Und wieder….

… eine Chance zur Aufbesserung des Verteidigungshaushalts vertan: Bundeswehr-Angehöriger gibt Koffer mit Million ab.

(‚tschuldigung, da konnte ich nicht widerstehen.)

Schäuble und der Verteidigungshaushalt

Heute hat das Bundeskabinett den Entwurf des Bundeshaushalts 2012 beschlossen und die Finanzplanung für die nächsten Jahre. Es scheint nicht so ganz trivial, zusammenzustellen, was die Bundeswehr denn nun künftig zur Verfügung hat. Eines zeichnet sich allerdings ab: Der Verteidigungsminister kann dauerhaft darauf hoffen, dass eine Milliarde Euro Personalkosten pro Jahr aus dem Einzelplan 60, Allgemeine Finanzverwaltung, gezahlt werden. Und zwar für das Personal, das von den Verteidigern künftig nicht mehr benötigt wird.

Dazu die Aussagen von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble bei der Vorstellung des Haushaltsplans heute in der Bundespressekonferenz – ist immer noch hinreichend kryptisch. Vielleicht gibt’s später mehr Klarheit.

(Direktlink: http://audioboo.fm/boos/405671-schauble-zum-bundeswehr-etat-6-juli-2011)

Wem das noch nicht so richtig Klarheit verschafft, hilft vielleicht Schäubles zusätzliche Erläuterung:

(Direktlink: http://audioboo.fm/boos/405694-schauble-zum-bundeswehr-etat-2-6-juli-2011)

Leo und kein Ende

Die Debatte über eine geplante Lieferung moderner Leopard-Kampfpanzer an Saudi-Arabien geht unvermindert weiter. Mit dem Bericht der Süddeutschen Zeitung Israel billigt Panzerverkauf gibt es erstmals neben der Spiegel-Meldung vom Wochenende eine zweite Quelle (wenn auch, wie erwartet, unverändert keine offizielle Bestätigung).

Das Thema wird voraussichtlich heute den Bundestag beschäftigen (wenn es auch bislang noch nicht auf der offiziellen Tagesordnung steht). Vermutlich wird sich aus der Befragung der Bundesregierung eine Aktuelle Stunde entwickeln.

(Nachtrag: Die Reuters-Meldung zur Regierungsbefragung: Die Bundesregierung hat deutsche Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien als Stärkung des Landes gegenüber dem Iran verteidigt.)

Und die Bundeswehr? Die entsinnt sich, dass so ein ähnlicher Panzer doch schon mal beim Deutschen Heer vorgestellt wurde. Und stellt, das ist Service, aktuell ein Foto von der Informations-Lehrübung Nord ins Netz:

Links ein Kampfpanzer Leopard 2 A6 nach einer Wasserdurchfahrt sowie im Hintergrund während einer Wasserdurchfahrt. Rechts der Kampfpanzer Leopard 2 PSO (Peace Support Operations) für MOUT-Einsätze (Military Operations in Urban Terrain). Foto: Bundeswehr/Jung via flickr unter CC-Lizenz

(Hinweis: laut Kameradaten bei flickr wurde das Bild am 12. Juni 2008 aufgenommen – nach meinen Unterlagen war allerdings die ILÜ Nord im Jahr 2008 am 25. September. Kann diesen Widerspruch derzeit nicht auflösen und bin mir deshalb nicht sicher, wann dieses Bild aufgenommen wurde. Möglicherweise habe ich, Schande über mich, die ILÜ Nord mit der ILU Süd im September 2008 durcheinandergebracht. Allerdings.. siehe Fotos unten.)

Nachtrag: Wenn die Bundeswehr zu diesem Thema ins Archiv greift, mache ich das gerne auch. Hier meine Fotos von der Informations-Lehrübung Nord in Munster am 19. und 20. Juni 2007 – damals wurde nach meiner Erinnerung der Prototyp der Leopard-Weiterentwicklung erstmals von der Bundeswehr präsentiert.

weiterlesen

De Maizière und die Hitliste der Fragen

Mit einem Tag Verspätung (war unterwegs) der Hinweis auf die Antworten von Verteidigungsminister Thomas de Maizière auf die User-Fragen bei YouTube. Auf die ersten – bzw. letzten, weil die Bundeswehr es spannend macht und von hinten hochzählt – Fragen ging der Minister ein, heute sollen die nächsten drei folgen.

Nun ist das in der Tat eine lobenswerte Premiere – ein Minister stellt sich den Fragen, die auf einem sozialen Netzwerk an ihn gerichtet werden. Ob die Antworten befriedigen? Das müssen die Nutzer selbst entscheiden – mir fiel nur auf, dass de Maizière bei der Frage nach der Längerverpflichtung von Mannschaften nicht erwähnte, was ich immer wieder aus der Truppe höre: Die Mannschaften, die länger machen wollen, sind da. Was fehlt, sind die Stellen dafür.