Seepatrouille Orion

Beim Djibouti-Trip in den vergangenen Tagen war ich auch mit einem Seefernaufklärer der Deutschen Marine über dem Golf von Aden unterwegs. Ein bisschen mehr dazu werde ich auch noch posten, aber erst mal der Verweis auf die Reportage des Kollegen Bernd Klose von Radio Bremen/Nordwestradio, der diesen Zehn-Stunden-Flug ebenfalls begleitet hat:

Unterwegs mit der Atalanta-Mission

und hier direkt sein Hörfunkbeitrag zum Nachhören.

(Übrigens, nicht verwirren lassen, wenn Nordwestradio behauptet: Nordwestradio-Redakteur Bernd Klose ist der einzige Journalist, der den parlamentarischen Staatssekretär im Verteidigungsministerium Thomas Kossendey bei seinem Flug zum deutschen Kommando am Horn von Afrika begleitet hat.  Manche sind in der Eigenwerbung ein bisschen übermütig. Dafür haben sie noch nicht verstanden, dass man ihre Flash-basierten Audiofiles auf dem iPad gar nicht anhören kann…)

Mit so einem Flieger kommt man schon ganz schön nah ran, wenn man zum Beispiel ein Foto von einer typischen Dhau machen will

Und ein Kriegsschiff kann man, wen man nur nah genug heranzoomt und dann noch einen Ausschnitt betrachtet (wie ich es mit diesem Foto getan habe), ganz gut identifizieren: Hier der chinesische Zerstörer Qingdao, der einen Konvoi von Handelsschiffen eskortiert.

Steuerstreit beigelegt: Freiwillig Dienstleistende zahlen – aber nur zum Teil

Zu den fast schon traditionellen Problemen zwischen Verteidigungsministerien, die Geld brauchen, und Finanzministerien, die sparen wollen, war in den vergangenen Wochen ein weiteres hinzugekommen: die Soldaten, die sich als Freiwillig Wehrdienst Leistende (FWDL) bis zu 23 Monaten verpflichten, sollten nach dem Entwurf des Jahressteuergesetzes ihre Einkünfte ganz normal versteuern. Nun geht es nicht um viele Leute und schon gar nicht um viel Geld – aber ums Prinzip: Einkünfte sind Einkünfte, sagen die Finanzer; der Freiwillige Wehrdienst ist, ebenso wie der früher verpflichtende Grundwehrdienst, nicht in erster Linie eine auf Einkommen zielende Tätigkeit, sagen die Verteidiger. Jetzt haben sie sich geeinigt: Die Kurzdiener zahlen Steuern – aber nur auf einen Teil dessen, was sie vom Staat bekommen.

Der Kompromiss, den Verteidigungs-Staatssekretär Stéphane Beemelmans heute verkündete und der am (morgigen) Mittwoch vom Bundeskabinett gebilligt werden soll, sieht im Wesentlichen vor, dass der eigentliche Wehrsold von 9,41 bis 11,71 Euro pro Tag steuerfrei bleibt. Ebenso der Sachbezug Bekleidung – also: die Uniform – mit veranschlagten 37 Euro im Monat und, das schon teurer, die unentgeltliche turppenärztliche Versorgung mit einem angesetzten Wert von 147 Euro im Monat. Steuern werden dagegen fällig auf den Wehrdienstzuschlag von 16,50 bis 26,50 Euro pro Tag, die Verpflegung (angesetzt mit 219 Euro im Monat) und die Unterkunft in der Kaserne (rechnerisch 53 Euro im Monat) sowie die wöchentlichen Familienheimfahrten und eventuelle Zuschläge.

