Zu zögerlich gegen Bombenleger?

Nach dem gestrigen Tod eines 33-jährigen Hauptmanns bei Kundus hat ZDF-Kollege Uli Gack gestern abend im heute journal von Vorwürfen gegen die politische und militärische Führung der Bundeswehr berichtet: Aus rechtlichen und/oder politischen Bedenken würden die Möglichkeiten nicht genutzt, gegen Bombenleger bei der Vorbereitung von Sprengfallen vorzugehen. Dank der Bloggerkollegen von Soldatenglück gibt’s den Bericht inzwischen auch als Youtube-Video, ich stelle ihn zur Dokumentation hier mal ein:

weiterlesen …

Da ist sie, die Schwerpunkt-Staatsanwaltschaft (mit Nachtrag)

Erinnert sich noch jemand an die langwierigen, teils heftigen und oft juristisch feinziselierten Diskussionen in den vergangenen Jahren, ob sich  – vielleicht sogar mit Gesetzesänderung – eine Schwerpunktstaatsanwaltschaft mit Vorwürfen gegen deutsche Soldaten im Auslandseinsatz befassen sollte? Weil sich regelmäßig die Staatsanwaltschaft am Dienstort des Soldaten kümmerte, bisweilen ohne die nötige Fachkenntnis? Wie darüber gestritten wurde, ob es Schwerpunkt-Staatsanwaltschaften geben sollte, oder vielleicht sogar besondere Militär-Staatsanwälte? Das hat sich schon eine ganze Weile ganz praktisch erledigt – und in der[…]

weiterlesen …