Twitter-Liveticker aus dem Krieg


Es gab eine Zeit, da war die befremdlichste mediale Vorstellung von einem Krieg, er könne live im Fernsehen übertragen werden. Inzwischen sind wir einen Schritt weiter. Die heute begonnene Militäraktion Israels gegen die militante Hamas im Gaza-Streifen wird von beiden Seiten auf sozialen Netzwerken (fast) in Echtzeit in alle Welt übertragen.

(Nachtrag: Inzwischen hat Youtube dieses Video gesperrt, weil es gegen die Nutzungsbedingungen verstößt… aber es findet sich natürlich weiterhin im Internet. Danke für die Leserhinweise!
Nachtrag 2: Das Video war zwischenzeitlich weg und ist mittleweile wieder da. Laut Youtube wurde es irrtümlich entfernt.)

Die Aktion begann heute nachmittag mit einem Drohnenangriff der Israelis auf den Militärchef der Hamas, Ahmed Jabari, den Israel für Terrorangriffe verantwortlich macht. Von diesem Angriff gibt es oben stehendes Video – auf Youtube. Und beide Seiten halten die Welt via Twitter – auf Englisch – auf dem laufenden. Inzwischen ist das so lang, dass es hier nur zum Teil angezeigt wird, die komplette Übersicht gibt es auf Storify):
weiterlesen

Deutscher ISAF-Einsatz schrumpft 2013 um ein Viertel

(Foto: Bundeswehr/Kadza via flickr unter CC-BY-ND-Lizenz)

Das deutsche ISAF-Kontingent in Afghanistan soll im Laufe des kommenden Jahres um ein Viertel reduziert werden, von dann 4.400 Soldatinnen und Soldaten Anfang Februar 2013 auf 3.300 Soldaten im Februar 2014. Außenminister Gudio Westerwelle und Verteidigungsminister Thomas de Maizière gaben am (heutigen) Mittwoch ihre Planungen für das nächste ISAF-Mandat bekannt, das ab Februar 2013 gelten soll. Der Vorschlag soll am 28. November vom Bundeskabinett gebilligt und dann dem Bundestag vorgelegt werden.

Westerwelle und de Mazière erläuterten ihre Vorstellungen in einem gemeinsamen Brief an die Mitglieder der beiden Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP:

Wir beabsichtigen, das deutsche Kontingent bis zum Mandatsende Anfang 2014 von 4.400 auf 3.300 Soldaten zu reduzieren. Wir erwarten für 2013 eine sich weiter positiv entwickelnde Sicherheitslage im Regionalkommando Nord. Die Reduzierung erfolgt wie bisher unter der Voraussetzung, dass die Lage dies erlaubt und ohne dadurch unsere Truppen oder die Nachhaltigkeit des Übergabeprozesses zu gefährden.

Vorgesehen ist zudem eine Verlängerung des üblicherweise ein Jahr laufenden Mandats auf 13 Monate, heißt es in dem Schreiben: weiterlesen

Deutsches Afghanistan-Kontingent schrumpft bis Anfang 2014 auf 3.300

Außenminister Guido Westerwelle und Verteidigungsminister Thomas deMaizière haben heute ihre Pläne für eine deutliche Reduzierung des deutschen ISAF-Engagements verkündet. Bis zum Februar 2014, also ein knappes Jahr vor dem geplanten Abzug der internationalen Kampftruppen, soll die Obergrenze für deutsche Soldaten auf 3.300 schrumpfen. Schon Ende Januar sollen es maximal 4.400 Soldaten sein.

Die Details kann ich mir im Moment nur aus den verschiedenen Medienberichten zusammenreimen, bei der Pressekonferenz der beiden Minister bin ich wohl irgendwie vergessen worden… Deshalb mehr Einzelheiten hier später, nachlesen lässt sich das z.B. bei Spiegel Online.

 

Weniger gelieferte Waffen, mehr Genehmigungen

Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch, wie schon angekündigt, den Rüstungsexportbericht 2011 verabschiedet. Und, weil mich das natürlich interessierte: Nein, die Genehmigung eines Panzerexports nach Saudi-Arabien findet sich in dem dicken Papier natürlich (noch) nicht – die Entscheidung des Bundessicherheitsrats im vergangenen Jahr, die offiziell nach wie vor nicht bestätigt wird, war die Entscheidung über eine Voranfrage, noch keine konkrete Ausfuhrgenehmigung. Da werden wir wohl noch ein paar dieser Berichte abwarten müssen…

Das zeigt auch ein Grundproblem: Die große zeitliche Distanz zwischen einer Regierungsentscheidung, einen Waffenexport zu erlauben, und dem Bekanntwerden im jährlichen Bericht. Vielleicht, das ist ja nicht ganz von der Hand zu weisen, in der Hoffnung, dass manches einfach in Vergessenheit gerät. Wer erinnert sich schon daran, dass unter der großen Koalition (mit einem SPD-Außenminister) eine Gewehrfabrik für Saudi-Arabien genehmigt wurde?

