Mehr als 70 Millionen Euro für deutschen Flugplatz in Usbekistan

Vorrede: Ich muss mich entschuldigen – erst durch einen Leserhinweis (s.u.) bin ich darauf gestoßen, dass diese Zahlen aus der Bundestagsdrucksache 17/2026 vom Dezember vergangenen Jahres stammen. Nachdem ich gestern abend englischsprachige Quellen mit dem Hinweis auf diese Daten gefunden hatte, bin ich zunächst im Bundestagss-Archivsystem nicht fündig geworden. Also: die Kosten für den Flugplatz Termez sind mitnichten neu, nur eben von Journalisten in Zentralasien jetzt erst aufgegriffen worden. Für den Recherchefehler bitte ich um Nachsicht.

Wenn ich das richtig sehe, war nie so richtig bekannt, wie viel sich Deutschland den strategischen Luftstützpunkt in Termez in Usbekistan kosten lässt. Zur Erinnerung: Termez ist für die Bundeswehr die entscheidende Drehscheibe für die Versorgung der Truppen in Afghanistan. Jeder Soldat, der am Hindukusch in den Einsatz geht, fliegt über die usbekische Grenzstadt – mit einem ungeschützten Truppentransporter, ehe er in eine Transall oder einen CH-53-Hubschrauber mit Selbstschutzeinrichtung weiter nach Masar-i-Scharif oder Kundus fliegt.

Jetzt hat die Bundesregierung (erstmals?) genauere Zahlen über die Summe mitgeteilt, die sie sich diesen Stützpunkt kosten lässt. Die Antwort auf eine entsprechende Anfrage der Linken-Abgeordneten Paul Schäfer, Jan van Aken und Sevim Dagdelen findet sich bislang nur in Berichten von Journalisten aus Zentralasien und  im usbekischen Dienst von Radio Free Europe/Radio Liberty. Vielleicht habe ich es ja übersehen, aber eine deutsche Quelle habe ich noch nicht gefunden.

Die Zahlen: Aus einer Antwort der Bundesregierung an den Bundestag soll nach den Meldungen hervorgehen, dass die Bundesrepublik für die Nutzung des Luftstützpunktes im Jahr 2005 rund 12,4 Millionen Euro gezahlt, hat, im Jahr 2006 waren es 13,3 Millionen, 2007 dann 13,3 Millionen und 2008 15,2 Millionen Euro. 2009 sank die Zahlung dann wieder auf 12,2 Millionen Euro. Die Zahlen für 2010 wurden offensichtlich noch nicht bekannt.

Nun ist natürlich nachvollziehbar, warum die Linkspartei nach diesen Zahlungen fragt: Nach dem Massaker von Andijan (Andijon) 2005 haben etliche europäische Regierungen Sanktionen gegen Usbekistan beschlossen – die Deutschen zogen nicht mit, ganz offensichtlich wegen des für sie wichtigen Stützpunktes.

Rohöltanker im Golf von Aden gekapert

Weiter unschöne Pirateriemeldungen vom Horn von Afrika: Der Rohöltanker Zirku, unter der Flagge der Vereinigten Arabischen Emirate und in kuwaitischem Besitz, wurde heute morgen im östlichen Golf von Aden gekapert. Wenige Stunden zuvor war relativ nah ein anderes Handelsschiff angegriffen worden, wurde aber nicht gekapert.

Die Zirku war auf dem Weg von Singapur in einen sudanesischen Hafen – und wenn man weiß, dass die Ölquellen in Sudan vor allem von China genutzt werden, könnte ich mir vorstellen, dass vielleicht auch die Chinesen ähnlich wie andere asiatische Staaten, vor allem die Inder, härter gegen die Piraterie vorgehen…

Hier schreibt McChrystal: The new frontline of modern warfare

Und noch ein Lesetipp für den heutigen Abend: Ein paar grundsätzliche Einsichten des ehemaligen ISAF-Kommandeurs Stanley McChrystal auf Foreign PolicyIt takes a network – The new frontline of modern warfare

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Archivbild: KABUL PROVINCE, Afghanistan (May 31, 2010) — General Stanley McChrystal, commander of NATO’s International Security Assistance Force, speaks to Afghan and ISAF troops during a Memorial Day service held at Camp Moorehead.  (U.S. Navy photo by Petty Officer 1st Class Mark O’Donald/Released)

Irak-Raketen gegen Hubschrauber in Afghanistan?

Der Bericht von ToloNews ist, zumindest in der englischen Fassung, hinreichend vage, aber dennoch beunruhigend: Angeblich setzen in Afghanistan die Aufständischen gegen Hubschrauber die gleichen Raketen ein, die auch schon in Irak verwendet wurden.

Mehr Klarheit, anyone?

(Vielleicht kann auch jemand was mit diesem Video in Originalsprache anfangen…

Nachtrag: Ja, konnte jemand. Die Übertragung aus Dari ins Englische: weiterlesen

Flotten-Befehlshaber leitet Arbeitsstab Bundeswehrreform

Fürs Protokoll: Der neue Arbeitsstab Strukturreform im Verteidigungsministerium wird (wie von einigen erwartet) von Vizeadmiral Manfred Nielson geleitet, bisher Befehlshaber der Flotte.

Auf die entsprechende Weisung von Thomas de Maizière hatte ich ja vergangene Woche schon hingewiesen.

(Nur damit es nicht untergeht; das BMVg hat das in dem entsprechenden Bericht auf seiner Webseite ziemlich am Schluss untergebracht.)

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