Vögel statt Plattenbauten: Grünen-Umweltpolitiker will Bundeswehr-Übungsstadt stoppen


So soll Schnöggersburg einmal aussehen (Grafik mit freundlicher Genehmigung von Y- Das Magazin der Bundeswehr)

Das Projekt ist (mindestens) in Europa einmalig: Auf dem Truppenübungsplatz Altmark nördlich von Magdeburg baut die Bundeswehr die Übungsstadt Schnöggersburg – mit allen Elementen eines urbanen Ballungsraums wie Hochhaussiedlung mit Plattenbauten, U-Bahn, Fabrik- und Elendsviertel, ja sogar einem künstlichen Fluss. Das insgesamt mehr als sechs Quadratkilometer große Terrain für die Vorbereitung auf Einsätze im urbanen Umfeld stößt bislang schon vor allem bei Linken und Bundeswehrgegnern auf Kritik – nun aber auch bei einem Umweltpolitiker: Der grüne Landtagsabgeordnete Dietmar Weihrich aus Sachsen-Anhalt hat nach eigenen Angaben Ende vergangener Woche bei der EU-Kommission Beschwerde gegen Schnöggersburg eingelegt, weil mit dem Projekt wichtige Umweltschutzbestimmungen verletzt würden.

„Meine Triebfeder ist nicht, das Projekt zu verhindern“, sagte Weihrich am Montag im Gespräch mit Augen geradeaus! „Ich bin Umweltpolitiker, kein Verteidigungs- oder Friedenspolitiker“. Aber auch die Bundeswehr müsse die geltenden Vorschriften beachten: „Mir geht es erst mal darum, dass die Umweltschutzrichtlinien eingehalten werden.“

Ob die Bundeswehr mit ihrem Vorhaben tatsächlich gegen solche EU-Bestimmungen verstößt, ist eine komplizierte rechtliche Frage. Sowohl der Bund als auch das Land Sachsen-Anhalt räumen zwar ein, dass der Bau der Übungsstadt ein Eingriff in die Natur sei, sehen aber nicht zuletzt durch Ausgleichsmaßnahmen die Regelungen beachtet:

Das Bauvorhaben „Urbaner Ballungsraum“ stellt gemäß § 14 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) einen Eingriff in Natur und Landschaft dar. Dieser ist durch den Verursacher gemäß § 15 Abs. 2 BNatSchG auszugleichen oder zu ersetzen. Verursacher von Eingriffen in die Natur auf dem Truppenübungsplatz Altmark ist der Bund als Eigentümer der Liegenschaft.
Mit Beginn der ersten Planungsschritte wurde mit der Erstellung eines Landschafts- pflegerischer Begleitplanes (LBP) begonnen, in dem alle Auswirkungen des Vorhabens und die erforderlichen Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege dargestellt wurden. Die Bewertung des Eingriffs und die Ermittlung des Umfangs von Kohärenzmaßnahmen erfolgte auf der Grundlage der Richtlinie über die Bewertung und Bilanzierung von Eingriffen im Land Sachsen-Anhalt (Bewertungsmodell Sachsen-Anhalt). Die ermittelten erforderlichen Kompensationsmaßnahmen für das Bauvorhaben liegen schwerpunktmäßig in der Neuanlage und Reaktivierung von Heide-Lebensräumen, in der Schaffung anderer Offenland-Lebensräume und in der Entsiegelung von bebauten Bodenflächen auf dem Truppenübungsplatz Altmark. weiterlesen