Keine Anzeichen für Vorsatz bei Schießunfall in Masar-i-Scharif

Die Bundeswehr hat inzwischen ihre internen Ermittlungen zum Schießunfall in Masar-i-Scharif, bei dem in der vergangenen Woche ein deutscher Soldat am Kopf schwer verletzt wurde, abgeschlossen: Nach den bisherigen Erkenntnissen gebe es keinen Hinweis auf eine vorsätzliche Tat. Offensichtlich handele es sich um eine ungewollte Schussabgabe im Rahmen einer Sicherheitsüberprüfung.

Jetzt liegt die weitere Ermittlung in der Hand der zuständigen Staatsanwaltschaft, an die die Bundeswehr am vergangenen Freitag abgegeben hat.

De Maizière und die Lücken in der Sicherheitspolitik

Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat am vergangenen Freitag bei der Übergabe der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) an den neuen Präsidenten Hans-Dieter Heumann eine Rede gehalten, die manche hat aufhorchen lassen. Vor allem, was die Ausrichtung deutscher Strategie in der Sicherheitspolitik angeht.

Da ich von verschiedenen Seiten heftiges Interesse an der Rede mitbekommen habe, hier  zur Dokumentation der wesentliche Teil der Rede als Audio-Datei.

De Maizière bezog sich darin auf die Lückentheorie, die der scheidende BAKS-Präsident Kersten Lahl in seiner Abschiedsrede genannt hatte. Dazu unten mehr.

De Maiziere BAKS 26. August 2011 (mp3)

Direktlink: http://audioboo.fm/boos/453581-de-maiziere-baks-26-august-2011

Zum besseren Verständnis der Auszug aus der Rede Lahls:

Struktureller Handlungsbedarf in der deutschen Sicherheitspolitik lässt sich nicht leugnen. Lassen Sie mich die aus meiner Sicht wichtigsten Felder kurz andeuten.

− Wir haben Lücken in der Kultur eines sicherheitspolitischen Dialoges. Sicherheitspolitik muss, wenn sie nachhaltig verankert sein möchte, „entzaubert“ werden. Sie bindet die Bürger zu wenig ein, die sich hier leider auch nur schwer einbinden lassen. Es fehlt vor allem ein öffentlich ausgetragener und selbstbewusster Diskurs um deutsche Sicherheitsinteressen – und zwar jenseits medienwirksamer Ereignisse von Fall zu Fall.

− Wir haben auch eine organisatorische Lücke in unserer Sicherheitsarchitektur. Wir brauchen – über die bestehenden Fähigkeiten hinaus – ein fest etabliertes Kompetenzzentrum zur ressortübergreifenden Lageanalyse, Bewertung und Entscheidungsvorbereitung. Das bedeutet aber keineswegs, die einzelnen Bundesressorts aus ihren Verantwortlichkeiten zu entlassen oder gar das Ressortprinzip in Frage zu stellen.

− Und wir haben schließlich eine Strategielücke, die sich vor allem auf das Fehl eines Gesamtansatzes im Sinne deutscher „Sicherheitspolitischer Richtlinien“ bezieht. Solche zyklisch zu überarbeitenden Vorgaben würden einen verbindlichen Kompass liefern, die Schnittstellen wie etwa zwischen Aspekten der inneren und äußeren Sicherheit besser definieren und vor allem zu einem breiteren Dialog über den sicherheitspolitischen Kurs  unseres Landes anregen.

(Zu den Aussagen des Ministers zur sicherheitspolitischen Diskussion in den Medien hätte ich auch eine persönliche Meinung; die stelle ich aber erst mal zurück.)

RC N Watch: Der Zug kommt

Ein bisschen merkwürdig ist es schon: Als die Eisenbahnlinie im Norden Afghanistans von der usbekischen Grenze nach Masar-i-Scharif geplant und gebaut wurde, gab es hohe Erwartungen. Bei den Afghanen, aber auch bei ISAF (deren Logistik, nebenbei, durch die erste Eisenbahn Afghanistans deutlich erleichtert wird).

Jetzt scheint die Linie vor gut einer Woche in Betrieb gegangen zu sein. Allerdings: Fast nirgendwo gibt es dazu eine Meldung – ich bin nur über die Railway Gazette und dann über die (US-unterstützte) Webseite Central Asia Online darauf gestoßen. (In der Unterrichtung des Verteidigungsministeriums fürs Parlament wird es gar nicht erwähnt.)

Ist das nicht mehr wichtig, oder will man das nicht mehr groß feiern? Wo es doch ein positives Beispiel für den Aufbau afghanischer Infrastruktur sein könnte?

Archivbild aus dem Mai 2010: Der Bau der Eisenbahn von Hairatan nach Masar-i-Scharif (ISAFmedia via flickr unter CC-Lizenz)

Als später Nachtrag: Andere melden jetzt kommentarlos, die Züge führen seit einigen Wochen.

„Das Parlament“ und der 11. September

Das Parlament, die Wochenzeitung des Deutschen Bundestages, hat eine Themenausgabe zum Jahrestag des 11. September 2001 zusammengestellt – weniger das jetzt überall zu findende Was wirklich geschah, sondern auch ein Blick auf die deutschen Reaktionen und Perspektiven.

Die Ausgabe steht online, und ich empfehle sie ausdrücklich nicht nur deshalb, weil auch ich dazu beigetragen habe..

Bundeswehr auf der Spur der vermissten Deutschen in Afghanistan

Eine neue Wendung im Fall der beiden in Afghanistan vermissten Deutschen: Nachdem bislang schon einiges darauf hindeutet, dass die beiden Männer entführt wurden, soll inzwischen die Bundeswehr in Nordafghanistan Kontakt mit den Entführern haben:

Meanwhile, a senior Afghan intelligence official speaking on condition of anonymity told AFP that the men had been seized by a non-Taliban insurgent group.

The official claimed that the German military contingent in the northern province of Kunduz had established contact with the kidnappers and that German forces were involved in the search.

berichtet der internationale Dienst der französischen Nachrichtenagentur AFP.

Eine Bestätigung dafür habe auch ich noch nicht bekommen – versuche es aber weiter.