Infrastruktur für die neuen Standorte kostet 1,2 Milliarden Euro

Nach den Bundeswehr-Standortentscheidungen von Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat der Grünen-Bundestagsabgeordnete Tobias Lindner mal gefragt, welche Kosten für die Infrastruktur diese Standortentscheidungen nach sich ziehen. Inzwischen gibt es die Antwort, die ich hier gerne dokumentiere (erste Meldungen dazu gab es bereits gestern abend, worauf dankenswerterweise ein aufmerksamer Leser hier in den Kommentaren schon hingewiesen hat…).

Wesentliche Aussage: grob geschätzt, kostet die Infrastruktur für den Auf-, Aus- und Umbau im neuen Standortkonzept 1,2 Milliarden Euro. Dagegen wirken die rund 160 Millionen Euro, die in den letzten fünf Jahren in die Standorte investiert wurden, die jetzt dicht gemacht werden, relativ bescheiden.

Es sind noch ein paar etliche interessante Details drin – zum Beispiel fragt Lindner recht gezielt nach den Infrastrukturkosten, die der Fähigkeitstransfer der CH-53-Hubschrauber vom Heer zur Luftwaffe nach sich zieht.

Die Anfrage Lindners und die Antwort des Ministeriums im Wortlaut:

1. Mit Kosten in welcher Höhe rechnet die Bundeswehr für Infrastrukturmaßnahmen/-investitionen, wenn sie die Zahlen (bzw. die Grobabschätzung) herbeizieht, auf deren Basis sie die Entscheidungen für das neue Stationierungskonzept vom Oktober 2011 getroffen hat (vgl auch Die Stationierung der Bundeswehr in Deutschland vom Oktober 2011, S. 16, insb. „Erfordernis und Kosten von Infrastrukturmaßnahmen“, „bisherige, mittelfristig und langfristig erforderliche Infrastrukturinvestitionen“)? Welche 15 Standorte
binden laut dieser Grobabschätzung voraussichtlich die meisten Haushaltsmittel?

In einer ersten Grobschätzung ergibt sich für die Infrastrukturmaßnahmen der Bundeswehr als Folge der Stationierungsentscheidungen ein mittel- bis langfristiger Investitionsbedarf von rd. 1,2 Mrd. €. Die 15 Standorte mit dem höchsten Bedarf sind in der Anlage aufgeführt. Mit fortschreitender Realisierungsplanung wird sich der Investitionsbedarf näher konkretisieren und auf der Zeitachse in die Finanz- und Durchführungsplanung der gesamten, auch nicht stationierungsbedingten Infrastrukturvorhaben einordnen.

IfdNr. Standort
1. WILHELMSHAVEN
2. WUNSTORF
3. KIEL
4. BERLIN
5. MUNSTER
6. ECKERNFOERDE
7. NEUBIBERG
8. HAMBURG
9. WITTMUND
10. KOBLENZ
11. NORDHOLZ
12. KOELN
13. NOERVENICH
14. SONTHOFEN
15. AUGUSTDORF

2. Mit welchen Infrastrukturmaßnahmen/-Investitionen rechnet die Bundeswehr jeweils an den Standorten, die im Zuge der Neuausrichtung einen Aufwuchs erfahren?

Konkrete Aussagen hierzu sind erst nach Vorliegen der Ausbauplanungen für die betreffenden Standorte möglich. Ich nehme insoweit Bezug auf meine Antwort zu den Fragen 2 und 7 Ihrer Anfrage vom 25. Januar 2012.

3. Wie hoch beziffert die Bundeswehr die Kosten, die jeweils durch Infrastrukturmaßnahmen/-investitionen in den letzten fünf Jahren, an den durch das neue Stationierungskonzept zur Schließung vorgesehenen Standorten entstanden sind?

Die Ausgaben für Infrastrukturinvestitionen in den zur Schließung vorgesehenen Standorten in den Jahren 2007 bis 2011 sind in der Anlage aufgeführt. Im Standort Lübtheen wurden durch die Bundeswehr in diesem Zeitraum keine Investitionen getätigt. weiterlesen