Lufttransport für Afrika? Der Wehrbeauftragte warnt

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus, hat in den vergangenen Tagen schon mehrfach davor gewarnt, bei Fragen nach einem Engagement der Bundeswehr in Krisenregionen einfach mal Lufttransport und/oder medizinische Evakuierung anzubieten – weil die Truppe da inzwischen an ihre Grenze der Belastbarkeit komme. Diese Warnung hat Königshaus in einem Interview der Wochenzeitung Das Parlament des Bundestages noch mal etwas ausführlicher erläutert; die Vorab-Mitteilung des Blattes und das Interview im Wortlaut hier zur Dokumentation: weiterlesen

Wehrbeauftragter für Nachbesserungen an der Bundeswehrreform (Update)

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus, hat am (heutigen) Dienstag seinen Jahresbericht für 2013 vorgestellt – und schon vorher hatte sich abgezeichnet, dass sich eine Rekordzahl von Soldaten an diesen Kummerkasten der Truppe gewandt haben: 5.095 Eingaben gab es im vergangenen Jahr, eine Quote von fast 2,8 Prozent, vor allem aber: 20 Prozent mehr Eingaben als im Jahr davor. Im Mittelpunkt standen Probleme mit der persönlichen Zukunft des einzelnen Soldaten, aber auch (mit einem Anteil von fast zehn Prozent) Ärger mit der schleppenden Beihilfebearbeitung.

Natürlich ging es insgesamt vor allem um die Auswirkungen der Neuausrichtung der Bundeswehr, bei der Königshaus deutlich Nachbesserungen forderte – bis hin zur Überlegung, ob nicht einzelne langfristige Standortplanungen noch mal überdacht werden sollten. weiterlesen

Für eine attraktivere Bundeswehr: Debatte mit erster Ministerinnen-Rede im Bundestag

Im Bundestag beginnt jetzt die Debatte über den Bericht des Wehrbeauftragten für das Jahr 2012 – dieser Bericht liegt zwar schon seit etwa einem Jahr vor, ist aber 2013 im Parlament nicht debattiert werden. Da wird dann Ursula von der Leyen ihre erste Bundestagsrede als Verteidigungsministerin halten, und es dürfte das von ihr am vergangenen Wochenende prominent in die öffentliche Debatte eingebrachte Thema familienfreundlichere Bundeswehr und Erhöhung der Attraktivität eine große Rolle spielen.

Der Bericht selbst steht hier.

Ich versuche ein wenig, diesen Eintrag aktuell aus der laufenden Debatte zu ergänzen (wer Zeit hat und Zugang zu TV oder Internet, kann die Diskussion im Parlament ja live verfolgen).

Der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus eröffnet die Debatte – es ist eine der wenigen Gelegenheiten, bei denen er in dieser Funktion vor dem Plenum reden kann. Königshaus eröffnet seinen Beitrag mit Dank an den früheren Verteidigungsminister Thomas de Maizière. Wünscht der neuen Ministerin viel Erfolg: “Sie können auf meine Unterstützung bauen, und ich hoffe auch auf eine vertrauensvolle Zusammenarbeit.”

Königshaus berichtet über die Neuausrichtung der Bundeswehr im Jahr 2012 (!): Die Unklarheit der Soldaten über ihre persönliche Zukunft habe die Stimmung getrübt, “und das war auch im Folgejahr nicht besser”. Auch aus heutiger Sicht gelte: “Nachhaltig sind die Strukturen aus meiner Sicht immer noch nicht.” weiterlesen

Standorte und Kinderbetreuung: Erwartungen vom Wehrbeauftragten

Der (nach wie vor) neuen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen steht, wie jedem ihrer Vorgänger und ein wenig auch als Korrektiv im Sinne der Soldaten, der Wehrbeauftragte des Bundestages gegenüber – ob das Verhältnis zwischen dem Regierungsamt und dem Parlamentsbeauftragten eines der Spannung oder eines der Zusammenarbeit ist, zeigt sich ja immer erst ein bisschen später. An diesem Wochenende hat der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus schon mal seine Messlatte gelegt, dafür brauchte er nur in seinen Posteingang des Jahres zu schauen: Bis zum 23. Dezember registrierte Hellmut Königshaus 5061 Beschwerden und damit 17 Prozent mehr als im Vorjahr. Gemessen an der Zahl der Soldaten ist das der höchste Stand seit Beginn der Erfassung 1959, berichtet dpa. Hauptproblem sei die Bundeswehrreform, bei der sich die Soldaten weiterhin nicht mitgenommen fühlten.

Im Interview der Woche des Deutschlandfunks hat Königshaus das noch ein bisschen detaillierter erklärt – zum Beispiel beim Thema Kinderbetreuung: weiterlesen

Aufnahme afghanischer Dolmetscher: Wehrbeauftragter auf Gegenkurs zum Bundesinnenminister

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus, hat großzügigere Hilfe für die von der Bundeswehr am Hindukusch beschäftigten Afghanen gefordert. Die bürokratischen Maßstäbe dafür seien streng, die Hürden hoch.  Sollten wir nicht großzügiger sein? fragte Königshaus in einem Gastbeitrag der Zeitschrift Kompass des katholischen Militärbischofs (Juni-Ausgabe). Die Deutschen müssen verhindern, dass am Ende diese Unterstützer, beispielsweise die Sprachmittler, in ihrem eigenen Land zu Flüchtlingen werden.

Der Wehrbeauftragte erinnerte daran, dass die Bundeswehr ihren Auftrag in Afghanistan nicht ohne die einheimischen Unterstützer erfüllen könne. weiterlesen

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