Die Bundeswehr soll möglicherweise noch stärker wachsen als bislang geplant: Das Verteidigungsministerium untersucht derzeit, ob es weiterhin bei der geplanten Verstärkung auf 203.000 Dienstposten für Soldatinnen und Soldaten (einschließlich Reservistenstellen) bleiben soll. Allerdings hat die Truppe derzeit um die 184.000 aktive Soldatinnen und Soldaten und verzeichnet keinen wirklichen Zuwachs.
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Gut zehn Jahre nach Aussetzung der Wehrpflicht hat die Bundeswehr damit begonnen, ausscheidende Soldatinnen und Soldaten verpflichtend als Reserve für die Streitkräfte vorzusehen. Die neu eingeführte so genannte Grundbeorderung für sechs Jahre setzt allerdings weiterhin auf die – in Friedenszeiten – freiwillige Bereitschaft, als Reservist*in Dienst zu leisten.
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Für die Unterstützung der Bundeswehr in der Coronavirus-Pandemie wird die Zahl der verfügbaren Stellen für Reservistinnen und Reservisten vorübergehend aufgestockt. In diesem Jahr sollen den Streitkräften bis zu 5.500 dieser Stellen zur Verfügung stehen, 1.000 mehr als bisher. Derzeit sind rund 6.150 Reservisten – das ist nicht identisch mit der Stellenzahl – in der Bundeswehr im Einsatz.
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Angesichts der bekannt gewordenen rechtsextremistischen Vorfälle in der Bundeswehr soll die Sicherheitsüberprüfung von Soldatinnen und Soldaten in besonders sicherheitsempfindlichen Bereichen verschärft werden. Dazu gehört auch der Blick auf den Auftritt in sozialen Netzwerken. Das geht aus einem Gesetzentwurf hervor, den das Bundeskabinett bereits am 10. Februar beschlossen hat – zur Dokumentation ein Blick auf die wesentlichen Punkte der Neuregelung.
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Als eine Konsequenz aus rechtsextremistischen Verdachtsfällen in der Bundeswehr will das Verteidigungsministerium die Sicherheitsüberprüfungen von Soldaten verschärfen. Unter anderem sollen sie in besonders sicherheitsempfindlichen Bereichen, zum Beispiel dem Kommando Spezialkräfte (KSK), öfter und intensiver überprüft werden als bisher.
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Der Verband der Reservisten der Bundeswehr (VdRBw) will künftig Extremisten in den eigenen Reihen aufspüren und ausschließen, plant aber keine Reihenüberprüfung aller seiner 115.000 Mitglieder. Das wäre auch rechtlich gar nicht möglich, sagte Verbandspräsident Patrick Sensburg im Gespräch mit Augen geradeaus!. Sensburg bestätigte, dass der Verband den Brandenburger AfD-Landeschef Andreas Kalbitz ausgeschlossen habe.
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Reservisten, heißt es aus Bundeswehr, Verteidigungsministerium und Reservistenverband einmütig, seien wichtig für die Truppe. Und es gibt seit kurzem sogar eine neue eigene Strategie der Reserve. Aber wie sieht das konkret aus, wenn jemand sich als Reservist engagiert und vielleicht sogar Offizier der Reserve werden will?
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Die neue Strategie der Reserve, mit der die Bundeswehr künftig Reservisten stärker in ihre Arbeit einbinden und im Bedarf auch heranziehen will, ist jetzt in Kraft. Ein wesentlicher Baustein ist eine geplante Grundbeorderung von sechs Jahren für alle ausscheidenden Soldaten.
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Die Bundeswehr soll wieder, ähnlich wie zu Zeiten der Wehrpflicht, die Möglichkeit zum raschen Aufwuchs bekommen. Künftig ist für alle ausscheidenden Soldaten eine Grundbeorderung als Reservist für sechs Jahre vorgesehen. Eine einsatzbereite Bundeswehr erfordert eine einsatzbereite Reserve, heißt es in der neuen Strategie der Reserve, deren Entwurf Augen geradeaus! vorliegt.
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