Gegen Somalias Piraten: Geht die EU an Land?

Seit einiger Zeit läuft in Europa die Debatte, ob die EU-Antipirateriemission Atalanta künftig auch Piraten (zumindest deren Boote und Ausrüstung) auch an Land in Somalia bekämpfen darf und soll. Eine Entscheidung der beteiligten Staaten ist offensichtlich noch nicht gefallen, aber die Vorarbeiten laufen: Dem Bloggerkollegen von Bruxelles2 ist ein Blick in den Entwurf der Planung gelungen.(Die Google-Übersetzung hier.)  Eine – aus deutscher Sicht – entscheidende Änderung: Das Einsatzgebiet der Atalanta-Streitkräfte soll auf Somalia selbst und auf dessen Binnengewässer ausgeweitet werden.[…]

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Große Koalition in NRW gegen „der Sack ist zu“

Wie hatte Verteidigungsminister Thomas de Maiziére im vergangenen Jahr bei der Vorstellung des neuen Stationierungskonzeptes für die Bundeswehr gesagt? Der Sack ist zu. Das wollen allerdings auch seine eigenen CDU-Parteifreunde nicht immer gelten lassen. Der CDU-Fraktionsvorsitzende in Nordrhein-Westfalen hat sich mit der SPD-Ministerpräsidentin verbündet, und beide wollen für den Erhalt ihres CH-53-Standortes Rheine kämpfen. Eigentlich ein Regionalthema, aber wie man auf den Seiten des CH53-Blog lesen kann, mit Bedeutung weit über die Regionalpolitik hinaus… Deshalb zur Dokumentation das Schreiben der[…]

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Tiger? Dauert noch.

Ein knappes Jahr ist es her, da war das Deutsche Heer noch recht optimistisch. In dem Bericht Die Tiger sind los: Kampfhubschrauberregiment 36 übt für den Einsatz auf der Webseite des Heeres wird im April 2011 der Kommandeur der Luftbeweglichen Brigade 1 zitiert: Brigadegeneral Jürgen Setzer erklärt: „Wenn es die Politik beschließt, könnten vier Tiger 2012 nach Afghanistan gebracht werden, zwei im Einsatz und zwei als technische Reserve.“ Nun scheint es, die Politik kann beschließen was sie will – im[…]

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Die Sache mit den Links und den Zitaten

Und noch mal ein Eintrag in eigener Sache, nach den Entwicklungen der vergangenen Tage noch mal nötiger geworden: Die aktuelle, von den deutschen Verlegern und folglich auch von der Koalition verschärfte Debatte um ein Leistungsschutzrecht für die Verleger, aber auch der Umgang mit Zitaten zwingen mich leider dazu, bei Verlinkungen und Zitaten in meinen Blogeinträgen und ebenso in den Kommentaren eine etwas andere policy zu fahren. Beim Leistungsschutzrecht ist die Debatte noch leicht verworren, einen ersten Überblick gibt es hier.[…]

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Blogtreffen: T-10

Liebe Leser, Kommentatoren und Freunde von Augen geradeaus! – eine kleine Erinnerung: In ziemlich genau zehn Tagen, am 23. März, findet das Blogtreffen in Berlin statt. Wir haben, darauf hatte ich hingewiesen, angesichts des Interesses (was mich freut!) Platzprobleme und einige Leute auf die Warteliste setzen müssen. Deshalb die dringende Bitte: Wer sich rechtzeitig angemeldet hatte, aber aus welchen Gründen auch immer nicht kommen kann, sollte das bitte möglichst schnell per E-Mail an blogtreffen2012 [at] augengeradeaus.net mitteilen – damit jemand[…]

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