Einmal mit alles: Die Antwort auf die SPD-Anfrage zur Bundeswehr
Für einen Journalisten, das muss ich offen zugeben, ist die Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der SPD Bundeswehr – Einsatzarmee im Wandel nicht nur eine Herausforderung, sondern eine brutale Überflutung. Auf 217 Seiten Antworten auf 290 Fragen zu allem möglichen, was mit der Truppe zu tun hat, von den großen strategischen Linien über die Rüstungspolitik und den Umgang mit PTBS-Geschädigten und die Betreuungskommunikation und die Besetzung bestimmter Dienstposten bis hin zum Afghanistan-Abzug. Mit anderen Worten: Einmal mit alles, manches davon bekannt, manches neu – aber kein herausragender Punkt, der eine Berichterstattung möglich macht, ohne das halbe Buch wiederzugeben. (Was bisher so zu lesen war, dass mit den Freiwilligen, war ja auch nicht wirklich eine neue Zahl.)
Ich nutze deshalb mal die Möglichkeiten, die so ein Blog als Kommunikationsplattform bietet, und die Expertise meiner Leser: Crowdsourcing, also das verteilte Auswerten von Informationen, lässt sich ja mit dem Internet wunderbar organisieren. Zum einen weiß ich, dass jeden Leser andere Antworten auf andere Fragen interessieren, zum anderen finden wir hier alle so am schnellsten heraus, was wirklich an Informationen in diesem Antwortpaket steckt. Natürlich lese ich die Antworten selbst auch und finde vielleicht die eine oder andere Geschichte – und langfristig ist es natürlich ein hoffentlich wunderbares Nachschlagewerk. Aber gemeinsam werden wir da mehr erreichen. weiterlesen
Was Sie schon immer über die Bundeswehr wissen wollten: Das Buch ist da!
Erinnern Sie sich? Fast ein Jahr ist es her, da brachte die SPD eine Große Anfrage ein zur Bundeswehr – Einsatzarmee im Wandel. Die 290 Fragen der Oppositionspartei waren schon ein eigenes Buch. Und jetzt gibt es, meldet die Deutsche Presse-Agentur heute, die Antwort. Sozusagen das ultimative Buch über alles, was Sie schon immer über die Bundeswehr wissen wollten.
Nun geben die ersten Meldungen der dpa-Kollegen noch nicht so schrecklich viel her: 217 Seiten ist das Buch dick, wird wohl in den nächsten Tagen veröffentlicht, und es steht unter anderem drin, dass jeder vierte Freiwillige die Bundeswehr vorzeitig verlässt. Da muss doch noch mehr drin sein. Ich freu’ mich schon drauf.
(Foto: Bei der Kommandoübergabe des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr am 23.4.2013)
Steinbrück beschwört Zivilisationsmodell Europa
Während im vorangegangenen Eintrag die Debatte über die sicherheitspolitschen Aussagen des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück schon munter losgeht, hier seine Äußerungen in einem größeren Zusammenhang: In seiner ersten außen- und sicherheitspolitischen Rede als Kanzlerkandidat hat Steinbrück bei einer Tagung des SPD-Bundestagsfraktion vor allem seinen Blick auf Europa erläutert.
Und auch wenn der frühere Finanzminister immer wieder in die Erklärung von Finanz-Mechanismen zurückfällt: Er versucht als Leitlinie auszubuchstabieren, dass Europa – im Sinne von Europäischer Union – nicht auf eine ökonomische Dimension reduziert werden dürfe. Europa ist ein fatastisches zivilisatorisches Modell, erinnert das Kriegskind Nachkriegskind Steinbrück an die gewaltsamen Auseinandersetzungen innerhalb dieses Kontinents, die der EU vorausgingen. Und um dieses Europa zu erhalten, müssten gerade die Deutschen zu Investitionen, finanziell und immateriell, bereit sein.
Hier Mitschnitte der Konferenz für die Interessierten… weiterlesen
Steinbrück: Schluss mit Breite vor Tiefe
Fast 40 Minuten hat SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück bei der Fachkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion zur europäischen Sicherheitspolitik seine Zuhörer warten lassen, ehe er zur eigentlichen Sicherheitspolitik kam. Dafür dann kräftig:
Das Projekt einer europäischen Armee sollte nicht weiter auf die lange Bank geschoben werden, und der Ansatz der Neuausrichtung, Breite vor Tiefe oder – mit Steinbrücks Worten – Deutschland sollte alles können, werde eine SPD-geführte Bundesregierung nach der Wahl ändern. Warum sollte man nicht eine gemeinsame Marine mit den anderen Ostsee-Anrainern aufstellen? fragte Steinbrück. Der Parlamentsvorbehalt in Deutschland dürfe aber nicht ausgehöhlt werden.
Und was Rüstungsexporte angeht: Da werde, kündigte der Kanzlerkandidat an, die Bundesregierung zurückkehren zu den sehr restriktiven Kriterien aus der Regierungszeit von Gerhard Schröder.
Zum Nachhören der sicherheitspolitische Teil seiner Rede am (heutigen) Mittwoch hier:
(Die gesamte Rede werde ich zur Dokumentation später hochladen. Die gesamte Rede Steinbrücks sowie Aussagen von Generalinspekteur Volker Wieker und anderen gibt es hier.)
SPD: Papier zur Bundeswehrreform 2013
Der Wahlkampf zur Bundestagswahl im kommenden Jahr wirft seine Schatten voraus…. Heute hat die Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion ihr Papier zur Bundeswehrreform 2013 beschlossen – unter der Überschrift De Maizières „Neuausrichtung“ der Bundeswehr muss dringend nachgesteuert werden.
Das Konzept steht auf der Webseite des verteidigungspolitischen Sprechers Rainer Arnold zum Herunterladen bereit. Beim ersten Durchsehen sprang mir ein Satz ins Auge: Fähigkeitserhalt nach dem Motto „Breite vor Tiefe“ ist auf Dauer keine Lösung. Dies führt zu Mittelmäßigkeit in der Aufgabenerfüllung. Je nach Ausgang der Wahl bedeutet das vermutlich: Zurück ans Zeichenbrett?
(Ich bin sicher, die anderen Fraktionen werden auch bestimmt bald mit einem Papier kommen…)
Thomas Wiegold schreibt über die Bundeswehr, über Verteidigungs- und Sicherheitspolitik. Die Truppe hat er schon lange im Blick: 1993 berichtete er aus Somalia und seitdem aus fast allen Einsatzgebieten der Bundeswehr.