„Soldaten sind in erster Linie zum Kämpfen da“

In den vergangenen Tagen meldet sich Verteidigungsminister Thomas de Maizière recht ausführlich zu Wort – seit seiner Rede am 18. Mai und der Veröffentlichung der Verteidigungspolitischen Richtlinien hat er wiederholt die verschiedenen Aspekte der Neuausrichtung der Bundeswehr, wie er sie sieht, erläutert.

Ergänzend zu seiner heutigen Regierungserklärung und zum Interview in der FAZ deshalb hier das Interview, dass das Magzin loyal des Reservistenverbandes mit dem Minister geführt hat (es wurde laut Redaktion bereits am 19. Mai geführt und erscheint in der Juni-Ausgabe, aber die Redaktion hat es dankenswerterweise vorab zur Verfügung gestellt):

Herr Minister, Sie haben davon gesprochen, dass das Verteidigungsministerium und auch die Bundeswehr nicht zu führen sind, auch nicht vom Minister. Haben Sie vor dem Apparat kapituliert?

Nein, aber man kann nur dann gut führen, wenn die Strukturen schlank und die Verantwortungen gebündelt sind. Ein Ministerium mit 2000 Beschäftigten lässt sich besser führen als eines mit mehr als 3000. Mir kann niemand erzählen, dass wir wirklich 3000 Mitarbeiter für die ministerielle Arbeit brauchen. In der Umstrukturierung liegt die Chance. Wir müssen uns auf allen Ebenen wieder auf das Wesentliche konzentrieren und es ist mein Verständnis, dass das Ministerium hierbei vorangeht. Wir haben zu viel Aufsicht über zu wenige Arbeiter. Das heißt nicht, dass es zu wenig Arbeit gibt. Aber im Verhältnis zu denen, die etwas machen, gibt es zu viele, die diejenigen beaufsichtigen, die diese Arbeit machen. Das will ich ändern.

Sie sind nicht der erste Minister, der das versucht. Ihre Vorgänger sind gescheitert. Was wollen Sie anders machen?

Ich mache das auf meine Weise und ich hoffe, ich habe Erfolg damit. weiterlesen

Noch keine Details zum tödlichen Anschlag vom 25. Mai

Auch wenn es keine wirklich neuen Erkenntnisse sind, gilt es hier zwei Dinge nachzutragen:

Zum tödlichen Anschlag am vergangenen Mittwoch bei Kundus, bei dem ein 33-jähriger Hauptmann ums Leben kam, gibt das Verteidigungsministerium noch keine Details zu den Umständen bekannt. Vor allem nicht zu der Frage, wo sich der Offizier befand, als die Sprengladungen detonierten – und wenn er im Transportpanzer Fuchs war, um welchen Typ des Fuchs mit welcher Schutzstufe es sich handelt. Erst sollten die Angehörigen über die Umstände informiert werden, sagte der stellvertretende Ministeriumssprecher Kapitän zur See Christian Dienst.

Fest steht, dass es am (morgigen) Samstag eine Trauerfeier in Kundus und am Mittwoch kommender Woche in Stadtallendorf, dem Sitz der Division Spezielle Operationen (DSO) geben wird. In Stadtallendorf wird auch Verteidigungsminister Thomas de Maizière dabei sein.

Dienst wies auch die in einem ZDF-Bericht erhobenen Vorwürfe zurück, aufgrund politischen/juristischen Drucks oder von Seiten der militärischen Führung sei ein Vorgehen gegen Bombenleger unterblieben – die militärische Führung vor Ort habe im Rahmen der Befugnisse und Einsatzregeln gehandelt und zudem immer im Blick, keine Zivilisten zu gefährden.

Dienst heute vor der Bundespressekonferenz im O-Ton:

(Direktlink: http://audioboo.fm/boos/369109-bpk-ausschnitt-27-mai-2011)

Die Bundeswehr als Mittel der (Außen)Politik

Die heutige Regierungserklärung von Verteidigungsminister Thomas de Maizìere muss man sich noch mal sehr genau durchlesen (ich stelle den Text hier ein, wenn das Bundestags-Protokoll vorliegt der Wortlaut s. unten). Er hat da noch mal explizit formuliert, was er schon in Reden und Interviews der vergangenen Tage gesagt hat: Deutschland ist bereit, sein gesamtes außenpolitisches Instrumentarium einzusetzen – dies beinhaltet auch den Einsatz von Streitkräften.

Diese klare Ansage bedeutet eine noch weit tiefgreifendere Änderung als Umfangs- und Strukturänderungen der Bundeswehr – die eine Folge dieser Aussagen sind. Dann sind wir mal gespannt auf die politische Diskussion.

(Die Regierungserklärung hier schon mal als Video zum Reinhören – für iPhone und iPad der Direktlink: http://webtv.bundestag.de/player/macros/_v_f_514_de/od_player.html?singleton=true&content=1153821)

Der Wortlaut lt. (vorläufigem) stenographischen Bundestagsprotokoll:

Dr. Thomas de Maizière, Bundesminister der Verteidigung:

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Neuausrichtung der Bundeswehr hat begonnen. In der vergangenen Woche habe ich die Eckpunkte dafür und neue Verteidigungspolitische Richtlinien vorgestellt und ausführlich begründet. Am Mittwoch haben wir meine Entscheidungen und Überlegungen in den Verteidigungsausschüssen des Bundestages und des Bundesrates diskutiert. Das werden wir sicher auch weiter tun. Der richtige Ort für die öffentliche Diskussion über die Neuausrichtung der Bundeswehr ist aber natürlich das Plenum des Deutschen Bundestages. Deshalb bin ich für die Möglichkeit dankbar, mit der heutigen Regierungserklärung und der gleich folgenden Aussprache die sicherheitspolitische Debatte in dieses Hohe Haus zu führen.

Wir brauchen diese politische Diskussion; denn ich bin davon überzeugt: Die Neuausrichtung der Bundeswehr geht nicht nur die Bundeswehr an. Gerade eine Armee ohne Wehrpflicht braucht die öffentliche Debatte über sie, und sie braucht öffentliche Unterstützung für die Nachwuchsgewinnung und für die Einsätze. weiterlesen

Atalanta wird robuster

Es war ja schon vom Chef des Einsatzführungsstabes angekündigt, jetzt ist es wohl passiert: Die EU-Antipirateriemission Atalanta, an der auch die Deutsche Marine beteiligt ist, kann robuster gegen die Piraten vorgehen.

Der Bloggerkollege von Bruxelles2 weiß jedenfalls eine entsprechende Einigung der EU-Verteidigungsminister zu vermelden, unter Berufung auf den belgischen Ressortchef: Des méthodes plus « robustes » pour les navires d’Atalanta

Was genau die neuen Befugnisse sind, und inwieweit auch die Bundeswehr davon Gebrauch macht, hätte ich gerne noch von deutscher Seite erläutert. Vielleicht habe ich ja am Freitag Glück.