Wie viel zivil?

Eigentlich schien es seit der Grundsatzrede des Verteidigungsministers am 18. Mai doch klar: Die Bundeswehr hat in ihrer langfristigen Planung 55.000 Dienstposten für zivile Mitarbeiter.

Inzwischen scheint man das aber wieder mit einem Fragezeichen versehen zu müssen.

Merkposten 1: Die Meldung im aktuellen Spiegel:

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) stößt bei der Verkleinerung des zivilen Apparats der Bundeswehr auf Widerstand. Nach dem Willen des Ministers soll die Zahl dieser Dienstposten von 76.000 auf 55.000 sinken. Die jüngsten Reformvorschläge zur Personalplanung ließen immer noch „eine deutliche Überschreitung der durch die Leitung vorgegebenen Gesamtzahl erkennen“, mahnte Brigadegeneral Martin Schelleis, Leiter des Arbeitsstabs Strukturreform, Ende Juli in einem Brandbrief. Er fordert pauschale Stellenstreichungen von bis zu 15 Prozent. Der für die Reform der Streitkräfte zuständige Generalleutnant Norbert Finster hält aber die dort vorge sehenen zivilen Dienstposten für „unverzichtbar“. Schon beim Wegfall jedes zehnten Arbeitsplatzes müssten entweder externe Dienstleistungen für über 100 Millionen Euro pro Jahr eingekauft werden oder Soldaten die Tätigkeiten erledigen. Das hätte die Auflösung eines Heeresbataillons, eines Luftwaffengeschwaders und die Stilllegung eines Kriegsschiffes zur Folge.

Merkposten 2: Die größte Oppositionspartei meldet sich dazu zu Wort und hat Zweifel an der geplanten Verringerung der Stellen:

Die Strukturreform kann nicht gelingen, wenn alle Fähigkeiten der Streitkräfte bei deutlich weniger Personal erhalten bleiben sollen. Das ist ein Widerspruch in sich. Konflikte zwischen militärischem und zivilem Personal über die Relation der Personalkürzungen sind damit vorprogrammiert.

Aber die von Verteidigungsminister de Maizière geplante Reduzierung des zivilen Personals in den Wehrverwaltungen um 20.000 Dienstposten ist überzogen. Gerade bei schrumpfenden Streitkraeften muss das Zivilpersonal mehr Aufgaben übernehmen, damit sich die Soldaten auf ihre Kernaufgaben konzentrieren können. Nur so ist eine Verkleinerung der Bundeswehr verantwortbar. In den USA betraegt das Verhältnis Zivilpersonal zu Militaer 1,5 zu eins, bei uns beträgt es drei zu eins. Wir fordern deshalb den Verteidigungsminister auf, für Klarheit zu sorgen und den weiteren Abbau des Zivilpersonals zurück zu nehmen. Streichen um des Sparen willens, wird mit Sicherheit teurer, Beispiele dafuer gibt es in der Bundeswehr genug. Immer mehr Aufgaben an private Dienstleister zu übertragen, kann nicht Zweck einer Reform sein, die mit Sparauflagen gerechtfertigt wird.

Merkposten 3: Aus dem Bundeswehr-Interview mit der Leiterin der Abteilung Wehrverwaltung, Alice Greyer-Wieninger: weiterlesen