Wehrbeauftragter sieht “Bundeswehr am Wendepunkt”

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Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, hat bei der Vorstellung seines Jahresberichts am (heutigen) Dienstag sowohl personelle als auch materielle Verbesserungen für die Bundeswehr angemahnt. Die Streitkräfte seien an einem Wendepunkt, sagte Bartels in Berlin:

Noch mehr Reduzierung geht nicht. Bundeswehr nach Kassenlage geht nicht. Die Aufgaben wachsen. “Soll” und “Ist” dürfen nicht immer weiter auseinanderklaffen, materiell nicht und personell nicht.

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Der Wehrbeauftragte nach 100 Tagen: Vollausstattung, andere Rekrutierung, mehr Frauen

BERLIN 21mai2015 - Hans-Peter Bartels, neuer Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages, bei seiner ersten Pressekonferenz nach Amtsantritt in der Bundespressekonferenz in Berlin.

 

Der (neue) Wehrbeauftragte des Bundestages, der frühere SPD-Abgeordnete Hans-Peter Bartels, ist jetzt 100 Tage in seinem Amt. Zu dem Anlass hat ihn der Deutschlandfunk ausführlich interviewt, und Bartels hat dabei ein paar Schwerpunkte seiner Arbeit genannt, wie er sie versteht: Nachhaken auf dem Weg zur Vollausstattung, auch unter dem Gesichtspunkt der Attraktivität. Und Dringen auf eine andere Art der Nachwuchswerbung, nicht zuletzt, um auch mehr Frauen für die Streitkräfte zu gewinnen.

Ich habe mir das vorgenommen als erstes großes Thema, also das Thema Vollausstattung der Bundeswehr. Das ist nicht Aufrüstung, sondern das ist nur: 100 Prozent von dem, was da sein sollte, muss dann auch da sein – und dann werden trotzdem nur 70 Prozent da sein, weil auch ein Teil in der Wartung ist. Aber wenn sie nur 70 Prozent haben, da haben sie weniger als 50 Prozent am Ende auf dem Kasernenhof stehen, mit dem ausgebildet und geübt werden kann. Also das ist für die Zufriedenheit von Soldaten in ihrem Dienst von mitentscheidender Bedeutung, dass sie Ihren Dienst überhaupt tun können. Und die andere Hälfte von Attraktivität machen dann die sozialen Aspekte aus, also die Vereinbarkeit von Dienst und Familie.

sagt Bartels. Das ganze Interview im Wortlaut zum Nachlesen hier.

(Archivbild: Bartels bei seiner ersten Pressekonferenz nach Amtsantritt in der Bundespressekonferenz am 21. Mai 2015 in Berlin)

Neuer Wehrbeauftragter vereidigt (mehr später)

Der neue Wehrbeauftragte des Bundestages, der bisherige SPD-Abgeordnete und Verteidigungsausschuss-Vorsitzende Hans-Peter Bartels, hat am (heutigen) Donnerstag vor dem Bundestag seinen Amtseid abgelegt – siehe Video oben (Direktlink: http://dbtg.tv/fvid/5111891)

Bartels will sich später am Vormittag den Fragen der Bundespressekonferenz stellen; dazu dann nach der Pressekonferenz mehr.

Neuer Wehrbeauftragter, neuer Ausschuss-Vorsitzender

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Damit’s nicht untergeht: Seit dem (heutigen) Mittwoch gibt es einen neuen Wehrbeauftragten des Bundestages: Der SPD-Abgeordnete Hans-Peter Bartels (Foto oben), bislang Vorsitzender des Verteidigungsausschusses, ist Nachfolger von Hellmut Königshaus, dessen Amtszeit gestern zu Ende ging. Und ehe jemand fragt: Ja, Bartels hat Wehrdienst geleistet, Anfang der 1980er-Jahre in Kiel.

Wegen dieses Wechsels brauchte der Verteidigungsausschuss auch einen neuen Vorsitzenden, dazu wurde heute der SPD-Parlamentarier Wolfgang Hellmich gewählt.

Königshaus, früher FDP-Abgeordneter im Bundestag, ist damit der letzte Politiker der Liberalen, der aus einer Parlamentsfunktion ausscheidet. Zum Abschied hat er in einem Interview beim Bundeswehr-Sender Radio Andernach Bilanz gezogen:

 

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(Eingebettet via Bundeswehr-Webseite; Direktlink: https://bw2.link/Qi5Ah)

(Foto: Bartels, damals noch Vorsitzender des Verteidigungsausschusses, bei einer Buchvorstellung der Bundeszentrale für politische Bildung am 23. April 2015)

Wehrbeauftragter: 750 Millionen für marode Kasernen werden “sicherlich nicht reichen”

Mandatsverlängerung

Ein Nachtrag zum (scheidenden) Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus, der in der zurückliegenden Woche seinen letzten Jahresbericht vorgestellt hat: Die 750 Millionen Euro, die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen für die Sanierung maroder Kasernen angekündigt hat, würden sicherlich nicht reichen, sagte Königshaus in einem Interview der Wochenzeitung Das Parlament des Bundestages, das am 2. Februar erscheint.

Zur Dokumentation das Interview im Wortlaut:

Herr Königshaus, Sie mahnen den maroden Zustand vieler Kasernen an. Nun hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) – sicherlich nicht zufällig – einen Tag vor der Veröffentlichung Ihres Jahresberichts angekündigt, in den nächsten drei Jahren 750 Millionen Euro in die Sanierung der Kasernen zu investieren. Wird das reichen?

Rund 38 Prozent der Liegenschaften sind sanierungsbedürftig und neun Prozent eigentlich unbewohnbar. Und eine Sanierung ist, wenn ein Gebäude so heruntergewirtschaftet ist, dass es unbewohnbar ist, in der Regel genau so teuer wie ein Neubau. Hinzu kommt das Ziel der Ministerin, neue Standards für die Unterkünfte einzuführen, das heißt in der Regel Einzelbelegung der Stuben mit jeweils eigenem Sanitärbereich. Wir haben ein so großes Maßnahmenpaket vor uns, dass die 750 Millionen Euro sicherlich nicht reichen werden. weiterlesen

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