Neuer Anlauf für Waffenruhe in Syrien: Amerikanisch-russische Partnerschaft

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Das Thema Syrien in seiner ganzen Komplexität – Bürgerkrieg, ISIS, Türkei und vor allem der Einfluss der USA und Russlands – kann hier nur ein Merkposten sein. Dazu (und weil die Debatte darüber ja auch hier immer wieder läuft) die jüngste Entwicklung: In Syrien soll am kommenden Montag, pünktlich zum islamischen Opferfest, ein neuer Versuch einer Waffenruhe beginnen. Vor allem aber: Ausgehandelt haben das die USA und Russland, die zugleich Schritte zu einer überraschend weitgehenden Zusammenarbeit vereinbart haben.

Aus der Zusammenfassung von AP:

The United States and Russia early Saturday announced a breakthrough agreement on Syria that foresees a nationwide cease-fire starting on Monday, followed a week later by an unexpected new military partnership targeting the Islamic State and al-Qaida as well as the establishment of new limits on President Bashar Assad’s forces. weiterlesen

Abzug von US-Atombomben aus Incirlik? (Nachtrag: So wohl kaum.)

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Bislang gibt es nur einen Bericht, mit unbestätigten Angaben aus anonymen Quellen, deshalb mit aller Vorsicht: Die USA sollen damit begonnen haben, ihre taktischen Atomwaffen vom türkischen Stützpunkt Incirlik abzuziehen und nach Rumänien zu verlagern:

Two independent sources told EurActiv.com that the US has started transferring nuclear weapons stationed in Turkey to Romania, against the background of worsening relations between Washington and Ankara. weiterlesen

US-Armee legt Bericht zu Angriff auf Hospital in Kundus vor – Keine strafrechtlichen Folgen

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Die US-Streitkräfte haben am (heutigen) Freitag den offiziellen (und öffentlichen) Bericht zum Luftangriff eines US-Flugzeugs auf das Krankenhaus der Organisation Ärzte ohne Grenzen in Kundus in Nordafghanistan vorgelegt, bei dem am 3. Oktober vergangenen Jahres 42 Menschen starben. Der Bericht listet zwar Versäumnisse und Fehler des Militärs auf, über die bereits bekannt gewordenen internen Disziplinarmaßnahmen hinaus wird es aber keine strafrechtlichen Folgen geben:

The US military will seek no criminal charges against service members for a volley of airstrikes that killed 42 civilians in a hospital in northern Afghanistan in October.
While the military announced on Friday it has disciplined a dozen troops for one of the most infamous episodes of the longest-ever US war, the lack of criminal accountability defies a call from the nongovernmental group that ran the hospital in Kunduz, which has characterized the 3 October episode as a war crime. weiterlesen

Künftiger NATO-Chef: Bundesregierung reagiert nicht auf “Bewerbungsanhörung”

Road to Anakonda: Raider Brigade builds combat power in preparation for Anakonda 16

Auf die Äußerungen des künftigen NATO-Oberbefehlshabers Curtis Scaparotti am (gestrigen) Donnerstag vor dem Streitkräfteausschuss des US-Senats möchte die Bundesregierung erst mal nicht so gerne eingehen. In der Bundespressekonferenz am (heutigen) Freitag habe ich gefragt, wie Scaparottis Aussagen denn in Berlin bewertet würden. Und neben einer ausführlichen Erklärung, dass demnächst ein wichtiger NATO-Gipfel in Warschau stattfindet, habe ich dann erfahren: Auf diese Bewerbungsanhörung gebe es keine Reaktion.

Zum Nachhören die Äußerungen von Außenamtssprecher Martin Schäfer:

 

BPK_SACEUR-reax_22apr2016     

 

Als Nachtrag die Abschrift des obigen Audios: weiterlesen

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