Bundessicherheitsrat genehmigte mehr Rüstungsexporte

Deutscher Exportschlager U-Boote (Foto: Bundeswehr/Björn Wilke via flickr unter CC-BY-ND-Lizenz) Und schnell noch ein Punkt aus der morgigen Kabinettssitzung: Nach dem Rüstungsexportbericht für 2011, der am Mittwoch von der Ministerrunde verabschiedet werden soll, sind die Einzelausfuhrgenehmigungen für deutsche Rüstungsgüter im vergangenen Jahr um 660 Millionen auf 5,4 Milliarden Euro gestiegen. Wird wieder eine interessante Lektüre.

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Der NATO-Bündnisfall – jetzt wegen des arabischen Frühlings?

(Foto via wikimedia commons) Die Operation Active Endeavour, die Seeraumüberwachung im Mittelmeer, ist die letzte Mission, die für Deutschland vom NATO-Bündnisfall nach den Anschlägen des 11. September 2001 in New York und Washington noch geblieben ist. Im Rahmen der vom damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder verkündeten uneingeschränkten Solidarität patrouillieren Schiffe und Boote der Deutschen Marine als letzte deutsche Einheiten unter Artikel 5 des NATO-Vertrags an der Südflanke der Allianz. Nun nimmt die Bundeswehr an dieser Mission ohnehin nur noch gelegentlich teil;[…]

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Bundesrechnungshof die 2.: Luftkissenboot, Insektenschutz, IT-Sicherheit

Hausgemacht: Insektenschutzmittel der Bundeswehr – nur zehn Prozent, sagt der Rechnungshof, werden für den Eigenbedarf benötigt Bei der Berichterstattung über die heutigen Bemerkungen des Bundesrechnungshofs hatte ich ein wichtiges Beispiel aus dem Bereich der Bundeswehr herausgegriffen – das schien mir relevanter, als die anderen in der Pressekonferenz erwähnten Beispiele. Aber einigen Lesern scheint zu fehlen, dass ich die gleichen Beispiele wie die Mainstream-Medien bringe. Nun denn, zum Nachlesen aus dem Vortrag von Rechnungshof-Präsident Dieter Engels: • Seit nunmehr 12 Jahren[…]

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Abgestürzt in Afghanistan? Notruf nur eingeschränkt möglich

Bundeswehr-Hubschrauber CH-53 bei einer Staublandung in Afghanistan (Foto: Bundeswehr/PIZ Einsatzführungskommando via flickr unter CC-BY-ND-Lizenz) Die Beziehungen zwischen dem Bundesrechnungshof und der Bundeswehr und dem Verteidigungsministerium sind, zurückhaltend gesagt, nicht ganz einfach. Mit schöner Regelmäßigkeit geißelt die Aufsichtsbehörde Verschwendungen im Verteidigungsetat, einem der größten Investitions- und Ausgabenhaushalte des Bundes. Oft genug muss sich der Rechnungshof dann auch gefallen lassen, dass ihm Ministeriale wie Soldaten vorwerfen, mit seiner Ausgabenkritik besondere Bedingungen der Streitkräfte nicht zu berücksichtigen. Heute hat Rechnungshof-Präsident Dieter Engels die[…]

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Petraeus-Affäre erreicht die NATO

ISAF-Kommandeur John R. Allen (rechts) bei einem Besuch im ISAF-REgionalkommando Ost im September (U.S. Air Force photo/Master Sgt. Michael O’Connor) Und wenn man denkt, die Geschichte um den Ex-CIA-Direktor und Ex-ISAF-Kommandeur David Petraeus und seine außereheliche Affäre könne nicht abstruser werden…. kommt noch was Neues dazu. Jetzt scheint die etwas merkwürdige Geschichte um Generale und Frauen auf seinen Nachfolger als ISAF-Kommandeur, US-General John R. Allen, überzugreifen – und der ist als künftiger NATO-Oberbefehlshaber vorgesehen. Bislang. Aus der Washington Post: The[…]

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