Tag: 25. März 2011

Die Sache mit den Kanonen und den Spatzen

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Im Arabischen Meer haben Kriegsschiffe – wieder einmal – die Kaperung eines Handelsschiffes durch somalische Piraten verhindert. Die Falcon Trader II, unter der Flagge der Philippinen, wurde zwar von den Seeräubern geentert, doch zum einen zog sich die Besatzung in den Sicherheitsraum zurück. Und zum anderen waren sehr schnell bewaffnete Hubschrauber über dem Schiff. Die Details sind bei der U.S. Navy nachzulesen. Und da ist es nicht so erstaunlich, dass die Piraten aufgegeben haben: Wenn man einen Flugzeugträger und einen

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Bundestag beschließt deutsche Beteiligung an AWACS über Afghanistan

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So, die lange Geschichte des Einsatzes von NATO-AWACS über Afghanistan und der deutschen Beteiligung daran ist um eine Facette reicher: Der Bundestag hat heute, nur drei Tage nach dem entsprechenden Kabinettsbeschluss, dem Einsatz deutscher Soldaten in diesen Überwachungsflugzeugen am Hindukusch zugestimmt. Mit großer Mehrheit – 407 Abgeordnete stimmten zu, 113 waren dagegen. (Archivbild 2007: Bundeswehr/Andrea Bienert unter CC-Lizenz) Wir erinnern uns: im Januar gab es noch kein Mandat für diesen Einsatz, obwohl der Bundestag eine solche Mission 2009 schon mal

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Libyen: Die NATO organisiert die Koalition der Willigen

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Die NATO hat in der vergangenen Nacht beschlossen, die Verantwortung für die Durchsetzung der Flutverbotszone über Libyen zu übernehmen. Natürlich auch mit deutscher Zustimmung – sonst wäre der Beschluss der Bündnispartner ja nicht zu Stande gekommen. (Dass Deutschland sich daran nicht beteiligt, ebenso wenig an der Durchsetzung des Waffenembargos gegen Libyen zur See, ist ja eine ganz andere Frage, auch wenn ich noch nicht ganz verstanden habe, warum im UN-Sicherheitsrat eine Zustimmung die Verpflichtung zur Teilnahme bedeutet hätte, in der

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Neuer Anlauf für Bundeswehr-Strukturreform

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Das Vorgehen ist unüblich, aber interessant: Das Bundesministerium der Verteidigung hat – allerdings ganz gut versteckt – auf seiner Webseite eine Weisung des Ministers Thomas de Maizière zum Download bereitgestellt: Die Weisung de Maizières vom 22. März, wie jetzt die Strukturreform der Bundeswehr angegangen werden soll. (Wahrnehmbar wurde das heute morgen durch  einen Hinweis im Twitter-Stream der Bundeswehr.) Kernaussage: Es gibt einen neuen Lenkungsausschuss für die Strukturreform unter Leitung des (neuen) Staatssekretärs Stéphane Beemelmans, der bis Ende März einen durch

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