Schäuble und der Verteidigungshaushalt

Heute hat das Bundeskabinett den Entwurf des Bundeshaushalts 2012 beschlossen und die Finanzplanung für die nächsten Jahre. Es scheint nicht so ganz trivial, zusammenzustellen, was die Bundeswehr denn nun künftig zur Verfügung hat. Eines zeichnet sich allerdings ab: Der Verteidigungsminister kann dauerhaft darauf hoffen, dass eine Milliarde Euro Personalkosten pro Jahr aus dem Einzelplan 60, Allgemeine Finanzverwaltung, gezahlt werden. Und zwar für das Personal, das von den Verteidigern künftig nicht mehr benötigt wird. Dazu die Aussagen von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble[…]

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Leo und kein Ende

Die Debatte über eine geplante Lieferung moderner Leopard-Kampfpanzer an Saudi-Arabien geht unvermindert weiter. Mit dem Bericht der Süddeutschen Zeitung Israel billigt Panzerverkauf gibt es erstmals neben der Spiegel-Meldung vom Wochenende eine zweite Quelle (wenn auch, wie erwartet, unverändert keine offizielle Bestätigung). Das Thema wird voraussichtlich heute den Bundestag beschäftigen (wenn es auch bislang noch nicht auf der offiziellen Tagesordnung steht). Vermutlich wird sich aus der Befragung der Bundesregierung eine Aktuelle Stunde entwickeln. (Nachtrag: Die Reuters-Meldung zur Regierungsbefragung: Die Bundesregierung hat[…]

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De Maizière und die Hitliste der Fragen

Mit einem Tag Verspätung (war unterwegs) der Hinweis auf die Antworten von Verteidigungsminister Thomas de Maizière auf die User-Fragen bei YouTube. Auf die ersten – bzw. letzten, weil die Bundeswehr es spannend macht und von hinten hochzählt – Fragen ging der Minister ein, heute sollen die nächsten drei folgen. Nun ist das in der Tat eine lobenswerte Premiere – ein Minister stellt sich den Fragen, die auf einem sozialen Netzwerk an ihn gerichtet werden. Ob die Antworten befriedigen? Das müssen[…]

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