Laut in der Provinz

Na, wenn man das vorher gewusst hätte: In Ettlingen findet ein Symposium für nicht-letale Waffen statt. Ein paar Details darüber erfährt man leider nur aus der Regionalpresse (interessanterweise mit fast identischem Text…) SWR: Bundeswehr will Gegner mit Lärm abschrecken und Akustische Waffe auf Militärkongress vorgestellt Pforzheimer Zeitung: Mit Lautstärke gegen den Feind

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Guttenberg war’s nicht Schuld

Falls jemand meinen sollte (zum Beispiel aufgrund der Interviewäußerungen von Verteidigungsminister Thomas de Maizière am Wochenende), da sei was schief gelaufen bisher bei der Bundeswehrreform und der frühere Verteidigungsminister trage daran die Schuld: Das ist natürlich nicht so, wie Ministeriumssprecher Stefan Paris, Regierungssprecher Steffen Seibert und Finanzministeriums-Sprecher Martin Kreienbaum heute vor der Bundespressekonferenz erläutert haben. FRAGE (zur Bundeswehrreform): Herr Paris, wenn ich mich richtig erinnere, hat ein früherer Bundesverteidigungsminister mit einem Gutachten von Herrn Weise von der Bundesagentur für Arbeit[…]

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Bundestag pro Marine

Der Ordnung halber sei es erwähnt: Der Deutsche Bundestag hat sich in der vergangenen Woche für die Deutsche Marine stark gemacht – auch (aber nicht nur) unter dem Gesichtspunkt der Pirateriebekämpfung. Union und FDP legten einen Antrag vor, der zwar erst mal an die Ausschüsse überwiesen wurde, aber wohl verabschiedet werden dürfte. Mal sehen, ob das Unions-Fraktionsmitglied Thomas de Maizière das bei seinen Reformvorstellungen berücksichtigt… II. Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf, – bei der anstehenden Bundeswehrreform der besonderen[…]

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Der neue Minister und die Wunschzahlen

Zur Einstimmung auf die neue Woche: Die Wunschzahlen, die ich vorgefunden habe, passten mit den Planungen zur mittelfristigen Finanzplanung unter keinem denkbaren Gesichtspunkt zusammen. Das mussten wir erst zusammenbringen. sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière am Sonntag in der Sendung Berlin direkt des ZDF: http://www.zdf.de/ZDFmediathek/#/beitrag/video/1335704/Mission-impossible?-Die-neue-Bundeswehr (das komplette Interview unter http://www.zdf.de/ZDFmediathek/#/beitrag/video/1335664/De-Maizi%C3%A8re-zur-Bundeswehrreform) Das heizt doch die Spannung an. Was wird de Maizière am kommenden Mittwoch an neuer Finanzplanung, neuer Bundeswehrgröße, neuer Ministeriumsstruktur verkünden? Nachtrag – da sammeln wir doch mal weiter: Süddeutsche Zeitung:[…]

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