Deutschland und der Libyen-Krieg: Wo geht’s lang?

Wie auch immer man die deutsche Position zum westlichen militärischen Eingreifen in Libyen bewerten mag: Sie schien mir bislang aufgrund der hier zu Lande geltenden politischen Voraussetzungen relativ folgerichtig.

Allerdings hörte ich gerade in einer Diskussionssendung des Deutschlandfunks den CDU-Außenpolitiker Andreas Schockenhoff. Der nicht nur die bekannte Position wiederholte (Sanktionen, gegebenenfalls eine Einfuhr-Sperre für libysches Öl), sondern auch sinngemäß sagte: Wir müssen die Gaddafi-Gegner unterstützen, wenn es sein muss auch mit Waffenlieferungen.

Vielleicht hab‘ ich ja nicht richtig hingehört. Aber Waffenlieferungen an welche Seite auch immer in diesem Bürgerkrieg wären doch ein direkter Verstoss gegen eine Resolution des UN-Sicherheitsrats?

Nun gut. Schauen wir mal, ob die NATO heute zu irgendeinem Ergebnis kommt, und wenn ja, zu welchem.

AFRICOM Operation Odyssey Dawn

A U.S. Air Force F-16 Fighting Falcon fighter aircraft from the 480th Fighter Squadron takes off from Spangdahlem Air Base, Germany, March 19, 2011, in support of Joint Task Force (JTF) Odyssey Dawn. (U.S. Air Force photo by Airman 1st Class Matthew B. Fredericks)

(Übrigens, die derzeitige Koalition der Willigen hat ja noch nicht mal einen gemeinsamen Namen für die Operation gegen Libyen gefunden. Die Amerikaner nennen sie Odyssey Dawn, die Briten Ellamy, die Franzosen Harmattan und die Kanadier MOBILE…)