Von der Leyens Guided Tour: Statement zu ILA, Hochwasser, Türkei

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat am (heutigen) Donnerstag die Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) in Berlin besucht – mit einem sehr ausgesuchten Programm. Zunächst zur Dokumentation ihr Pressestatement nach dem zweistündigen Besuch; dabei ging’s nicht nur um die ILA, sondern auch um den Bundeswehr-Einsatz im bayerischen Hochwasser, den Problemflieger A400M und das Verhältnis zur Türkei nach der Armenien-Resolution des Bundestages (die Fragen sind leider aus technischen Gründen nicht verständlich):

 

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NATO-Mission in der Ägäis: Stellt die Türkei den Einsatz infrage?

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Noch gibt es nur eine einzige (jedenfalls englischsprachige) Quelle, aber als Merkposten sollte das schon mal notiert werden: Die NATO-Mission in der Ägäis, bei der die Standing NATO Maritime Group 2 (SNMG2) unter deutschem Kommando die Kommunikation zwischen Griechenland und der Türkei bei der Eindämmung von Menschenschmuggel sicherstellen soll, steht angeblich für die Türkei zur Disposition. Das berichtet jedenfalls die türkische Zeitung Hürriyet:

It seems that despite positive political rhetoric at governmental levels and deepening bilateral relations on all fronts, Greece and Turkey have not yet reached the level of maturity that can enable the two to overcome their differences over the Aegean and engage in maritime cooperation in the seaway that separates the two countries. (…)
As the number of illegal crossings has dropped significantly, Turkey has started voicing the view that there is no need for the mission and thus it should be terminated as far as the Aegean is concerned. weiterlesen

Die NATO an der Nahtstelle zwischen Griechen und Türken: “Nichts ist so einfach wie es scheint”

NATO Secretary General Jens Stoltenberg on his way to SNMG2 Flagship Bonn

NATO Secretary General Jens Stoltenberg on his way to SNMG2 Flagship Bonn – NATO photo

Einen Tag nach Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat auch NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg dem Flaggschiff des NATO-Verbandes in der Ägäis, dem deutschen Einsatzgruppenversorger Bonn, einen Besuch abgestattet – ein Zeichen dafür, welche Bedeutung diese Operation innerhalb des Bündnisgebiets an der kritischen Grenze zwischen zwei Mitgliedsländern inzwischen in der Allianz hat.

Dabei hat diese Mission, die im Endeffekt den unkontrollierten Flüchtlingsstrom nach Griechenland und weiter nach Mitteleuropa stoppen soll, vergleichsweise wenig mit den eigentlichen Aufgaben der NATO zu tun – und die Standing NATO Maritime Group 2 (SNMG2), der maritime Einsatzverband des Bündnisses, war ursprünglich an der Südostflanke des Bündnisses mit einem ganz anderen Auftrag unterwegs: Nicht zuletzt im Interesse der Türkei sollte sie militärische Präsenz demonstrieren, vor dem Hintergrund des Konflikts in Syrien und der russischen Präsenz dort, aber auch generell vor dem Hintergrund des russischen Verhaltens. Diese Aufgabe wird inzwischen im Wesentlichen von der kanadischen Fregatte Fredericton wahrgenommen, die das ursprüngliche Programm der SNMG2 fortführt und dafür auch im Schwarzen Meer unterwegs war.

Dem NATO-Generalsekretär waren folglich bei seinem Besuch an Bord der Bonn auch ganz andere Dinge wichtig:

The Secretary General thanked the crew for their important work and stressed that NATO’s deployment in the Aegean is making a difference in the international efforts to deal with the greatest refugee and migrant crisis facing Europe since World War Two. weiterlesen

Das Heer an Bord: Panzergrenadiere im Ägäis-Einsatz

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Die Deutsche Marine hat offensichtlich nicht nur bei ihrem technischen seefahrenden Personal mit Engpässen zu kämpfen: An Bord der Schiffe werden im Einsatz auch Soldaten des Heeres zur Sicherung eingesetzt. Wie auf dem Einsatzgruppenversorger Bonn, dem Flaggschiff der NATO-Mission in der Ägäis.

An Bord der Bonn sind Soldaten des Panzergrenadierbataillons 401 aus Hagenow eingeschifft (Foto oben). weiterlesen

NATO-Mission in der Ägäis: “Ein kleines Minenfeld”

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Die Bonn liegt mitten in der schmalen Wasserstraße zwischen dem türkischen Festland bei Izmir und der griechischen Insel Chios, als der türkische Armeehubschrauber auf dem Flugdeck des deutschen Einsatzgruppenversorgers aufsetzt. Nur wenige Seemeilen trennen hier die Türkei und Griechenland voneinander; dass das deutsche Kriegsschiff im NATO-Auftrag auf der türkischen Seite der Seegrenze fährt, lässt sich fast nur daraus schließen, dass sonst ein türkischer Hubschrauber nie in dieses Seegebiet eingeflogen wäre.

Schon bei der Anreise zu ihrem Truppenbesuch am (heutigen) Mittwoch erfuhr Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ganz praktisch, wie schwierig die Situation in dieser Region ist, wo sich zwei NATO-Partner kritisch bis kriegerisch gegenüberstehen. weiterlesen

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