Tag: 16. Dezember 2010

Autor des Kundus-Untersuchungsberichts kommt zum Bundestagsausschuss

Der Untersuchungsausschuss des Bundestages, der sich mit dem Luftschlag bei Kundus am 4. September 2009 und den Folgen befasst, wird in der Öffentlichkeit kaum noch wahrgenommen. Das könnte sich Anfang des kommenden Jahres noch mal ändern: Vor dem Untersuchungsgremium (das ja aus dem Bundestags-Verteidigungsausschuss besteht, der nach dem Grundgesetz als Untersuchungsausschuss agieren kann) werden am 10. Februar Bundeskanzlerin Angela Merkel und der damalige Außenminister und heutige SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier als Zeugen aussagen. Vorher wird nach Informationen von Augen geradeaus! allerdings

Weiterlesen

Westerwelle offiziell: Bundeswehrabzug aus Afghanistan beginnt 2011

Das muss man jetzt dokumentieren: Der Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan wird im kommenden Jahr beginnen. Das sagte Bundesaußenminister Guido Westerwelle heute im Bundestag – und er sagte es nicht nur als Außenminister, sondern in einer Regierungserklärung, also mit dem Rückhalt der Bundesregierung. Das entscheidende Zitat im Wortlaut: Ende 2011 werden wir unser Bundeswehrkontingent in Afghanistan erstmals reduzieren können. Wir werden jeden Spielraum nutzen, um damit so früh zu beginnen, wie es die Lage erlaubt, und es vor allem unsere

Weiterlesen