Bundeswehr stellt sich auf Kampfeinsatz in Afghanistan auch nach 2014 ein

Die Bundeswehr stellt sich auf einen Kampfeinsatz in Afghanistan auch nach dem Auslaufen des Mandats für die internationale Schutztruppe ISAF im Jahr 2014 ein. Nach ISAF werde die internationale Gemeinschaft zwar den Schwerpunkt auf Ausbildung und Unterstützung legen müssen, sagte Bundeswehr-Generalinspekteur Volker Wieker am Dienstagabend in Berlin. Für diese neue Mission sei aber neben einer Einladung der afghanischen Regierung ein neuer Beschluss des UN-Sicherheitsrats erforderlich, der voraussichtlich nach Kapitel VII der UN-Charta gefasst werden würde. Die Charta der Vereinten Nationen[…]

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SPD: Papier zur Bundeswehrreform 2013

Der Wahlkampf zur Bundestagswahl im kommenden Jahr wirft seine Schatten voraus…. Heute hat die Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion ihr Papier zur Bundeswehrreform 2013 beschlossen – unter der Überschrift De Maizières „Neuausrichtung“ der Bundeswehr muss dringend nachgesteuert werden. Das Konzept steht auf der Webseite des verteidigungspolitischen Sprechers Rainer Arnold zum Herunterladen bereit. Beim ersten Durchsehen sprang mir ein Satz ins Auge: Fähigkeitserhalt nach dem Motto „Breite vor Tiefe“ ist auf Dauer keine Lösung. Dies führt zu Mittelmäßigkeit in der[…]

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Die deutsche Drohnen-Debatte: Fliegende Selbstschussanlagen?

Die öffentliche Debatte über bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr lässt noch einiges erwarten, und sie wird heftig. Dabei werden locker drei verschiedene Ebenen vermengt – was die politische Diskussion anheizt, sie aber nicht unbedingt sachlicher werden lässt. Ich versuche das mal zu sortieren, ehe alles aus dem Ruder läuft: 1. Die deutschen Streitkräfte denken über die Beschaffung von bewaffneten Drohnen nach. Die Unmanned Aerial Aircraft Systems (UAS), im Unterschied zu den derzeitigen deutschen Überwachungsdrohnen mit Raketen und anderen Waffen ausgerüstet,[…]

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Der ISAF-Einsatz: Statistik und Erfolg

In der vergangenen Nacht hat das Hauptquartier der ISAF-Truppen seine monatliche Übersicht über die Entwicklung von Angriffen der Aufständischen in Afghanistan veröffentlicht. Mit auf den ersten Blick guten Nachrichten – danach sind die feindlichen Angriffe, die Enemy Initiated Attacks (EIA), erkennbar zurückgegangen: • EIA decreased 5% in Jan-Aug 2012 compared to the same period in 2011. • EIA levels reported by ISAF and Afghan National Security Forces in August 2012 were 9% lower than in August 2011. Der Kollege Simon[…]

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Piraten melden sich zurück

Mit aller Vorsicht: Die relative Ruhe der vergangenen Wochen scheint vorbei. Erstmals seit mehr als einem Monat haben vermutlich somalische Piraten gestern – erfolglos – eine Dhau südlich der Küste von Oman angegriffen, wie die NATO meldet: Omani authorities report that around 1300Z, 24 Sept, Omani dhow was attacked by pirates in an area around 110 nm SE of the Omani port of Salalah. The dhow is now safe. Noch ist es ein Einzelfall – und unklar, ob sich die[…]

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Bewaffnete Drohnen für Bundeswehr: „Völkerrechtliche Prüfung ist erfolgt“

Das Thema einer möglichen Beschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr bleibt auf der Tagesordnung und stößt – nicht nur – hier auf großes Interesse. Deshalb der Hinweis auf ein Interview mit Roderich Kiesewetter heute im Deutschlandradio – Kiesewetter ist CDU-Bundestagsabgeordneter, Vorsitzender des Reservistenverbandes und nicht zuletzt Oberst a.D., zuletzt im NATO-Hauptquarter SHAPE. Unabhängig von seiner politischen Bewertung erregt vor allem eine Aussage Kiesewetters meine Aufmerksamkeit: Aber die Kernfrage ist ab 2018, wo wir ein gemeinsames französisch-deutsches System entwickeln wollen und[…]

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RC N Watch: Erdbeben zwischen Kundus und Baghlan

Heute um 13:03 afghanischer Zeit (10:33 Uhr in Deutschland) gab es nach Angaben des United States Geological Survey ein Erdbeben in Afghanistan – zwischen Kundus und Baghlan, mit einer Stärke von 5,1. Die Koordinaten des Epizentrums werden mit 36.3831N 69.1857E angegeben (für die Beobachter in Afghanistan: 42S WF 16655 26457). Weiß jemand was von möglichen Auswirkungen? Nachtrag: Nach Angaben der Bundeswehr sind keine Schäden bekannt; das Erdbeben hatte eine recht geringe Intensität. Auch die zivilen Behörden melden keine Schäden. Das[…]

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RC N Watch: „Ich habe noch keine Einsatzplanung abgelehnt“

Nachdem das ISAF Joint Command als Reaktion auf die zahlreichen Insider-Attacken von afghanischen Sicherheitskräften (echt oder vermeintlich) auf die Soldaten der internationalen Truppen klare Beschränkungen der Zusammenarbeit mit den Afghanen befohlen hatte, stellte sich die Frage, was das für die deutschen Soldaten im Regionalkommando Nord bedeutet. Die offizielle Erklärung des Verteidigungsministeriums in Berlin war, nun, ein wenig offiziell. Deshalb hat dankenswerterweise der Kollege Joachim Zepelin von der Financial Times Deutschland direkt den ISAF-Regionalkommandeur in Nordafghanistan, den deutschen Generalmajor Erich Pfeffer,[…]

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