Von der Leyen für Kampfdrohnen: Das Tornado-Modell

Noch vor der Debatte des Bundestages über die künftigen Drohnen für die Bundeswehr am (heutigen) Mittwochnachmittag hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in der Süddeutschen Zeitung erstmals ihre Haltung zu den unbemannten fliegenden Systemen für die deutschen Streitkräfte erläutert. Nachdem jetzt der Wortlaut des Interviews (auf bmvg.de) vorliegt, wird das ein bisschen klarer: Die Ministerin will ein langfristiges europäisches Projekt zur Entwicklung einer europäischen Drohne, die auch bewaffnet werden kann. Für die Zwischenzeit sollen solche Systeme geleast oder gekauft werden, ebenfalls mit der Option auf Bewaffnung. Und über den Einsatz soll jeweils der Bundestag entscheiden – nach dem Vorbild des Tornado-Einsatzes in Afghanistan, in den die deutschen Kampfjets nur zur Aufklärung, aber ohne Erlaubnis zum Waffeneinsatz geschickt wurden. weiterlesen

DroneWatch: Auf in die Woche des Streits

Reaper-Symbolbild

Die verteidigungspolitische Debatte in dieser Woche in Deutschland dürfte ganz im Zeichen der Drohnen stehen.Am (heutigen) Montag hört der Verteidigungsausschuss des Bundestages Experten zu der Frage, ob die deutschen Streitkräfte mit bewaffneten unbemannten fliegenden Systemen (die Luftwaffe bevorzugt die Bezeichnung Remotely Piloted Aircraft, ferngesteuerte Luftfahrzeuge) ausgerüstet werden sollen, und Mitte der Woche wird sich vermutlich auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen dazu positionieren.

Den Auftakt zur aktuellen Debatte liefert der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, der SPD-Abgeordnete Hans-Peter Bartels, im Deutschlandfunk mit einer klaren Absage an diese Waffensysteme:

Andere Szenarien, die gelegentlich vorgetragen werden, auch im letzten Jahr durch den damaligen Verteidigungsminister de Maizière vorgetragen wurden, etwa luftnahe Unterstützung für kämpfende Truppen am Boden, sind nicht sehr überzeugend. Ich habe da auch die Bundesregierung mal gefragt, wie oft ist das denn in den 13 Jahren, die wir in Afghanistan gemeinsam mit den Amerikanern, mit der NATO im Einsatz sind, wie oft ist das vorgekommen im Zusammenhang mit deutschen Truppen, und insgesamt waren es zwei solcher Einsätze. (…) weiterlesen

DroneWatch: Sammlung für Bundestagsanhörung 30. Juni

EURO HAWK®

(Northrop Grumman Pressefoto)

Am kommenden Montag, dem 30. Juni, werden in öffentlicher Sitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestages mehrere Fachleute Stellung nehmen zu dem Thema Völker-, verfassungsrechtliche sowie ethische und sicherheitspolitische Fragen im Zusammenhang mit unbemannten Luftfahrzeugen, die über Aufklärung hinaus auch weitere Kampffähigkeiten haben – umgangssprachlich: Soll die Bundeswehr Kampfdrohnen beschaffen?

Die Liste der Sachverständigen gibt es hier und hier, und in diesen Tagen veröffentlicht der Bundestag schon mal vorab die schriftlichen Stellungnahmen. Deshalb lege ich hier mal eine Sammlung dafür an: weiterlesen

DroneWatch: Die von-der-Leyen-Klatsche in 52 Sekunden

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Seit Amtsantritt hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen deutlich gemacht, dass sie ein, nun, distanziertes Verhältnis zu Waffensystemen wie auch zur Rüstungsindustrie pflegt. Erst recht, wenn es um umstrittene Systeme wie Drohnen oder gar Kampfdrohnen unbemannte und gar noch bewaffnete Flugsysteme geht, aktueller offizieller Begriff ferngesteuerte Flugzeuge (Remotely Piloted Aircraft, RPA) – schon bei ihrem ersten Truppenbesuch in Afghanistan vergangenes Jahr machte sie um die Heron-Drohne dort einen Bogen. Am (heutigen) Montag hat die Ministerin die Industrie klar und knapp abgewatscht. In 52 Sekunden:

Es hat ja heute Presseberichte gegeben über ein angebliches Gespräch am letzten Donnerstag, wo mir die Industrie angeblich ein Angebot über eine Entwicklung einer Aufklärungsdrohne gemacht hat. Dieses Gespräch hat so nicht stattgefunden, denn am Donnerstag habe ich mich nachweislich im Kosovo befunden und nicht hier in Berlin. weiterlesen

DroneWatch: Die erste UN-Drohne

Für’s Archiv, und weil es weiter an Bedeutung gewinnen wird: Die Vereinten Nationen haben in der vergangenen Woche erstmals eine eigene Überwachungsdrohne bei einer Blauhelm-Mission eingesetzt – im Kongo.

Hier das Video zum Erstflug:

… und ein bisschen Hintergrund beim Guardian.

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