Streit um deutschen Einsatz in Incirlik: Die nächste Runde?

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Der Streit um die Besuchsrechte deutscher Parlamentarier bei Bundeswehrsoldaten auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik droht in die nächste Runde zu gehen. Nachdem die Türkei nach längerem Geplänkel mit Bundesregierung und Bundestag einer Delegation von Abgeordneten eine solche Reise erlaubt hatte und die Parlamentarier Anfang Oktober die Basis besuchten, wird nun dem Abgeordneten Jan van Aken von der Linkspartei der Besuch offensichtlich verwehrt.

Die Details hat die Welt (Link aus bekannten Gründen nicht):

Die türkische Regierung blockiert erneut den Besuch eines Bundestagsabgeordneten auf dem Nato-Stützpunkt Incirlik. Nach Informationen der „Welt am Sonntag“ informierte Jan van Aken, der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion, das Auswärtige Amt bereits am 12. Oktober über sein Vorhaben.
Das Amt leitete die Information an die türkischen Behörden weiter, erhielt aber bislang keine Antwort. weiterlesen

NATO-Einsatz in der Ägäis: Niederländisches Flaggschiff; ‚Karlsruhe‘ auf dem Heimweg

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Mit einer Handover-Zeremonie im Hafen von Souda Bay auf Kreta hat am (heutigen) Freitagmorgen die niederländische Fregatte de Ruyter die Rolle als Flaggschiff der NATO-Mission in der Ägäis übernommen. Der deutsche Flottillenadmiral Kay-Achim Schönbach wechselte mit seinem Stab von der deutschen Fregatte Karlsruhe auf die de Ruyter, um von dort den Einsatz gegen illegale Migration und Menschenschmuggel in den Gewässern zwischen der Türkei und Griechenland zu führen. weiterlesen

Deutsche Soldaten in Incirlik: Die Türkei fordert Abkehr von Armenien-Resolution

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Der seit Monaten schwelende Streit um den möglichen Besuch deutscher Politiker bei Bundeswehrsoldaten auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik wird ständig ein bisschen absurder. Zum Mitplotten: Die Türkei verlangt jetzt ganz offiziell, dass sich die deutsche Politik  von der im Juni vom Bundestag verabschiedeten Resolution zum türkischen Völkermord an den Armeniern distanziert, wie unter anderem Reuters berichtet:

Im Streit über Besuche von Abgeordneten bei deutschen Soldaten auf dem Stützpunkt Incirlik fordert die Türkei von der Bundesregierung, dass sie sich offiziell von der Armenien-Resolution des Bundestages distanziert. weiterlesen

NATO vor der Wahl: Luftüberwachung an der russischen Grenze – oder gegen ISIS?

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Ein Merkposten, (wohl nicht nur) angesichts des Wochenendes bislang ohne Bestätigung: Der von der NATO geplante Einsatz von AWACS-Überwachungsflugzeugen für Missionen gegen die ISIS-Terrormiliz in Irak und Syrien könnte zu Lasten der NATO-Luftraumüberwachung an der Ostflanke des Bündnisses gehen. Das berichtet dpa am (heutigen) Samstag aus Brüssel:

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur stehen nicht genügend Aufklärungsflugzeuge vom Typ Awacs zur Verfügung, um die von den USA für den Anti-IS-Einsatz angeforderten Leistungen ohne Kürzungen in anderen Bereichen zu ermöglichen.
Deswegen sollen militärischen Vorschlägen zufolge bis zu 720 Awacs-Flugstunden aus dem Kontingent des aktuellen Osteuropa-Einsatzes genutzt werden. weiterlesen

Abzug von US-Atombomben aus Incirlik? (Nachtrag: So wohl kaum.)

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Bislang gibt es nur einen Bericht, mit unbestätigten Angaben aus anonymen Quellen, deshalb mit aller Vorsicht: Die USA sollen damit begonnen haben, ihre taktischen Atomwaffen vom türkischen Stützpunkt Incirlik abzuziehen und nach Rumänien zu verlagern:

Two independent sources told EurActiv.com that the US has started transferring nuclear weapons stationed in Turkey to Romania, against the background of worsening relations between Washington and Ankara. weiterlesen

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