„Mehr Europa auch in der Verteidigung“

Archivbild vom Oktober 2012: Bundesaußenminister Guido Westerwelle (r.) und sein französischer Kollege Laurent Fabius (Foto: Thomas Trutschel/photothek.net)

Das Treffen der Außen- und Verteidigungsminister von fünf größeren europäischen Ländern am (gestrigen) Donnerstag in Paris ist angesichts anderer Ereignisse ein bisschen untergegangen: Auf Einladung der Franzosen waren die Minister aus Frankreich, Deutschland, Polen, Italien und Spanien zusammengekommen, um über eine engere Zusammenarbeit in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik zu reden. Natürlich auch, weil bei allen das Geld für die Verteidigungshaushalte knapper wird.

Auffällig ist, dass Großbritannien als eine der großen EU-Nationen und nicht zuletzt als eine wichtige Militärmacht in Europa nicht dabei war – obwohl das formal erklärbar scheint: Das Treffen war eine erweiterte Form des so genannten Weimarer Dreiecks, dem Frankreich, Deutschland und Polen angehören.

Die Erklärung dieses Fünfer-Treffens gibt es hier zum Nachlesen. Die Aussage We need more Europe also on defence matters steht im letzten Punkt.

Was der Erklärung an konkreten Taten folgt, bleibt abzuwarten. Das Ziel ist jedenfalls ambitioniert formuliert: Europeans must take share of responsibility to respond more actively to the challenges ahead in order to guarantee Europe’s security.

Zur Ergänzung noch Informationen des Verteidigungsministeriums:

„Mit Polen und Spanien haben wir einen Letter of Intend [sic] unterschrieben für ein gemeinsames Engagement auf dem Gebiet der Seeraumüberwachung“, so de Maizière. Darüber hinaus haben sich Deutschland und Frankreich vorgenommen, eine Drohne der nächsten Generation gemeinsam zu entwickeln. Auch Italien habe großes Interesse an einer Beteiligung bekundet.