Alles zusammengerechnet, erhält ein Freiwillig Wehrdienst Leistender zwischen 17.000 und 23.000 Euro pro Jahr und ist damit natürlich in dem Bereich, für den jeder Arbeitnehmer Steuern zahlen würde. weiterlesen

Deutschland auf Standby beim Atalanta-Angriff

Mittelbar waren die Deutschen schon dabei, vergangene Woche, als die EU-Antipirateriemission Atalanta erstmals am somalischen Strand zuschlug und Boote der Piraten zerstörte. Nahe dem Zielort beim Piratennest Haradhere kreuzte der deutsche Einsatzgruppenversorger Berlin: Sein schwimmendes Hospital, das Marine-Einsatz-Rettungszentrum (MERZ) stand in Bereitschaft. Für alle Fälle, sagt Fregattenkapitän Martin Waldmann, Kommandant der Berlin und bis zum (gestrigen) Montag Kommandeur des deutschen Atalanta-Kontingents.

Die EU und die beteiligten Nationen hüllen sich bislang weiterhin in Schweigen auf die Frage, welche Marine den aufsehenerregenden ersten Schlag nach der Ausweitung des Atalanta-Mandats führte. (Zwar erklärten die Niederlande und Deutschland recht schnell, dass ihre Soldaten daran nicht beteiligt waren – was sowohl die Spanier als auch die Franzosen wals wahrscheinlichste Akteure erscheinen lässt.) Auch Waldmann geht da nicht in die Details, sagt aber: Das war eine Chance, die die EU genutzt habe, um ein Zeichen zu setzen. Keine Ausweitung auf einen Bodenkrieg, nur eine sinnvolle Option mehr – immer mit der politischen Vorgabe, mit einer solchen Aktion gegen Piratenlogistik kein Menschenleben zu gefährden.

Auch wenn die Deutschen bei dieser Aktion nur als medizinische Helfer bereitstanden – absehbar werden auf das neue Atalanta-Kontingent unter Fregattenkapitän Ingolf Schlobinsky mit der Fregatte Bremen solche Aufgaben zukommen. Da sind zwei Dinge interessant, die vom scheidenden Kommandeur Waldmann noch dazu zu hören waren: Zum einen fliegen – auf jeden Fall die deutschen – Hubschrauber selbst dann nicht über Land, wenn sie Ziele innerhalb des Zwei-Kilometer-Streifens am Strand angreifen sollte. Die Waffenwirkung reiche auch so. Und zum anderen müssen sich die Deutschen die speziellen Einsatzregeln (Rules of Engagement, ROEs) für die, wie es im EU-Militärenglisch heißt, Disruption of Pirate Logistic Dumps (DPLD) nicht nur von der Atalanta-Kommandokette freigeben lassen – sondern auch aus Deutschland. Ohne grünes Licht aus dem Einsatzführungskommando in Potsdam oder, gegebenfalls, aus dem Verteidigungsministerium läuft nichts.

Unter dem Motto dumm gelaufen ist dagegen wohl zu verbuchen, das ausgerechnet mit dem faktischen Inkrafttreten der neuen Atalanta-Möglichkeiten die deutschen Fähigkeiten im Einsatz deutlich schrumpfen: Der Einsatzgruppenversorger mit Hospital, weit reichenden Hubschraubern vom Typ Sea King und seinen zahlreichen eingeschifften Spezialisten wird durch die deutlich kleinere Fregatte mit ihren kleineren Helikoptern vom Typ Sea Lynx und weniger Platz für zusätzliche Kräfte ersetzt. Auf der Berlin waren zum Beispiel zusätzliche Ärzte an Bord geholt worden – im Hinblick auf die schon vor Monaten in der EU verabredete, dann aber erst im Frühjahr tatsächlich umgesetzte Ausweitung des Mandats.

Wieder da.

Nach einem Blitz-Trip nach Djibouti zum deutschen Atalanta-Kontingent bin ich nun wieder zurück. Berichte, O-Töne etc. davon gibt’s jetzt Stück für Stück.

Kommandoübergabe Atalanta mit dem Stabschef Einsatzführungskommando, Brigadegeneral Peter Stütz (M.)