„Soldaten sind in erster Linie zum Kämpfen da“

In den vergangenen Tagen meldet sich Verteidigungsminister Thomas de Maizière recht ausführlich zu Wort – seit seiner Rede am 18. Mai und der Veröffentlichung der Verteidigungspolitischen Richtlinien hat er wiederholt die verschiedenen Aspekte der Neuausrichtung der Bundeswehr, wie er sie sieht, erläutert. Ergänzend zu seiner heutigen Regierungserklärung und zum Interview in der FAZ deshalb hier das Interview, dass das Magzin loyal des Reservistenverbandes mit dem Minister geführt hat (es wurde laut Redaktion bereits am 19. Mai geführt und erscheint in[…]

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Noch keine Details zum tödlichen Anschlag vom 25. Mai

Auch wenn es keine wirklich neuen Erkenntnisse sind, gilt es hier zwei Dinge nachzutragen: Zum tödlichen Anschlag am vergangenen Mittwoch bei Kundus, bei dem ein 33-jähriger Hauptmann ums Leben kam, gibt das Verteidigungsministerium noch keine Details zu den Umständen bekannt. Vor allem nicht zu der Frage, wo sich der Offizier befand, als die Sprengladungen detonierten – und wenn er im Transportpanzer Fuchs war, um welchen Typ des Fuchs mit welcher Schutzstufe es sich handelt. Erst sollten die Angehörigen über die[…]

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Die Bundeswehr als Mittel der (Außen)Politik

Die heutige Regierungserklärung von Verteidigungsminister Thomas de Maizìere muss man sich noch mal sehr genau durchlesen (ich stelle den Text hier ein, wenn das Bundestags-Protokoll vorliegt der Wortlaut s. unten). Er hat da noch mal explizit formuliert, was er schon in Reden und Interviews der vergangenen Tage gesagt hat: Deutschland ist bereit, sein gesamtes außenpolitisches Instrumentarium einzusetzen – dies beinhaltet auch den Einsatz von Streitkräften. Diese klare Ansage bedeutet eine noch weit tiefgreifendere Änderung als Umfangs- und Strukturänderungen der Bundeswehr[…]

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Atalanta wird robuster

Es war ja schon vom Chef des Einsatzführungsstabes angekündigt, jetzt ist es wohl passiert: Die EU-Antipirateriemission Atalanta, an der auch die Deutsche Marine beteiligt ist, kann robuster gegen die Piraten vorgehen. Der Bloggerkollege von Bruxelles2 weiß jedenfalls eine entsprechende Einigung der EU-Verteidigungsminister zu vermelden, unter Berufung auf den belgischen Ressortchef: Des méthodes plus « robustes » pour les navires d’Atalanta Was genau die neuen Befugnisse sind, und inwieweit auch die Bundeswehr davon Gebrauch macht, hätte ich gerne noch von deutscher[…]

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