Bundeswehrreformbegleitgesetz: Die unendliche Geschichte?

Das Gesetz zur Begleitung der Reform der Bundeswehr, knapp Bundeswehrreformbegleitgesetz genannt, scheint eine verdammt schwere Geburt. Das Gesetz soll vor allem den Personallabbau von Soldaten und Beamten für eine kleinere Bundeswehr regeln – und die Details sind zwischen dem Verteidigungsministerium und den Ressorts Finanzen (wg. Geld) und Inneres (wg. Beamtenrecht) immer wieder umstritten. Nun schien es, es sei alles geregelt, nachdem gestern der Verteidigungsausschuss dem Gesetzentwurf zugestimmt hatte, mit einem Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen. Da kommt heute Abend ein etwas merkwürdiger[…]

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Soldaten gegen Piraten: Für 8.300 Euro pro Tag

Das niederländische Verteidigungsministerium hat jetzt mal detailliert die Kosten erläutert, die durch ein Einsatz militärischer Schutzteams (Vessel Protection Detachments) gegen Piraten auf niederländischen Schiffen anfallen. Der niederländische Kollege Hans de Vreij hat den Brief des Ministers ans Parlament gefunden und auf seinem Defensie weblog veröffentlicht. Unterm Strich: 8.300 Euro pro Tag kostet einen Reeder der Einsatz der Soldaten auf seinem Schiff, und die Kosten sind sogar gesunken – weil weniger Lufttransport nötig war als zunächst veranschlagt. (Die Google-Übersetzung des Briefes[…]

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Piraten-Abwehr: Falscher Alarm, eigene Wachmannschaft oder die Iraner?

Bei allen Seeleuten, die durch die Piratengebiete am Horn von Afrika bis hinauf ins Arabische Meer fahren, ist die Anspannung natürlich groß. Wer jederzeit mit einem bewaffneten Angriff rechnen muss, sieht auch vieles als einen Angriff. Deshalb wird wohl eine Weile unklar bleiben, was gestern tatsächlich mit der Maerks Texas, einem Frachter unter US-Flagge, im nordöstlichen Golf von Oman passiert ist. Vielleicht das, was Reuters gestern abend berichtete: Pirates in the Gulf of Oman attacked the Maersk Texas, a U.S.-flagged[…]

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Jetzt reden wir über „nach dem Abzug“

In der Bundesregierung scheint die Medienkampagne begonnen zu haben: Wir müssen mal drüber reden, was in Afghanistan nach dem Abzug der Kampftruppen 2014 passiert. Ungefähr zeitgleich gab’s dazu heute 3 Fragen – 3 Antworten mit BM Westerwelle und vom Verteidigungsministerium ein Interview mit dem deutschen General Manfred Lange, Chef des Stabes im NATO Allied Command Operations (traditionell immer noch SHAPE genannt). Beide sagen, ganz richtig, dass es nach 2014 auch deutsches Engagement geben wird, zum Beispiel bei der Ausbildung afghanischer[…]

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