Merkposten: Britischer Anti-ISIS-Kommandeur kritisiert Vorgehen der Türkei gegen Kurden

Das Ganze ist erst mal nur ein Merkposten: Am (heutigen) Samstag veröffentlichte der britische Generalmajor Felix Gedney einen kurzen Tweet mit einem Link zu einem Bericht der britischen Zeitung Guardian:

Nun ist Gedney jemand, der sich in der Region auskennen sollte: Der Generalmajor ist stellvertretender Kommandeur der internationalen Anti-ISIS-Koalition, der Operation Inherent Resolve.

Während aus der NATO die Kritik am Vorgehen des NATO-Mitglieds Türkei gegen kurdische Milizen im Norden Syriens recht zurückhaltend bleibt, ist das die bislang deutlichste Ansage von den Militärs der Anti-ISIS-Koalition: Der türkische Angriff, sagt der ranghöchste Brite und einzige nicht-US-General in der Führung der Operation, ist kontraproduktiv.

Mal sehen, wie das weiter geht.

Türkische Operation gegen Kurden in Syrien: Einsatz von Leopard-Kampfpanzern offiziell bestätigt

Fürs Protokoll: Die zurückhaltenden Aussagen der Bundesregierung zu der Frage, ob die Türkei bei ihrer derzeitigen Operation gegen die Kurdenmiliz YPG in Syrien auch von Deutschland gelieferte Kampfpanzer des Typs Leopard 2A4 einsetzt, haben sich erledigt. Die Türkei selbst hat den Einsatz dieser Panzer bestätigt, wie Reuters am (heutigen) Montag berichtet:

“Nach Angaben der türkischen Regierung finden aus Deutschland gelieferte Leopard-2A4-Panzer im Rahmen der am 20. Januar 2018 begonnenen Operation ‘Olivenzweig’ der türkischen Streitkräfte Verwendung”, heißt es in einem Bericht des Bundeswirtschaftsministeriums an den Bundestag, der Reuters am Montag vorlag. “Erkenntnisse zu konkreten Einsätzen liegen der Bundesregierung nicht vor.”

Das ist zwar wenig überraschend, aber immerhin eine offizielle Bestätigung. Für die Frage, ob die von der Türkei gewünschte Nachrüstung dieser Panzer von der (geschäftsführenden) Bundesregierung genehmigt wird, spielt sie inzwischen allerdings aktuell keine Rolle: Diese Entscheidung, so hatte Außenminister Sigmar Gabriel angekündigt, soll erst von einer neuen Bundesregierung getroffen werden.

Türkischer Angriff auf Kurden in Syrien: Bundesregierung weiter ahnungslos (m. Transkript)

Die Operation der türkischen Armee gegen die Kurdenmiliz YPG im Norden Syriens läuft seit einer knappen Woche. Eine Bewertung der geschäftsführenden Bundesregierung, insbesondere zur völkerrechtlichen Frage dieses Angriffs, gibt es weiterhin nicht: Für eine solche Bewertung seine eine genaue Kenntnis der Umstände erforderlich, sagte Außenamtssprecherin Maria Adebahr am (heutigen) Freitag. Diese Kenntnis der ganz genauen Umstände haben wir noch nicht.

Dem habe ich nichts hinzuzufügen.

(Außer natürlich, das Transkript aller dieser Aussagen vor der Bundespressekonferenz: weiterlesen

Bundesregierung hat kein Lagebild zum türkischen Leopard-Einsatz in Syrien (m. Nachtrag)

Seit dem Wochenende gehen die türkischen Streitkräfte gegen kurdische Milizen in Syrien vor – die Lage ist ein wenig unübersichtlich (eine Zusammenfassung zum Beispiel beim Deutschlandfunk). Und es gibt in dem Zusammenhang Bilder, die von Deutschland gelieferte Leopard-Kampfpanzer zeigen.

Wie beurteilt die Bundesregierung das, und was bedeutet das für mögliche Kampfwertsteigerungen türkischer Leopard 2A4 mit Hilfe deutscher Firmen? Dazu möchten sich sowohl Auswärtiges Amt als auch Verteidigungsministerium in Berlin vorerst nicht äußern; genau genommen: Beide sagen, sie können bislang nicht bestätigen, dass die Türkei von Deutschland gelieferte Leopard-Kampfpanzer in Syrien einsetzt. weiterlesen

Abzug aus Incirlik komplett – Tornados sollen nächste Woche aus Jordanien starten (Nachtrag: SOFA)

Der Abzug der Bundeswehr von der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik ist komplett. Die letzten deutschen Soldaten verließen am (gestrigen) Mittwoch den Militärflugplatz bei Adana im Süden der Türkei, wie die Bundeswehr mitteilte. Voraussichtlich in der kommenden Woche werden die Tornado-Aufklärungsflugzeuge, die Ende Juli ihre letzten Einsätze über Syrien und Irak im Kampf gegen ISIS geflogen waren, von der jordanischen Basis Al-Azraq aus starten.

Die knappe Mitteilung des Einsatzführungskommandos im Wortlaut (interessant die nicht so militärische Bezeichnung „Umzug“…):

Soldaten aus Incirlik umgezogen
Am 27. September 2017 haben die letzten deutschen Soldaten den türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik verlassen. weiterlesen

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