Zum Reinhören: de Maizière vor der Bundespressekonferenz

Da es davon vermutlich keine Abschrift geben wird: Hier zur Dokumentation der Auftritt von Verteidigungsminister Thomas de Maizière vor der Bundespressekonferenz am Mittwoch. Wo einige Fragen offen blieben… (aus technischen Gründen wieder in drei Teilen.)

(Direktlink: http://audioboo.fm/boos/360248-de-maiziere-bundespressekonferenz-1-18-5-11)

(Direktlink: http://audioboo.fm/boos/360250-de-maiziere-bundespressekonferenz-2-18-5-11)

(Direktlink: http://audioboo.fm/boos/360253-de-maiziere-bundespressekonferenz-3-18-5-11)

„Ich mache es lieber, als große Visionen an die Wand zu malen“

Es war ziemlich am Ende seiner Pressekonferenz vor den Berliner Hauptstadtjournalisten, als Verteidigungsminister Thomas de Maizière einen Kernsatz aussprach: Ich mache es lieber, als große Visionen an die Wand zu malen. Konkret bezog sich das zwar auf europäische Verteidigungsprojekte, aber es passt auch auf die gesamte Reform, die der Minister am Mittwoch in der Hauptstadt vorstellte.

Denn wesentliche Grundzüge der neuen Bundeswehr sind zwar absehbar: Eine neue verteidigungspolitische Ausrichtung, die Einsätze zur Krisenbewältigung nicht etwa unwahrscheinlicher werden lässt. Eine Reduzierung der Truppe auf 170.000 Berufs- und Zeitsoldaten plus 5.000 freiwillige Kurzdiener – und eine noch unbekannte mögliche zusätzliche Zahl von Freiwilligen. Eine Verringerung des Ministeriums von 3.500 auf 2.000 Mitarbeiter, weniger Stäbe, weniger Generale…

(Foto: Thomas Trutschel/ photothek.net)

Aber wenn sich der Staub des heutigen Tages gelegt hat und de Maizières Rede und die ganzen Papiere noch mal gelesen sind, bleiben noch etliche Fragen. Vor allem die Frage nach dem Geld: da blieb der Minister seltsam schmallippig, verwies auf den Beschluss zum Bundeshaushalt in der ersten Juliwoche und sein gutes Verhältnis zu Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble. Wie die neue, kleinere aber nicht unbedingt so viel billigere Bundeswehr künftig finanziert wird, bleibt noch im Nebel. weiterlesen

Die neue Bundeswehr: Die Rede des Ministers

Die Rede von Verteidigungsminister Thomas de Maizière zur Neuausrichtung der Bundeswehr heute in der Berliner Julius-Leber-Kaserne wird vermutlich auch noch schriftlich vorgelegt. Das dürfte aber ein bisschen dauern, deshalb (Herunterladen jetzt hier möglich.) Für die Interessierten, die seine gut einstündige Rede nicht live verfolgen konnten: Hier der Mitschnitt. (Aus technischen Gründen in drei Teilen.)

(Direktlink: http://audioboo.fm/boos/360030-de-maiziere-rede-1-jlk-18-mai-2011)

(Direktlink: http://audioboo.fm/boos/360035-de-maiziere-rede-2-jlk-18-mai-2011)

(Direktlink: http://audioboo.fm/boos/360041-de-maiziere-rede-3-jlk-18-mai-2011)

Technischer Hinweis: Da hustet der Server

Was mich freut: Das Interesse an der Bundeswehrreform und an der Rede des Verteidigungsministers sorgt für steigenden Zugriff auf diese Seite.

Was nicht so schön ist: Der Server des Webhosters ist bei so einem Kleinblog nicht auf diesen Ansturm ausgelegt. Zwischendurch gibt es immer wieder Verbindungsprobleme, Datenbank nicht erreichbar-Anzeigen. Ich bitte um Verständnis und Geduld…

Die neue Bundeswehr: 170.000 plus

Durchs Kabinett hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière seine Eckpunkte für die Reform der Bundeswehr gebracht, jetzt stellt er sie den Spitzen der Streitkräfte und der Öffentlichkeit vor. Außerdem gibt es neue Verteidigungspolitische Richtlinien, dazu später mehr. (Update: Mittlerweile stehen sie hier zum Herunterladen bereit.)

Die Kernpunkte der neuen Bundeswehr:

Umfang der Streitkräfte: 170.000 Berufssoldatinnen und -soldaten einschließlich Reservisten; 5.000 bis 15.000 Freiwillige – also in der maximal möglichen Form 185.000 (wahrscheinlicher aber erst mal 175.000)

55.000 zivile Mitarbeiter.

Der nationale Level of Ambition: 10.000 Soldaten zeitgleich durchhaltefähig für Einsätze verfügbar.

An Teilstreitkräften und militärischen Organisationsbereichen wird es künftig weiterhin geben: Heer, Luftwaffe, Marine, Streitkräftebasis und Zentraler Sanitätsdienst.

Aus-, fort- und Weiterbildung von zivilem und militärischen Personal und die Durchlässigkeit der Laufbahnen sollen verbessert werden.

Das Verteidigungsministerium wird auf neun Abteilungen mit rund 2.000 Mitarbeitern verkleinert. Die Inspekteure der Teilstreitkräfte werden ihre Organisationsbereiche außerhalb des Ministeriums führen.

Beschaffung und die grüne IT (Waffensysteme/Führungsunterstützung) werden gebündelt bei einem Gremium imBMVg unter Hinzuziehung externen Sachverstandes; alle gegenwärtigen Beschaffungs- und Ausrüstungsvorhaben werden überprüft.

So weit die Grund-Informationen; dieser Thread wird im Laufe der Rede de Maizières in der Berliner Julius-Leber-Kaserne fortgeschrieben.

Oha: Wir haben zu viele Stäbe und damit auch zu viele Generalsterne.

Ziel der Neuausrichtung ist unter anderem, sagt der Minister, dass wir als Land unsere Interessen wahrnehmen.

Bei der Herleitung der sicherheitspolitischen Grundlagen für die Reform zitiert de Maizière recht ausführlich aus den neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien – lässt sich dort nachlesen.

Einsatz der Bundeswehr für internationale Organisationen, auch dann, wenn keine deutsche Interessen erkennbar sind: Wohlstand erfordert Verantwortung, für andere Nationen ist das längst selbstverständlich.

(ups, zwischendurch geht hier immer der Server in die Knie. Ich bitte um Entschuldigung.)

Hier die Folie zu Aufgaben und Fähigkeiten, die der Minister vorhin gezeigt hat:

Jetzt hat er’s gesagt: 170.000 Soldaten plus 5.000 Freiwillige plus X.

Und: Das Durchschnittsalter der Zivilbeschäftigten ist deutlich zu hoch. Aber nicht warten bis alle gegangen sind – wir brauchen einen Einstellungskorridor und Beschäftigungsmöglichkeiten bei anderen Bundesbehörden.

Auch die Zahl der Generale wird deutlich verringert, der Stellenkegel zu Gunsten der Truppenstrukturen verschlankt.

Die neue Grobstruktur des BMVg, die der Minister gerade zeigt, lässt sich hier herunterladen.

Die Inspekteure TSK sind aus dem Ministerium raus.

In der Tat: Reduzierung ist nicht nur so dahin gesagt – die Luftwaffe hat künftig keine Divisionen mehr.

Eine Schönwetterveranstaltung wird das nicht werden.

Und: der Minister verlangt von allen Kameradschaft auch in der Neuausrichtung.

Wir sind gewissermaßen eine ganz besondere Nationalmannschaft.

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