Jetzt offiziell: Bartels als künftiger Wehrbeauftragter nominiert (Korrektur)

Jetzt ist es offiziell: Die SPD-Bundestagsfraktion hat den derzeitigen Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses, Hans-Peter Bartels, als künftigen Wehrbeauftragten des Bundestages nominiert. Bartels soll am kommenden Donnerstag gewählt* werden und  im kommenden Jahr das Amt übernehmen, wenn die Amtszeit des aktuellen Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus ausläuft.

Als Nachfolger von Bartels an der Spitze des Ausschusses ist der SPD-Abgeordnete Wolfgang Hellmich vorgesehen (aber das ist, so weit ich weiß, noch nicht offiziell beschlossen).

Nachtrag 18. Dezember: Bartels ist gewählt:

Mit 532 Stimmen bei 38 Gegenstimmen und 28 Enthaltungen hat der Bundestag am 18. Dezember den  Kieler SPD-Abgeordneten und Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses Dr. Hans-Peter Bartels zum künftigen Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages gewählt. Erforderlich für die Wahl waren 315 Stimmen. Bartels tritt im Mai 2015 die Nachfolge von Hellmut Königshaus an, dessen fünfjährige Amtszeit abläuft.

(*Korrektur: Die Wahl ist jetzt, die Amtsübernahme nächstes Jahr – das hatte ich falsch formuliert.)

Wehrbeauftragter verlangt milliardenschweres Modernisierungsprogramm für die Bundeswehr

Hellmut KOENIGSHAUS

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus, hat ein Modernisierungsprogramm für die Ausrüstung der Bundeswehr gefordert. Wir brauchen jetzt eine Erneuerung von Kasernen, Fahrzeugpark und Bewaffnung. Viele Bundeswehrfahrzeuge müssten hinter dem Y auf dem Nummernschild noch ein H für historisch haben, sagte Königshaus in einem Interview des Kollegen Andreas Herholz für mehrere Regionalzeitungen. Er habe wiederholt darauf hingewiesen, dass die Ausrüstung der Truppe überaltert sei: Durch regelmäßige Wartung und Instandsetzung werden Waffensysteme mühsam brauchbar gehalten. Deshalb könne er zum Beispiel nicht einschätzen, ob die Ausrüstung, die an die kurdischen Milizen im Nordirak geliefert werden soll,  wirklich auf Dauer einsetzbar ist.
weiterlesen

Lufttransport für Afrika? Der Wehrbeauftragte warnt

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus, hat in den vergangenen Tagen schon mehrfach davor gewarnt, bei Fragen nach einem Engagement der Bundeswehr in Krisenregionen einfach mal Lufttransport und/oder medizinische Evakuierung anzubieten – weil die Truppe da inzwischen an ihre Grenze der Belastbarkeit komme. Diese Warnung hat Königshaus in einem Interview der Wochenzeitung Das Parlament des Bundestages noch mal etwas ausführlicher erläutert; die Vorab-Mitteilung des Blattes und das Interview im Wortlaut hier zur Dokumentation: weiterlesen

Wehrbeauftragter für Nachbesserungen an der Bundeswehrreform (Update)

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus, hat am (heutigen) Dienstag seinen Jahresbericht für 2013 vorgestellt – und schon vorher hatte sich abgezeichnet, dass sich eine Rekordzahl von Soldaten an diesen Kummerkasten der Truppe gewandt haben: 5.095 Eingaben gab es im vergangenen Jahr, eine Quote von fast 2,8 Prozent, vor allem aber: 20 Prozent mehr Eingaben als im Jahr davor. Im Mittelpunkt standen Probleme mit der persönlichen Zukunft des einzelnen Soldaten, aber auch (mit einem Anteil von fast zehn Prozent) Ärger mit der schleppenden Beihilfebearbeitung.

Natürlich ging es insgesamt vor allem um die Auswirkungen der Neuausrichtung der Bundeswehr, bei der Königshaus deutlich Nachbesserungen forderte – bis hin zur Überlegung, ob nicht einzelne langfristige Standortplanungen noch mal überdacht werden sollten. weiterlesen

Für eine attraktivere Bundeswehr: Debatte mit erster Ministerinnen-Rede im Bundestag

Im Bundestag beginnt jetzt die Debatte über den Bericht des Wehrbeauftragten für das Jahr 2012 – dieser Bericht liegt zwar schon seit etwa einem Jahr vor, ist aber 2013 im Parlament nicht debattiert werden. Da wird dann Ursula von der Leyen ihre erste Bundestagsrede als Verteidigungsministerin halten, und es dürfte das von ihr am vergangenen Wochenende prominent in die öffentliche Debatte eingebrachte Thema familienfreundlichere Bundeswehr und Erhöhung der Attraktivität eine große Rolle spielen.

Der Bericht selbst steht hier.

Ich versuche ein wenig, diesen Eintrag aktuell aus der laufenden Debatte zu ergänzen (wer Zeit hat und Zugang zu TV oder Internet, kann die Diskussion im Parlament ja live verfolgen).

Der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus eröffnet die Debatte – es ist eine der wenigen Gelegenheiten, bei denen er in dieser Funktion vor dem Plenum reden kann. Königshaus eröffnet seinen Beitrag mit Dank an den früheren Verteidigungsminister Thomas de Maizière. Wünscht der neuen Ministerin viel Erfolg: “Sie können auf meine Unterstützung bauen, und ich hoffe auch auf eine vertrauensvolle Zusammenarbeit.”

Königshaus berichtet über die Neuausrichtung der Bundeswehr im Jahr 2012 (!): Die Unklarheit der Soldaten über ihre persönliche Zukunft habe die Stimmung getrübt, “und das war auch im Folgejahr nicht besser”. Auch aus heutiger Sicht gelte: “Nachhaltig sind die Strukturen aus meiner Sicht immer noch nicht.” weiterlesen

weiter »