Monat: Oktober 2011

Kosovo-Serben sichern KFOR Bewegungsfreiheit zu

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Neben dem heute die verteidigungspolitische Sicht dominierenden Thema Standorte noch ein – vorsichtig optimistischer – Blick in den Kosovo: Die Bürgermeister der Kosovo-Serben haben der internationalen KFOR-Truppe ab (dem morgigen) Donnerstag Bewegungsfreiheit zugesagt: In line with the decision of the four municipal assemblies and recommendation of Serbian President Boris Tadić to enable KFOR to deliver supplies to its troops and allow their free movement to this end as soon as possible, at today’s meeting with representatives of KFOR and other

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„Der Sack ist zu“

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Seine Entscheidungen zur Schließung, Reduzierung und zum Umbau von Bundeswehr-Standorten hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière heute in Berlin vor der Bundespressekonferenz erläutert. Die wesentliche Aussage: Diese Beschlüsse stehen, der Sack ist zu, sagte de Maizière. Es könne zwar in den Details bei der Größe beziehungsweise der Dienstpostenzahl eines Standortes noch Abweichungen geben in der Feinausplanung, aber die dürften nicht größer ausfallen als zehn bis 15 Prozent. Nur bei den Bundeswehr-Dienstleistungszentren seien noch Veränderungen denkbar, weil entgegen der ursprünglichen Planung von

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Künftig 264 Standorte – und alle müssen bluten

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Eine Zahl steht fest: Die Bundeswehr wird künftig in Deutschland noch an 264 Standorten präsent sein. Das ist der Kern der Entscheidung, die Verteidigungsminister Thomas de Maizière für die verkleinerte Truppe getroffen hat. Und: alle Standorte, auch diejenigen, die bestehen bleiben, werden mit Abbau leben müssen, im Durchschnitt um 30 Prozent: Es gibt nicht einen einzigen Standort, der ohne Reduzierungen auskommt, sagt de Maizière. Das ist für den Minister die Konsequenz aus der drastischen Verringerung nicht nur der Soldatenzahl, sondern

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De Maizière zum Nachhören: Fließender Übergang von Hilfe zum Kampf

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Die gesamte, auch eher grundsätzliche Rede von Verteidigungsminister Thomas de Maizière auf der heutigen Handelsblatt-Konferenz Sicherheitspolitik&Verteidigungsindustrie habe ich jetzt doch noch als Dokumentation zum Nachhören eingestellt. Was er zu Afghanistan – und der Diskussion über eine deutsche Truppenreduzierung – gesagt hat, hatte ich hier schon thematisiert, die Kollegin von Reuters hat einen anderen Aspekt aufgegriffen. Die offizielle Berichterstattung hier. Und der Minister machte in der anschließenden Fragerunde (ist nicht im O-Ton) noch auf einen anderen Punkt aufmerksam: Recht einfach werde

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Friedrich: Den CCC-Trojaner kenn‘ ich nicht

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Es war eher eine Grundsatzrede, die Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich heute bei der Handelsblatt-Konferenz Sicherheitspolitik&Verteidigungsindustrie in Berlin gehalten hat; eine Grundsatzrede über die vernetzte Informationsgesellschaft und ihre Gefahren. Die Kollegen von Zeit Online haben ziemlich genau zeitgleich mit dem Beginn der Rede des Ministers ihr ausführliches Interview zu gerade diesem Themenkreis online gestellt – das zu lesen empfiehlt sich, und die Rede geht eher nicht drüber hinaus. Dennoch, für die Interessierten, die komplette Rede Friedrichs zum Nachhören (aus technischen Gründen in

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Afghanistan: Keine „übertriebene Verkleinerung aus politischer Symbolik“

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In seiner ausführlichen Rede auf der Handelsblatt-Konferenz Sicherheitspolitik&Verteidigungsindustrie (die ich aus technischen Gründen hier nur in kleinen Teilen widergeben kann) heute in Berlin hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière auch – kurz – zur Debatte über eine mögliche Verringerung des deutschen Engagements in Afghanistan Stellung genommen. Der Kernsatz: Eine übertriebene Verkleinerung des Kontingents aus politischer Symbolik verbietet sich ebenso wie ein vorschneller Verzicht auf wichtige Fähigkeiten. Der Teil seiner Rede hier im O-Ton: de Maizière zu Afghanistan, 25. Oktober 2011 (mp3)

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„24 Stunden Geduld müssen Sie noch aufbringen“

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Wahrscheinlich hat niemand ernsthaft erwartet, dass Verteidigungsminister Thomas de Maizière heute bei der Konferenz Sicherheitspolitik und Verteidigungsindustrie des Handelsblatts etwas zur künftigen Stationierung der Bundeswehr sagt. Schließlich laufe derzeit noch die Klausur im Ministerium, sagte de Maizière, und ohnehin sei die Bekanntgabe für den morgigen Mittwoch vorgesehen: 24 Stunden Geduld müssen Sie noch aufbringen. (Foto: Dietmar Gust/Euroforum)

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Übergabe in Verantwortung: Noch ein bisschen schneller?

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Was der Korrespondent der Londoner Sunday Times aus Afghanistan berichtet, klingt, nun, ein wenig abenteuerlich. Die NATO-geführte ISAF-Truppe, so der Bericht, der hier nachzulesen ist, beschleunige ihren Zeitplan für die Transition, die Übergabe in Verantwortung an die Afghanen deutlich: Die Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die afghanische Regierung und ihre Sicherheitskräfte sei danach nicht erst bis Ende 2014, sondern nunmehr bis Ende 2013 geplant. Noch scheint das alles im Planungsstadium zu sein, und es ist auch ziemlich unklar, ob das bislang

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