Tag: 4. April 2012

Das kostet ein JSS

Da die Deutsche Marine – nach den Organigrammen – in absehbarer Zeit auch auf ein Joint Support Ship (JSS) hofft: Marine, Verteidigungsministerium, Haushälter und Abgeordnete können sich schon mal mit den Erfahrungen der Niederländer beim Erwerb eines solchen Schiffes vertraut machen. Wenig überraschende Erkenntnis: Es wird teurer. Beantwoording Kamervragen over de verwerving van het Joint Logistiek Ondersteuningsschip (JSS)      

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Kommandoaktionen in Afghanistan: bald „under new management“?

Einer der wesentlichen Kritikpunkte, die afghanische Politiker – und Stimmen aus der Bevölkerung – gegen die ISAF-Truppen vorbringen, sind die so genannten night raids: Nächtliche Kommandoaktionen, bei denen Anführer der Aufständischen aufgestöbert werden sollen – bei denen aber oft genug unbeteiligte Zivilisten ganz wörtlich im Fadenkreuz stehen. Dieser Konflikt zwischen Afghanen und der ISAF, vor allem aber den US-Truppen, scheint auf eine Lösung zuzusteuern: Angeblich stehen beide Seiten kurz vor einer Vereinbarung, die den Afghanen die letzte Entscheidung und vor

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Sicherheit für Afghanistan? Nicht so.

Eine sehr interessante Stimme in der kontroversen Debatte über den internationalen Einsatz in Afghanistan: Ein – westlicher – Mitarbeiter einer Hilfsorganisation, der für den Abzug der Truppen plädiert und dafür auch ein Beispiel aus der Provinz Faryab im (deutsch geführten) ISAF-Regionalkommando Nord anbietet: I think Afghans do want the troops out. I hear it all the time. Yes, they want security, but the international military are not providing that. As an example: Faryab, of the five northern provinces, has the

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Neuer deutscher Afghanistan-Beauftragter

Das mal nur als Referenz, später zum Nachschlagen: Seit Anfang April gibt es einen neuen Sonderbeauftragten der Bundesregierung für Afghanistan und Pakistan im Auswärtigen Amt. Michael Koch, bislang Botschafter in Pakistan, hat Michael Steiner abgelöst, der jetzt Botschafter in Indien wird. Der Lebenslauf des neuen AfPak-Beauftragten hier. Archivbild: Michael Koch (M.) als deutscher Botschafter in Pakistan beim Treffen von Außenminister Guido Westerwelle (l.) mit General Ashfaq Parvez Kayani, Armeechef von Pakistan, im Januar 2011. (Foto: Thomas Trutschel/ photothek.de) Das offizielle

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Personalabrechnung ins BMI – ein Grundgesetz-Problem?

Das ist jetzt was für die Hardcore-Fans von Verwaltungsrecht und Grundgesetz-Artikel 87b: Die Pläne im Verteidigungsministerium, vor allem vorangetrieben von Staatssekretär Stéphane Beemelmans, die Personalabrechnung aus dem BMVg in das Bundesinnenministerium auzulagern, stoßen schon länger auf Widerstand. Bislang vor allem aus der Beamtenschaft, jetzt aber auch von der SPD. Deren Verteidigungsexperte Rainer Arnold sieht darin einen Verschiebebahnhof für Zivilpersonal des Verteidigungsministeriums, mit dem Ziel, die Reduzierung des BMVg-Apparats zu kaschieren sagen wir mal vorzutäuschen, die Stellen aber anderswo zu erhalten.

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Propaganda mit Piraten

Gestern hatte ich schon darauf hingewiesen, dass die offiziellen, von Nachrichtenagenturen aus Teheran verbreiteten Meldungen zur Pirateriebekämpfung durch die iranische Marine zumindest Fragen aufwerfen. Das gilt noch ein bisschen mehr für das ebenfalls gestern veröffentlichte Video des iranischen Senders Press TV dazu: Iran, sagt der Marinekommandeur, habe derzeit 19 Schiffe mit jeweils (!) 500 bis 600 Seeleuten und Soldaten an Bord im Anti-Piraterie-Einsatz im Indischen Ozean. Hey, das ist ja mehr als EU und NATO zusammen aufbieten können! Vielleicht sind

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