Zu den Zahlen: Im vergangenen Jahr wurden Kriegswaffen im Wert von 1,285 Milliarden Euro ausgeführt, deutlich weniger als die 2,119 Milliarden Euro im Jahr zuvor, die Deutschland auf den dritten Platz der Rüstungsexporteure weltweit katapultiert hatten. Das hängt unter anderem damit zusammen, dass es in den Vorjahren Großprojekte wie U-Boote für Griechenland und Portugal gab, die natürlich als teures Gerät die Gesamtsumme kräftig nach oben trieben. 32 Prozent gingen an Bündnispartner in EU und NATO sowie gleichgestellte Länder (z.B. Japan und Australien) – das heißt im Umkehrschluss natürlich auch, dass mehr als zwei Drittel der Ausfuhren an so genannte Drittländer gingen. 13 Prozent der Kriegswaffen, für gut 160 Millionen Euro, gingen an Entwicklungsländer – allerdings, das betont das federführende Wirtschaftsministerium, vor allem in erster Linie für Lieferungen an den Irak im Wert von fast 160 Millionen Euro.

Interessanter als die tatsächlichen Ausfuhren im vergangenen Jahr ist der Umfang der Genehmigungen, die die Bundesregierung 2010 für den Export – über die kommenden Jahre verteilt – zugesagt hat, und zwar in erster Linie die so genannten Einzelausfuhrgenehmigungen (im Gegensatz zu Sammelausfuhrgenehmigungen, die meist für multilaterale Rüstungsprojekte erteilt werden, z.B. beim Bau des Vier-Nationen-Flugzeugs Eurofighter). Der Wert dieser Genehmigungen für Rüstungsgüter (das umfasst mehr als Kriegswaffen) betrug im vergangenen Jahr 5,414 Milliarden Euro und damit deutlich mehr als die 4,754 Milliarden Euro im Jahr 2010. Exporterlaubnisse im Wert von immerhin 2,298 Milliarden Euro betreffen Drittländer – und unter den Entwicklungsländern liegt erneut der Irak vorne, mit Genehmigungen im Wert von 244,3 Millionen Euro für Hubschrauber, gefolgt von Indien mit 90 Millionen Euro und Ägypten mit 74,2 Millionen Euro.

Übrigens lohnt ein Blick auf die größten Empfängerländer erteilter Ausfuhrgenehmigungen: An erster Stelle stehen die Niederlande – wegen geplanter Lieferungen von Munition für mehr als 800 Millionen Euro, gefolgt von den USA mit 632 Millionen Euro. (Da überrascht mich am meisten, dass die USA Tarnfarbe in Deutschland kaufen.)

Bereits auf dem dritten Platz folgt ein Drittland, aus der sensiblen Region am Golf: Für die Vereinigten Arabischen Emirate wurden Genehmigungen im Wert von 356,9 Millionen Euro erteilt, für die Lieferung von Torpedos, Seeminenräumgeräte, Teilen für Patrouillenboote. An vierter Stelle steht Singapur mit 344 Millionen Euro für Pionier- und Brückenlegepanzer und anderen Fahrzeugteilen; an sechster der bereits oben erwähnte Irak, der Kampfhubschrauber bestellt hat. Auf Platz 8 dann Algerien mit 217,4 Millionen Euro vor allem für Transportpanzer. Saudi-Arabien steht mit der vergleichsweise bescheidenen Summe von 140 Millionen Euro auf Platz 12, da geht es um eine breite Palette von Flugkörpern bis zu Grenzsicherungsanlage, aber auch um Munition für Granatmaschinenwaffen (interessant, mir war bislang nicht klar, dass die Saudis über GraMaWas verfügen). Ägypten auf Platz 18 erhielt die Erlaubnis vor allem für Panzerteile und gepanzerte Fahrzeuge.

Unterm Strich: Dass Deutschland nicht mehr auf dem dritten Platz der weltweiten Rüstungsexportländer steht, wird an der Kritik an der Exportpolitik der Bundesregierung wenig ändern. Auffällig ist in der Tat: Ein nicht unerheblicher Teil der so genannten Drittländer unter den Top 20 der Empfängerländer genehmigter künftiger Ausfuhren liegt in Regionen, die sicherheitspolitisch, äh, interessant sind: VAE, Irak, Algerien, Ägypten. Und auf die Drittländer entfällt mehr als ein Drittel des Wertes aller Ausfuhrgenehmigungen 2011. Das ist auch eine politische Aussage.

 

 

 

 

 

40.000 – ihr habt gewonnen….

Vor wenigen Wochen habe ich gefragt, was wohl eher erreicht würde – die Marke von 2.000 Einträgen in diesem Blog oder 40.000 Kommentare. Aber das Ergebnis war ja wohl absehbar. Das Blog-Dashboard von heute morgen:

Obwohl ich in den vergangenen Tagen – wie auch manche Leser – die Tendenz beklagen muss, in den Kommentaren sehr, nun, platt zu argumentieren und die eigentlich sonst hier vorherrschende Diskussionskultur durch Hau-Drauf-Parolen zu ersetzen. Es wäre schön, wenn wir im Interesse aller zu einer gewissen Zurückhaltung zurückkehren könnten. Inhaltlich, nicht quantitativ.