Übrigens….

… was schaffen wir eher: Ich 2.000 Blogeinträge oder ihr 40.000 Kommentare?

(0 Spam ist eine sehr vorübergehende Momentaufnahme.)

(Stand 27. Oktober 2012, seit August 2010)

Technische Ansage: Sag’s dem Staatssekretär

Zum Angebot von Staatssekretär Stéphane Beemelmans, mit Lesern von Augen geradeaus! über die Bundeswehrreform zu sprechen, sind in zwei Threads bislang mehr als 200 Kommentare zusammengekommen. Das soll auch gerne so weitergehen; hier nur eine technische Ansage:

Inzwischen, denke ich, hat sich in den Interessenbekundungen für eine Teilnahme genügend kritische Masse angesammelt (nachdem ich zunächst die Befürchtung hatte, das Ganze müsste mangels Masse doch eher ausfallen). Aus meiner Sicht findet das Gespräch also statt, am 9. November von 14. bis 16 Uhr.

Allerdings nehme ich unter der Mailadresse 9nov2012 [et] augengeradeaus [punkt] net gerne noch weitere Interessenbekundungen entgegen. Denn, nur als ein Beispiel: es hat sich noch keine einzige Frau gemeldet, die an dem Gespräch mit dem Staatssekretär teilnehmen möchte… Das finde ich schade, weil ich mir vorstellen kann, dass auch aus der Perspektive was zu Reform und Neuausrichtung zu sagen wäre.

In den nächsten Tagen (möglichst schnell, so weit ich es schaffe) antworte ich allen, die sich gemeldet haben, und sage was zur Teilnahme (ich weiß, ich werde auch Prügel bekommen für meine Auswahl – das lässt sich nicht vermeiden. Aber z.B. zwei Teilnehmer aus einer Einheit halte ich für wenig sinnvoll).

Für die inhaltliche Diskussion hier im Blog, so weit noch Diskussionsbedarf besteht ;-) schlage ich vor, in diesem Thread zu bleiben. Weil sonst alles sehr zerfasert. Keine Angst, ich werde zu dieser Debatte auch noch rechtzeitig einen inhaltlichen Thread aufmachen.

RC N Watch: Der Suicider von Baghlan

Im Norden Afghanistans gab es am (gestrigen) ersten Tag des islamischen Opferfestest einen blutigen Anschlag in Maimaneh – und weiter östlich, in der Provinz Baghlan, einen Anschlagsversuch, der aber vereitelt wurde: Ein junger Mann in afghanischer Polizeiuniform konnte überwältigt werden, ehe er sich und eine größere Zahl von Polizisten in die Luft sprengte.

Über das Foto dieses Attentäters könnte man lange sinnieren. (Wg. der unklaren Urheberrechtslage verlinke ich es hier nur und zeige es nicht direkt.)

Die Geschichte zu diesem Suicider steht hier.

Im Einsatz kostenlos Telefon und Internet? Ab 2015, vielleicht.

Kundus am 1. Weihnachtstag 2011: Amerikanische Soldaten telefonieren nach Hause (Photo by U.S. Army Staff Sgt. Christopher Klutts, 170th IBCT Public Affairs via flickr unter CC-BY-NC-SA Lizenz)

Aus dem Einsatz, vor allem aus Afghanistan, sollten Soldatinnen und Soldaten kostenlos nach Hause telefonieren und über das Internet, ebenso kostenlos, mit ihren Familien und Freunden Kontakt halten können. Das hat jedenfalls der Bundestag mit Stimmen aus fast allen Fraktionen im März beschlossen und das Verteidigungsministerium gebeten, dafür mal zeitnah ein Konzept vorzulegen.

Inzwischen ist klar: So schnell wird das nix. Jedenfalls nicht vor 2015 werden die Soldaten im Einsatz in den Genuss dieser kostenlosen Betreuungskommunikation kommen. Warum das so ist, hat das Ministerium dem Verteidigungsausschuss in gewundenen, mit juristischen Begriffen gespickten Sätzen erklärt. Kurz gefasst: Das europäische Vergaberecht lässt erst mal nicht zu, dass der Soldat aus dem Einsatz kostenlos skypt, telefoniert, via Internet chattet.

Etwas detaillierter aus dem minsteriellen Schreiben an den Ausschuss: weiterlesen

Mali: Der aktuelle (offizielle) deutsche Stand

Nachdem Bundeskanzlerin Angela Merkel Anfang der Woche Bereitschaft zu einer deutschen Beteiligung an einem internationalen Militäreinsatz in Mali signalisiert hatte und Außenminister Guido Westerwelle Kampftruppen ausgeschlossen hatte, hier mal der letzte offizielle Stand aus der Bundespressekonferenz am (heutigen) Freitag. Auf die Fragen antworten Regierungssprecher Steffen Seibert und der Sprecher des Auswärtigen Amts, Andreas Peschke:

FRAGE: Eine Frage zum Thema Mali. Herr Regierungssprecher, sieht die Bundeskanzlerin Anlass, diese Ansprüche, die jetzt auch von französischer Seite an Deutschland gestellt werden, zum Anlass zu nehmen, etwaige Vertrauensdefizite, was deutsche Außenpolitik und deutsches Engagement im Ausland angeht, zu beheben? Ist das Teil des Abwägungsprozesses bei der Kanzlerin?

STS SEIBERT: Erste Antwort ganz generell: Ich bin überzeugt, dass die deutsche Außenpolitik großes Vertrauen genießt. Das zeigt sich in der erfolgreichen Zusammenarbeit bei vielen UN- und EU-Missionen, in denen wir mit anderen Ländern und Partnern sehr gut zusammenarbeiten. Das ist meine generelle Antwort.

Auf Mali bezogen haben wir hier in der letzten Regierungspressekonferenz sehr ausführlich dargestellt: Die Bundeskanzlerin hat von der denkbaren Unterstützung eines Einsatzes gesprochen. Eine mögliche Beteiligung deutscher Streitkräfte hängt natürlich davon ab, dass erst einmal die Voraussetzungen geklärt sind. Bei der Klärung der Voraussetzungen steht die internationale Gemeinschaft gerade am Anfang. Es sind Erkundungsmissionen unterwegs. Da gibt es bestimmte Fristen. Es gibt ein Treffen der europäischen Außen- und Verteidigungsminister am 19. November, wo man sich einen Bericht dazu vornehmen will. Erst dann, wenn das alles geklärt ist, wird hier zu entscheiden sein, ob und in welcher Weise Deutschland sich beteiligen kann. Es gibt also gar keinen Grund, da jetzt bereits etwas herbeizureden. weiterlesen

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