Deutsche Reaktion auf Trump-Rede: Verhaltener Optimismus

Außenminister Sigmar Gabriel, das Auswärtige Amt und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen haben mit verhaltenem Optimismus auf die Rede von US-Präsident Donald Trump zum weiteren Vorgehen in Afghanistan reagiert. Gabriel mahnt die USA, nun müsse gemeinsam besprochen werden, wie das Land friedlicher und sicherer werden könne; ein Sprecher seines Ministeriums begrüßte, dass Washington seinen Einsatz am Hindukusch substantiell fortsetze. Von der Leyen lobte die Absicht der USA, in Afghanistan dem vernetzten Ansatz mehr Beachtung zu schenken. Ein stärkeres militärische Engagement der Bundeswehr schloss sie ebenso aus wie eine deutsche Beteiligung an Trumps erklärtem Ziel, Terroristen zu töten. weiterlesen

„We are not nation building again, we are killing terrorists“

Die USA werden sich aus dem Krieg in Afghanistan nicht zurückziehen, sondern ihn härter als bisher weiter führen und dabei das Ziel verfolgen, das Land nicht wieder zu einer Ausgangsbasis für Terrorgruppen werden zu lassen. We are not nation building again, we are killing terrorists, sagte US-Präsident Donald Trump am Montagabend (Ortszeit) in einer Rede zu einer veränderten Afghanistan-Strategie. Trump kündigte zwar an, das US-Militär solle mehr als bisher freie Hand in seinem Vorgehen bekommen, außerdem werde es mehr Druck auf Pakistan geben und die Anforderung an die Regionalmacht Indien wie auch die NATO-Partner, mehr zu tun am Hindukusch. In Details blieb Trump allerdings vage: Er eröffnete den Weg für eine Aufstockung der US-Truppen in Afghanistan, lehnte es aber ab, konkrete Zahlen zu nennen. weiterlesen

Kommende Nacht: Trumps Kurs für den Krieg in Afghanistan

US-Präsident Donald Trump wird in der kommenden Nacht (03.00 Uhr deutscher Zeit am 22. August) eine (bislang) seltene Rede an die Nation halten, in der es auch um die künftige Strategie der USA in Afghanistan gehen soll. Die Rede selbst – hier im Livestream – wird uns am morgigen Dienstag vermutlich länger beschäftigen, im Hinblick darauf ein kurzer Überblick, was es bislang so an Informationen dazu gibt.

Die ersten Hinweise auf das weitere Vorgehen in Afghanistan, das Trump mit engen Beratern am vergangenen Wochenende im präsidialen Urlaubssitz Camp David (Foto oben) besprochen hatte, kamen von Verteidigungsminister James Mattis am Sonntag, wie AP berichtete:

U.S. Defense Secretary Jim Mattis said Sunday he is satisfied with how the administration formulated its new Afghanistan war strategy. But he refused to talk about the new policy until it was disclosed by President Donald Trump.
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USA suchen neue Afghanistan-Strategie: Vom McCain-Ansatz bis Blackwater

Seit geraumer Zeit ringen die USA um eine neue Strategie für ihren Einsatz in Afghanistan. Dass es bislang keine gibt, scheint nur zum Teil mit dem Verhalten von US-Präsident Donald Trump zu tun zu haben – aus der Sicht des fernen Europa ist auch so verwirrend genug, wie die Debatte läuft. Am (heutigen) Donnerstag legte der republikanische Senator John McCain, Vorsitzender des Streitkräfteausschusses im Senat, einen eigenen Strategievorschlag vor, der als Anhang an das Haushaltsgesetz für die Streitkräfte beschlossen werden soll. Der Chef der berüchtigten Sicherheitsfirma Blackwater lobbyiert für eine Privatisierung des Konflikts am Hindukusch. Und die Streitkräfte haben auf ihre Forderungen nach mehr Soldaten für den Einsatz bislang keine Antwort bekommen.

Das ist alles recht unübersichtlich; auffällig ist allerdings aus europäischer (und deutscher) Sicht eines: In allen Vorschlägen und Überlegungen tauchen die Begriffe Verbündete oder NATO noch nicht einmal auf. Und das, obwohl die NATO unverändert – mit einem US-General an der Spitze – die Federführung in der Resolute Support Mission in Afghanistan hat. Die Vermutung liegt nahe, dass die Allianz und die Alliierten da kaum eine maßgebliche Rolle spielen. weiterlesen

Treffen Trump-Putin in Hamburg: Feuerpause für Syrien angekündigt (Update)

Ein – vorläufiges? – Ergebnis am Rand des Hamburger G20-Gipfels, das für die Themen hier eine Rolle spielt: US-Präsident Donald Trump und der russische Präsident Wladimir Putin haben bei ihrem Treffen in Hamburg eine Feuerpause für Syrien vereinbart, berichtet Associated Press:

The United States and Russia have reached agreement on a cease-fire in southwest Syria, three U.S. officials said Friday as President Donald Trump held his first meeting with Russian President Vladimir Putin. (…) Although details about the agreement and how it will be implemented weren’t immediately available, the cease-fire is set to take effect Sunday at noon Damascus time, said the officials, who weren’t authorized to discuss the cease-fire publicly and spoke on condition of anonymity.

Update: Beim Briefing von US-Außenminister Rex Tillerson nach dem Treffen gab es dazu ein wenig mehr Details – auch wenn etliches offensichtlich noch weiterer Gespräche bedarf: weiterlesen

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