DroneWatch: Zwei neue Anläufe in Europa (Update: drei)

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Auf europäischer Ebene sind am (heutigen) Montag zwei Programme angeschoben worden, mit denen Europa im Bereich der unbemannten Flugsysteme aufholen will. Als Merkposten, weil uns die Details in den nächsten Monaten und Jahren bestimmt noch beschäftigen werden:

• Die Verteidigungsminister Deutschlands, Frankreichs und Italiens haben die Absichtserklärung für eine europäische Studie für eine MALE-Drohne unterzeichnet. Dabei geht es zunächst nur um eine auf zwei Jahre angelegte Untersuchung der Möglichkeiten eines solchen Systems – und auch wenn sie von den Verteidigungsministern gestartet (und wohl auch finanziert) wird, spielt natürlich auch immer das Ziel einer zivilen Nutzung solcher Systeme – und der damit verbundene Markt – eine große Rolle. weiterlesen

DroneWatch: Entwicklungsabkommen für die Euro-Drohne nächste Woche

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Das gemeinsame Projekt von Deutschland, Frankreich und Italien zur Entwicklung einer europäischen Drohne wurde von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident François Hollande Ende März angeschoben, jetzt soll es wirklich losgehen: Beim EU-Rat für Auswärtige Angelegenheiten am 18. Mai, Montag kommender Woche, wollen die drei Länder eine Declaration of Intent unterzeichnen – zunächst aber nur für eine Studie, die in den nächsten zwei Jahren ausloten soll, wie die Realisierungschancen eines solchen unbemannten Luftfahrzeugs aussehen.

Der Vorschlag dazu kam ursprünglich von der Industrie, schon im Sommer 2013. Damals hatten die Unternehmen Airbus (damals EADS), Dassault und Finmeccanica Alenia Aermacchi einen gemeinsamen Vorstoß gemacht und die Vorzüge einer europäischen Eigententwicklung hervorgehoben: weiterlesen

Von der Leyen für Kampfdrohnen: Das Tornado-Modell

Noch vor der Debatte des Bundestages über die künftigen Drohnen für die Bundeswehr am (heutigen) Mittwochnachmittag hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in der Süddeutschen Zeitung erstmals ihre Haltung zu den unbemannten fliegenden Systemen für die deutschen Streitkräfte erläutert. Nachdem jetzt der Wortlaut des Interviews (auf bmvg.de) vorliegt, wird das ein bisschen klarer: Die Ministerin will ein langfristiges europäisches Projekt zur Entwicklung einer europäischen Drohne, die auch bewaffnet werden kann. Für die Zwischenzeit sollen solche Systeme geleast oder gekauft werden, ebenfalls mit der Option auf Bewaffnung. Und über den Einsatz soll jeweils der Bundestag entscheiden – nach dem Vorbild des Tornado-Einsatzes in Afghanistan, in den die deutschen Kampfjets nur zur Aufklärung, aber ohne Erlaubnis zum Waffeneinsatz geschickt wurden. weiterlesen

DroneWatch: Auf in die Woche des Streits

Reaper-Symbolbild

Die verteidigungspolitische Debatte in dieser Woche in Deutschland dürfte ganz im Zeichen der Drohnen stehen.Am (heutigen) Montag hört der Verteidigungsausschuss des Bundestages Experten zu der Frage, ob die deutschen Streitkräfte mit bewaffneten unbemannten fliegenden Systemen (die Luftwaffe bevorzugt die Bezeichnung Remotely Piloted Aircraft, ferngesteuerte Luftfahrzeuge) ausgerüstet werden sollen, und Mitte der Woche wird sich vermutlich auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen dazu positionieren.

Den Auftakt zur aktuellen Debatte liefert der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, der SPD-Abgeordnete Hans-Peter Bartels, im Deutschlandfunk mit einer klaren Absage an diese Waffensysteme:

Andere Szenarien, die gelegentlich vorgetragen werden, auch im letzten Jahr durch den damaligen Verteidigungsminister de Maizière vorgetragen wurden, etwa luftnahe Unterstützung für kämpfende Truppen am Boden, sind nicht sehr überzeugend. Ich habe da auch die Bundesregierung mal gefragt, wie oft ist das denn in den 13 Jahren, die wir in Afghanistan gemeinsam mit den Amerikanern, mit der NATO im Einsatz sind, wie oft ist das vorgekommen im Zusammenhang mit deutschen Truppen, und insgesamt waren es zwei solcher Einsätze. (…) weiterlesen

DroneWatch: Sammlung für Bundestagsanhörung 30. Juni

EURO HAWK®

(Northrop Grumman Pressefoto)

Am kommenden Montag, dem 30. Juni, werden in öffentlicher Sitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestages mehrere Fachleute Stellung nehmen zu dem Thema Völker-, verfassungsrechtliche sowie ethische und sicherheitspolitische Fragen im Zusammenhang mit unbemannten Luftfahrzeugen, die über Aufklärung hinaus auch weitere Kampffähigkeiten haben – umgangssprachlich: Soll die Bundeswehr Kampfdrohnen beschaffen?

Die Liste der Sachverständigen gibt es hier und hier, und in diesen Tagen veröffentlicht der Bundestag schon mal vorab die schriftlichen Stellungnahmen. Deshalb lege ich hier mal eine Sammlung dafür an: weiterlesen

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