De Maizière zu Rüstungsexporten: Menschenrechte sind nicht alleiniges Kriterium

Mit seinen aktuellen Äußerungen zu deutschen Rüstungsexporten und vor allem zum geplanten Verkauf an Leopard-Kampfpanzern an Saudi-Arabien Donnerstagabend hat Verteidigungsminister Thomas de Maiziere hinreichend Staub aufgewirbelt – aus der Opposition kommt heftige Kritik an seinen Aussagen: Saudi-Arabien, so der Kern, sei wichtig für die Stabilität der Region – und Menschenrechte könnten nicht alleiniges Kriterium für die Genehmigung von Rüstungsexporten sein. Leider finden sich bislang nur nachrichtliche Zusammenfasssung mit einigen Zitaten der Minister-Äußerungen in den Medien, keine zusammenhängende Abschrift der betreffenden[…]

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Jetzt geht’s los: Die erste Korvette geht in den Einsatz

Nun scheint es doch zu klappen: Nach einer lang andauernden Pannenserie geht die erste der fünf neuen Korvetten der Deutschen Marine in den ersten Auslandseinsatz. Am kommenden Montag läuft die Magdeburg vom Marinestützpunkt Hohe Düne in Warnemünde aus, um in die UNIFIL-Mission vor der libanesischen Küste zu gehen. Den Bundestagsabgeordneten teilte das Verteidigungsministerium dazu heute knapp mit: Die Korvette MAGDEBURG hat als erste ihrer Klasse den vorgesehenen Einsatzausbildungsplan erfolgreich durchlaufen und sich für Einsätze im Fähigkeitsspektrum UNIFIL qualifiziert. Durch die[…]

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