Ich mach mir die Welt widdewidde wie sie mir gefällt

Ich mach mir die Welt widdewidde wie sie mir gefällt, heißt es in dem berühmten Lied von Pippi Langstrumpf. So ähnlich agiert jetzt auch die Bundesregierung, die macht was ihr gefällt: Die Begründung für das neue Mandat zum Einsatz deutscher Soldaten in AWACS-Überwachungsflugzeugen über Afghanistan, das am morgigen Mittwoch vom Bundeskabinett und möglichst schnell vom Parlament beschlossen werden soll, lässt mich irritiert zurück. Kurze Rückblende: Als im Januar eine ähnliche Entscheidung anstand, billigte Deutschland zwar im NATO-Rat diesen Einsatz der[…]

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Was heißt das: NATO unterstützt Flugverbotszone?

Manchmal komme ich mir bei den offiziellen Mitteilungen der NATO so vor wie weiland bei den kryptischen offiziellen Äußerungen aus dem Warschauer Pakt, dem Kreml oder der DDR-Staatsführung… Also, die NATO hat sich heute darauf verständigt, das Waffenembargo gegen Libyen durchzusetzen, zu Wasser und in der Luft. So weit relativ klar. Und dann heißt es im Statement von Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen: At the same time, NATO has completed plans to help enforce the no-fly zone — to bring our[…]

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RC N Watch: Afghanen übernehmen Verantwortung für Mazar

Auch dies wäre in normalen Zeiten wieder eine Top-Nachricht gewesen: Afghanistans Präsident Hamid Karzai hat heute bekannt gegeben, für welche Städte und Regionen die Afghanen in den nächsten Monaten die Sicherheitsverantwortung übernehmen wollen. Manches ist wenig überraschend – wie die security transition für die relativ sichere Stadt Mazar-e-Sharif (Masar-i-Scharif) und die relativ sichere Provinz Bamyan, anderes schon eher, vor allem die Übergabe von Lashar Gah in der nach wie vor umkämpften Provinz Helmand. (Sowohl der deutsche Außenminister als auch der[…]

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Die AWACS-Optionen

Es musste schon mal ganz schnell gehen. Im Juli 2009 billigte der Bundestag noch eben vor der Sommerpause den Einsatz deutscher Soldaten in AWACS-Aufklärungsflugzeugen über Afghanistan. Aus dem Einsatz wurde dann nichts – weil die NATO es nicht schaffte, für ihre Überwachungs- und Aufklärungsflieger von zentralasiatischen Ländern die notwendigen Überflugrechte für die Anreise zum Hindukusch zu bekommen. Jetzt muss es wieder ganz schnell gehen. In dieser Woche will das Bundeskabinett erneut einen Einsatz deutscher Soldaten in den AWACS-Maschinen über Afghanistan[…]

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