Vereinbarung mit den Niederlanden auf Mai verschoben

Ein Abkommen über eine sehr enge militärische Zusammenarbeit Deutschlands und der Niederlande war eigentlich für den (heutigen) 24. April geplant. Das muss aus Termigründen nun noch eine Weile warten: Die niederländische VerteidigungsministerinJeanine Hennis-Plasschaert, die die Vereinbarung mit ihrem deutschen Kollegen Thomas de Maizière unterzeichnen will, ist aus innenpolitischen Gründen verhindert (im niederländischen Parlament geht es derzeit um teure Rüstungsvorhaben, nämlich die Nachfolge der F-16-Kampfjets).

Jetzt, so die aktuelle Planung, soll der Letter of Intent am 28. Mai in Berlin unterzeichnet werden. Da kommt Hennis-Plaesschaert nach Deutschland, um auch an der Berliner Strategiekonferenz teilzunehmen, die vom Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV) ausgerichtet wird.

(Foto: Niederländische Landungsboote in der NATO-Antipirateriemission Ocean Shield vor der somalischen Küste – defensie.nl)

Mehr militärische Zusammenarbeit in Europa: Deutsch-Niederländisches Abkommen im April

Die Debatte über mehr militärische Zusammenarbeit in Europa läuft auf Hochtouren (und heute in Deutschland angesichts der Äußerungen von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück besonders) – jede Nation in NATO und EU denkt darüber nach, wie sie mit neuen Kooperationen Kosten im Verteidigungshaushalt einsparen kann, ohne die Schlagkraft der Streitkräfte weiter einzuschränken. Deswegen lässt eine Ankündigung aus den Niederlanden aufhorchen: In Den Haag hat heute Verteidigungsministerin Jeanine Hennis-Plasschaert angekündigt, dass die Niederlande und Deutschland am 24. April ein Abkommen unterzeichnen, das über das hinausgeht, was bislang überlegt wurde. (Hier die Google-Übersetzung) weiterlesen