Gespaltenes Parlament weitet Atalanta-Einsatz aus – die Abstimmungsliste

Fürs Archiv sollte das noch festgehalten werden: Der Bundestag hat heute kontrovers über einen Bundeswehreinsatz abgestimmt, der im Grunde von fast allen Fraktionen (außer der Linkspartei) getragen wird. Der Ausweitung des Mandats der Deutschen Marine für die Beteiligung an der EU-Antipirateriemission Atalanta stimmten die Koalitionsfraktionen von Union und FDP fast geschlossen zu, die Sozialdemokraten stimmten fast geschlossen mit Nein und die Grünen, wiederum fast geschlossen, enthielten sich. Damit verabschiedete sich das deutsche Parlament von der bisherigen Praxis, Auslandseinsätze der Bundeswehr[…]

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Deutscher Offizier in UN-Beobachtertruppe in Syrien

Vor ein paar Wochen war es noch Spekulation (und die Verwirrung um eine finnische Uniform machte das nicht besser), dass ein deutscher Soldat Mitglied der UN-Beobachtertruppe in Syrien ist. Schon damals hatte ich Hinweise, aber keine Bestätigung, dass ein Bundeswehr-Offizier im Auftrag der Vereinten Nationen dort tätig ist. Seit der heutigen ARD-Tagesschau (danke für den Leserhinweis in den Kommentaren) ist es bestätigt: (Screenshot Tagesschau 10.05.2012) Unter der Voraussetzung, dass der von der Tagesschau genannte Name stimmt (und zum Zweifel gibt[…]

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Lehrmaterial an US-Militärakademie: Totaler Krieg gegen den Islam, Modell Hiroshima

Die Bloggerkollegen von Danger Room haben etwas ausgegraben, was einen frösteln lässt: Am amerikanischen Joint Forces Staff College in Norfolk, Virgina, wurde in einem Seminar ein Krieg gegen alle (!) 1,4 Milliarden Muslime weltweit durchgespielt – einschließlich der gezielten Vernichtung ziviler Ziele, zum Beispiel der heiligen Stätten des Islam in Mekka und Medina. Dafür müsse auch der völkerrechtliche Schutz der Zivilbevölkerung in Kriegen neu durchdacht werden. Beispiele für das Vorgehen könnten Dresden, Tokio, Hiroshima und Nagasaki sein, heißt es in[…]

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