Die neue Marinestruktur?

In den nächsten zwei Tagen geht die Spitze des Verteidigungsministerium in Klausur, um über die Eckpunkte der künftigen Bundeswehr zu beraten. Deshalb bin ich auch nicht wirklich sicher, ob die Grobstruktur für die Marine, die die Zeitschrift Marineforum in ihrer Mai-Ausgabe zeigt, Bestand haben wird oder als Vorschlag diese Klausur nicht überlebt. Immerhin ist der Verfasser Referatsleiter im Führungsstab der Marine – und ich will seinen Beitrag hier gerne verlinken:

VOM EINSATZ HER DENKEN! Das Rational für die künftige Organisation der Marine

(Ein Leser wies mich darauf hin, dass in dieser neuen Struktur erstmals ein Seebataillon vorgesehen ist…)

Also warten wir’s mal ab. Die Fachleute werden dazu sicherlich einiges zu sagen haben…

RTL Regional: Am Hindukusch – Bericht aus Baghlan

Wer hätte gedacht, dass RTL ausgerechnet in seinem Regionalprogramm einen Bericht vom Einsatz der Bundeswehr in Baghlan zeigt? (Danke für den Leserhinweis, und ich hoffe, das Einbetten funktioniert – vorsichtshalber der Direktlink: www.rtlregional.de/player.php?id=15170)

Bonde geht: Ein Oppositions-Profi weniger

Das Kontrollrecht des Parlaments gegenüber der Regierung, eines der Kennzeichen einer Demokratie, lebt von sachkundigen Parlamentariern – die diese Kontrolle auch wahrnehmen können. Am besten aus der Opposition, denn die brauchen keine Rücksicht auf die eigenen Minister zu nehmen (das gilt für jede Regierungskonstellation).

Deshalb finde ich es (bei allen Wünschen für erfolgreiche Arbeit!) bedauerlich, dass der Grünen-Abgeordnete Alexander Bonde Minister in Stuttgart wird. Mich hätte schon sehr interessiert, was er als Mitglied des Haushaltsausschusses zu den Reformplänen zum Umbau der Bundeswehr zu sagen gehabt hätte…

Standortdebatte: Jetzt spielen die Minister mit

Und noch eine neue Variante in der anlaufenden Debatte über die künftige Bundeswehr-Stationierung: Bei den Standorten wollen jetzt auch die Bundesminister mitreden, die einen Wahlkreis haben… also alle (stimmt das jetzt? Muss ich noch mal checken…):

Noch ist nichts festgezurrt. Die Debatten über die Bundeswehrreform laufen noch hinter verschlossenen Türen. Aber das „Kommando operative Führung Eingreifkräfte“ der Bundeswehr scheint von der Streichliste des Bundesverteidigungsministeriums getilgt zu werden. Die Nato hat Interesse an der Ulmer Truppe und ihren Fähigkeiten signalisiert. Das bestätigte die Ulmer Abgeordnete und Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) auf Anfrage der SÜDWEST PRESSE. Die endgültige Entscheidung soll zwar erst im Juni fallen. Aber im Bundesverteidigungsministerium geht man davon aus, dass die Fähigkeiten des Kommandos auf jeden Fall erhalten bleiben müssen – anders als nach dem Bericht der Weise-Kommission zur Bundeswehrreform (wir berichteten). Das Ministerium hatte auf Anregung Schavans die Kontakte zum nordatlantischen Bündnis geknüpft und war dort auf großes Interesse gestoßen.

berichtet die Südwest-Presse aus Ulm, die natürlich auch ein nachvollziehbares Interesse am Bestand des Kommandos hat. Und ich kann ja verstehen, dass die örtlichen Wahlkreisabgeordneten besonders hilfreich sein können, wenn sie der Bundesregierung angehören. Bin ja gespannt auf das Engagement des direkt gewählten Abgeordneten aus dem sächsischen Wahlkreis Meißen.

Osama: Pentagon Background briefing

Zum Nachlesen: Auch wenn die Herren, die hier zu der Aktion gegen Osama bin Laden Stellung nehmen, nur als Senior Defense Official und Senior Intelligence Official bezeichnet werden – diese Zusammenfassung bietet noch ein bisschen Ergänzung:

DOD Background Briefing with Senior Defense Officials from the Pentagon and Senior Intelligence Officials by telephone on U.S. operations Involving Osama Bin Laden