Taliban brechen Gespräche mit den USA ab

Das ist recht frisch, und die Auswirkungen auf das weitere Geschehen in Afghanistan sind (mir) noch nicht ganz klar: Auf ihrer Webseite haben die Taliban heute erklärt, die Gespräche mit den USA abzubrechen: A memorandum of understanding which was agreed upon earlier was not yet fulfilled when an American representative presented a list of conditions in his latest meeting with the Islamic Emirate which were not only unacceptable but also in contradiction with the earlier agreed upon points. So it[…]

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Pirateriebekämpfung an Land: Bundestagsmandat Ende April

Jetzt ist es absehbar: Der Bundestag wird bald über die Ausweitung der EU-Antipirateriemission Atalanta beraten, die den Soldaten – auch den Deutschen – den Einsatz gegen Piraten auch an Land erlauben soll. Der Fahrplan steht jedenfalls schon. Am 19. März wird die Entscheidung auf EU-Ebene erwartet, das neue Mandat geht voraussichtlich am 28. März ins Bundeskabinett, so dass es dem Bundestag in den folgenden Tagen  (29. oder 30. März) zur ersten Lesung vorliegt und in die zuständigen Ausschüsse geht. Da[…]

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Nicht schießen können andere auch

Erinnert sich noch jemand an die Diskussion vor dem Einsatz der deutschen Tornado-Kampfflugzeuge in Afghanistan? Die wurden als Aufklärer an den Hindukusch geschickt, durften aber, so der Wille von Regierung und Parlament, nur zum Fotografieren eingesetzt werden. Als Eingreiftruppe mit Bordkanone durften die Jets noch nicht mal im Notfall eingreifen, wenn eigene Truppen in Gefahr waren. Das schien eine typisch deutsche Haltung, und die Tornados sind ja auch schon längst wieder abgezogen. Doch jetzt zeigen die Niederlande, die in der[…]

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