Schlagwort: Verteidigungsministerium

Neue Abteilungsleiterin, neuer Amtschef fürs Personalwesen der Bundeswehr

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Mit der Berufung einer neuen Führung für das Personalwesen der Bundeswehr ist der Umbau des Verteidigungsministeriums unter Ressortchef Boris Pistorius vorerst abgeschlossen. Die bisherige Direktorin beim Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr (BAPersBw), Oda Döring, übernimmt die Leitung der Personalabteilung im Ministerium von Generalleutnant Klaus von Heimendahl. An die Spitze des BAPersBw rückt neu der (noch-)Brigadegeneral Robert Sieger, bislang stellvertretender Kommandeur des Zentrums Innere Führung.

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Minister-Rundbrief vor Ostern: Pistorius bestätigt (einige) Personalveränderungen

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Mit einem Rundschreiben an die Angehörigen des Verteidigungsministeriums hat Minister Boris Pistorius die aktuellen Veränderungen in der Leitungsebene des Ressorts bekanntgemacht. Interessant ist dabei nicht nur, welche – bereits seit Tagen öffentlich diskutierten – Neubesetzungen der Verteidigungsminister dabei bestätigte und welche er – vorerst? – nicht erwähnte. Allerdings, auch das kündigte Pistorius an, sind weitere Veränderungen absehbar.

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Neuer Sprecher fürs Verteidigungsministerium: Pistorius holt ARD-Korrespondent Stempfle

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Als erste – öffentlich bekannt gewordene – Personalentscheidung hat der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius den Posten seines Pressesprechers neu besetzt. Auf den früheren ARD-Korrespondenten Christian Thiels, der für die Ministerinnen Annegret Kramp-Karrenbauer und Christine Lambrecht sprach, folgt der derzeitige ARD-Korrespondent Michael Stempfle.

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BGH lässt „Schöpfungshöhe“ militärischer Lageberichte offen – Veröffentlichung kein Verstoß gegen Urheberrecht

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Nach einem sieben Jahre andauernden Rechtsstreit hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass die Veröffentlichung militärischer Lageberichte zu Auslandseinsätzen durch eine Zeitung nicht gegen das Urheberrecht verstoßen hat. Der I. Zivilsenat des Gerichts ließ allerdings offen, ob solche Lageberichte vom Urheberrecht geschützt sind; entscheidend sei in diesem Fall die zulässige Berichterstattung über Tagesereignisse.

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Abteilungsleiter im BMVg wieder komplett: Rohrschneider folgt Laubenthal

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Fürs Archiv: Die Riege der Abteilungsleiter im Verteidigungsministerium ist wieder komplett. Bereits zum 1. April hat Generalmajor Kai Rohrschneider die Abteilung Führung Streitkräfte übernommen. Der bisherige Abteilungsleiter Generalleutnant Markus Laubenthal wurde neuer Stellvertreter von Generalinspekteur Eberhard Zorn.

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Afghanistan-Papiere: Nächste Runde für die Literaten im Verteidigungsministerium

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Die juristische Auseinandersetzung um die Veröffentlichung als Verschlusssache eingestufter Lageberichte des Verteidigungsministeriums geht in eine weitere Runde: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat das Recht des deutschen Verteidigungsministeriums bestätigt, die Veröffentlichung unter Berufung auf das Urheberrecht zu untersagen – aber nur, falls diese Lageberichte auch tatsächlich unter das Urheberrecht fallen sollten. Das soll nun der Bundesgerichtshof prüfen.

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