keinen Mitschnitt) wandte er sich gegen die Ansicht, Deutschland habe kein Gewicht in der internationalen Sicherheitspolitik, ja verhalte sich wie Luxemburg, ohne militärische Macht einsetzen können: Das geistere zwar durch sicherheitspolitische Konferenzen, sei aber seit zehn Jahren von der Realität überholt. In NATO wie EU gelte: Bei den vier, fünf Staaten, die da Gewicht haben, da ist Deutschland mittenmang dabei.

Aus all‘ diesen Äußerungen kann ich bislang keine klare Absage an mehr Engagement in Mali erkennen. Aber das ist vielleicht eine Frage der Interpretation.

ECOWAS möchte auch deutsche Truppen für Mali

Soldaten aus Togo bei der Ankunft in der malischen Stadt Bamako am 17. Januar (Foto: Französische Armee/EMA)

Die Lage nicht nur in Mali, sondern auch die an der deutschen politischen Heimatfront bleibt unübersichtlich. Der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold wird in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung mit den Worten zitiert, Deutschland müsse bei der Unterstützung für die ECOWAS-Truppen in dem westafrikanischen Land mehr tun als die bislang geplante Minimallösung: Das kann bedeuten, dass die Bundeswehr in Mali auch andere Flughäfen als Bamako anfliegt, auch militärisches Gerät transportiert und dass wir im Sanitätswesen helfen.

Unklar ist, ob diese Position Arnolds in der SPD abgestimmt ist – die Beteiligung Deutschlands an einem militärischen Eingreifen, sei es der Franzosen oder der ECOWAS-Truppen, scheint nicht die Mehrheitsmeinung der Genossen. Allerdings, und das ist ein klein wenig verblüffend, scheint die gestern von Bundestagspräsident Norbert Lammert geäußerte Kritik, Deutschland tue zu wenig, zumindest in der veröffentlichten Meinung Widerhall zu finden. Da wird es spannend zu beobachten, ob und wie die Bundesregierung darauf eingeht – wenn zum Beispiel, wie von Verteidigungsminister Thomas de Maizière angekündigt, recht bald ein Vorschlag für ein Bundestagsmandat für die EU-Trainingsmission in Mali vorgelegt wird.

Die westafrikanische Staatengemeinschaft ECOWAS, der nach UN-Resolutionen eigentlich die Aufgabe zukommt, die militanten islamistischen Rebellen in Mali militärisch zurückzudrängen, wünscht sich unterdessen deutsche Soldaten. Deutschland muss sich mehr engagieren. Ich meine, auch mit Truppen. zitiert der Spiegel den ECOWAS-Vorsitzenden und Präsidenten der Elfenbeinküste, Alassane Outtara.

Interessant ist auch, wie hier schon in den Kommentaren erwähnt, dass selbst Russland den Franzosen Unterstützung beim Lufttransport von Truppen angeboten hat.

Dann kann die Diskussion in der neuen Woche ja munter weitergehen.

(Bin weiterhin in Zügen unterwegs, mit tröpfelndem Internet, deshalb nur sparsame Berichterstattung von meiner Seite heute.)