EU-Ausbildungseinsatz in Mali spätestens Mitte Februar


Ein Bundeswehr-Video aus dem Jahr 2010: Deutsche Soldaten als Berater im Fuhrpark der malischen Streitkräfte

Einen Tag nach der deutschen Zusage, afrikanische Truppen in Mali mit Bundeswehr-Flugzeugen zu transportieren, ist der nächste deutsche Einsatz in dem westafrikanischen Land praktisch beschlossene Sache. Die Außenminister der Europäischen Union vereinbarten am (heutigen) Donnerstag ihre bereits geplante Trainingsmission für malische Soldaten – und beschleunigten den Zeitplan deutlich: Spätestens Mitte Februar soll die EU-Truppe einsatzbereit sein. Sie wird aus 200 Instruktoren, darunter den bisherigen Zusagen aus Berlin nach auch Deutschen, und noch mal rund 250 Soldaten zu deren Unterstützung und Schutz bestehen.

Die entscheidende Passage im Beschluss des EU-Außenministerrats:

The Council hereby decides to establish the European Union Training Mission (EUTM Mali), which will be responsible for providing the Malian Armed Forces with military training and advice within the framework of Resolutions 2071 and 2085 and in response to the direct request by the Malian authorities to the EU. It also hereby decides to appoint General François Lecointre as the Mission Commander. It invites the Mission Commander to speed up the plans and preparations so that the EUTM can be launched by mid-February at the latest; to that end, it invites him to send the first technical team to Bamako within the next few days.

Die Mission unter dem Kommando des französischen Brigadegenerals François Lecointre ist zunächst auf 15 Monate angelegt; das Hauptquartier soll in der malischen Hauptstadt Bamako sitzen, die Ausbildung aber nordöstlich der Hauptstadt erfolgen. Als Kosten veranschlagt die EU 12,3 Millionen Euro. Die Überlegungen für diese EUTM (European Training Mission) Mali gibt es schon seit Monaten; durch die französische Intervention in dem westafrikanischen Land sind die Planungen allerdings deutlich, nun, beschleunigt worden.

Es ist nicht der erste Anlauf ausländischer Armeen für eine Ausbildungsunterstützung der malischen Streitkräfte – allerdings waren alle diese Vorhaben im vergangenen Jahr nach dem Militärputsch gestoppt worden.  Auch die Bundeswehr war bis 2012 mit einer Beratergruppe in Bamako vertreten, und das offizielle Video (oben) von ihrer Arbeit vermittelt einen Eindruck vom Zustand der Armee Malis. Die USA hatten ebenfalls ein umfangreiches Ausbildungsprogramm für Soldaten aufgelegt – etliche der gut ausgebildeten Offiziere waren allerdings, gleich mit Gerät oder Waffen, zu den Rebellen übergelaufen.

Für diesen deutschen Einsatz, das hatte Verteidigungsminister Thomas de Maizière bereits gestern deutlich gemacht, ist auf jeden Fall ein Mandat des Bundestages erforderlich. Das müsste dann, wenn man den EU-Beschluss Ernst nimmt, möglichst noch in der nächsten Sitzungswoche kommen.

Für die angekündigte Transporthilfe für die Soldaten der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS hat die Luftwaffe heute Details veröffentlicht: Geschickt werden zwei Transall-Flugzeuge mit Schutzausstattung gegen Raketenbeschuss. Und insgesamt sechs Besatzungen.

Veteran auch ohne Einsatzmedaille

Verteidigungsminister Thomas de Maizière am 16. Januar beim Abschiedsappell der 10. Panzerdivision in Bad Reichenhall (Foto: Reservistenverband/Detlef Struckhof)

Der Begriff des Veteranen ist in Deutschland noch immer weitgehend mit den Soldaten des Zweiten Weltkriegs verknüpft – obwohl es nach rund 20 Jahren von Bundeswehr-Auslandseinsätzen deutsche Soldaten gibt, die nach ihren Auslandseinsätzen und -erfahrungen in anderen Ländern sofort als Veteranen angesehen würden. Die Debatte, was einen Veteranen ausmacht, steht in Deutschland noch am Anfang.

Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat am (gestrigen) 16. Januar beim Abschiedsappell von Soldaten der 10. Panzerdivision vor ihrem Afghanistan-Einsatz in Bad Reichenhall eine neue, präzisierte Definition des Begriffs Veteranen vorgelegt. Veteran ist, wer ehrenvoll aus dem aktiven Dienst der Bundeswehr entlassen worden ist und an mindestens einem Einsatz für humanitäre oder friedenserhaltene oder friedensschaffende Maßnahmen teilgenommen hat, sagte der Minister nach Angaben des Reservistenverbandes bei seiner Rede vor dem Appell.

Damit ist de Maizière ein Stück von seiner bisherigen Definition abgerückt, die er öffentlich zuletzt beim Jahresempfang des Wehrbeauftragten im vergangenen Jahr abgegeben hat: Veteran, hatte der Minister damals gesagt, seien ehemalige Soldaten mit Einsatzbezug – und den hatte er an der Einsatzmedaille festgemacht. Die allerdings setzt mindestens 30 Tage in einem Auslandseinsatz der Bundeswehr voraus, was manche Offiziere in NATO-Verwendung ebenso ausschließt wie zum Beispiel Ärzte, die weniger als die 30 Tage in einer bestimmten Mission eingesetzt werden.

(Die Rede des Ministers ist leider vom Ministerium – noch – nicht veröffentlicht worden; deshalb erstmal nur der erste Hinweis auf seine neue Definition nach einer Mitteilung des Reservistenverbandes.)

Nachtrag: Inzwischen hat das Ministerium den Text der Ministerrede veröffentlicht; die Passage zum Thema Veteranen im Wortlaut:

Einsätze zur Konfliktverhütung und Krisenbewältigung im internationalen Rahmen gehören zum Auftrag der Bundeswehr. Die Bundeswehr ist eine Armee für den Einsatz. Und sie ist schon seit vielen Jahren eine Armee im Einsatz.
Der Einsatz im Ausland bedeutet eine besondere Belastung und stellt besondere Anforderungen an die Soldaten und ihre Angehörigen. Es ist daher unsere Pflicht als Gesellschaft, diesen besonderen Dienst auch in besonderer Weise zu würdigen.
Längst gibt es auch Veteranen der Bundeswehr. In der Öffentlichkeit wird heute ganz selbstverständlich von „Veteranen“ gesprochen. Geht es um Einsatzrückkehrer der Bundeswehr ist ganz selbstverständlich von den „Afghanistan-Veteranen“ oder den „Balkan-Veteranen“ die Rede.
Veteran der Bundeswehr ist, wer ehrenhaft aus dem aktiven Dienst in der Bundeswehr ausgeschieden ist und als Angehöriger der Bundeswehr im Ausland an mindestens einem Einsatz oder einer besonderen Verwendung im Rahmen von humanitären, friedenserhaltenden oder friedensschaffenden Maßnahmen teilgenommen hat. Gleiches gilt für die Teilnahme an mindestens einer Ausbildungsmission der NATO oder der EU außerhalb des NATO- Bündnisgebietes. Schließlich halte ich mir die Möglichkeit offen, den Status eines Veteranen der Bundeswehr aktiv zuzuerkennen, sollte dies angemessen und geboten sein.