Tag: 10. Oktober 2011

UN bestätigt Foltervorwürfe gegen afghanische Polizei und Geheimdienst

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Erste Informationen aus einem Bericht der Vereinten Nationen in Afghanistan (UNAMA) waren bereits Anfang September durchgesickert, jetzt hat die UN-Verwaltung in Kabul den Bericht auch offiziell vorgelegt: In Gefängnissen des afghanischen Geheimdienstes NDS (National Department of Security) und der Polizei wird immer wieder gefoltert. Das betrifft auch Gefangene, die von der internationalen Schutztruppe ISAF an die afghanischen Behörden übergeben wurden – Grund genug für ISAF, diese Übergabe zunächst auszusetzen. Folter ist dabei, betonen die Vereinten Nationen, nicht eine landestypische Form

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Die nächsten Puzzle-Steinchen: Das neue BMVg

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Die meisten Bundeswehr-Interessierten dürften zwar auf den 26. Oktober warten – an dem Tag will Verteidigungsminister Thomas de Maizière die Planung für die Stationierung und die Standorte der deutschen Streitkräfte bekannt geben. Aber schon vor dieser Entscheidung tut sich ja was: bereits im September gab’s die Grobstruktur der neuen Bundeswehr, und jetzt  ist auch die Struktur des (um im Sprachduktus zu bleiben) neuen Verteidigungsministeriums klar. Die Zielstruktur BMVg, die zum 1. April kommenden Jahres in Kraft treten soll, sieht also

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