Deutsche Transall: Evakuierung aus der libyischen Wüste

Die Bundeswehr hat Deutsche und andere EU-Bürger aus der Wüste Libyens evakuiert. Nach Informationen von Augen geradeaus holten zwei Transall-Flugzeuge der Luftwaffe mehr als 130 Menschen von einem Flughafen im Osten Libyens ab. An Bord der beiden Maschinen, die kurz nach 17 Uhr deutscher Zeit wieder starteten, waren auch bewaffnete deutsche Sicherungskräfte.

Die Informationen decken sich weitgehend mit Angaben der Bild-Zeitung, wenn auch dort nur von einem Flugzeug die Rede ist. Nach Angaben des Blattes handelt es sich um den Flughafen Nafoora-Jakharrah in der libyschen Wüste.

Derweil berichten sowohl die BBC als auch Al Jazeera, dass die Briten ebenfalls rund 150 Menschen auf dem Luftweg aus der Wüste südlich von Bengasi evakuiert haben.

(Inzwischen die offizielle Bundeswehr-Bestätigung hier, die offizielle britische Bestätigung hier.)

Nachtrag: Der BBC-Bericht über die Evakuierungsaktion liest sich in Teilen merkwürdig: Of the rescuers, he said: „There was the crew. There were no soldiers as such. They were not carrying any weapons, to my knowledge.“

Und noch ein Nachtrag zur diskutierten Frage der nachträglichen parlamentarischen Billigung des Einsatzes: Dazu hat sich am Montag der Sprecher des Auswärtigen Amtes in der Bundespressekonferenz geäußert:

Dafür muss man sich das Parlamentsbeteiligungsgesetz genau ansehen; das würde ich Ihnen empfehlen. Es gibt nach den §§ 3 und 5 sozusagen die Pflicht, im Vorhinein zu unterrichten, wenn sich ein bewaffneter Einsatz abzeichnen könnte. Wenn sich im Nachhinein herausstellt, dass es tatsächlich ein bewaffneter Einsatz war, muss die nachträgliche Zustimmung des Deutschen Bundestages eingeholt werden. In diesem Falle war es so, dass ein bewaffneter Einsatz bevorgestanden haben könnte. Nachträglich war es ein gesicherter Evakuierungseinsatz mit humanitärer Zielsetzung, also kein bewaffneter Einsatz. Demzufolge muss auch nachträglich keine Zustimmung des Bundestages eingeholt werden.