Vereinbarung mit den Niederlanden auf Mai verschoben
Ein Abkommen über eine sehr enge militärische Zusammenarbeit Deutschlands und der Niederlande war eigentlich für den (heutigen) 24. April geplant. Das muss aus Termigründen nun noch eine Weile warten: Die niederländische VerteidigungsministerinJeanine Hennis-Plasschaert, die die Vereinbarung mit ihrem deutschen Kollegen Thomas de Maizière unterzeichnen will, ist aus innenpolitischen Gründen verhindert (im niederländischen Parlament geht es derzeit um teure Rüstungsvorhaben, nämlich die Nachfolge der F-16-Kampfjets).
Jetzt, so die aktuelle Planung, soll der Letter of Intent am 28. Mai in Berlin unterzeichnet werden. Da kommt Hennis-Plaesschaert nach Deutschland, um auch an der Berliner Strategiekonferenz teilzunehmen, die vom Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV) ausgerichtet wird.
(Foto: Niederländische Landungsboote in der NATO-Antipirateriemission Ocean Shield vor der somalischen Küste – defensie.nl)
Die Niederländer auf Piratenjagd: Der Chor
So was von der Deutschen Marine, fürchte ich, würde sofort als politisch nicht korrekt großen Ärger bringen. Aber die Niederländer gehen mit so etwas – ein bisschen – entspannter um: Der Männerchor der Fregatte De Ruyter, aufgenommen vor der Küste Somalias im Einsatz bei der NATO-Antipirateriemission Ocean Shield. Und ihrer Majestät königliche Marine weist per Twitter stolz darauf hin:
(Was singen die da eigentlich?)
Mehr militärische Zusammenarbeit in Europa: Deutsch-Niederländisches Abkommen im April
Die Debatte über mehr militärische Zusammenarbeit in Europa läuft auf Hochtouren (und heute in Deutschland angesichts der Äußerungen von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück besonders) – jede Nation in NATO und EU denkt darüber nach, wie sie mit neuen Kooperationen Kosten im Verteidigungshaushalt einsparen kann, ohne die Schlagkraft der Streitkräfte weiter einzuschränken. Deswegen lässt eine Ankündigung aus den Niederlanden aufhorchen: In Den Haag hat heute Verteidigungsministerin Jeanine Hennis-Plasschaert angekündigt, dass die Niederlande und Deutschland am 24. April ein Abkommen unterzeichnen, das über das hinausgeht, was bislang überlegt wurde. (Hier die Google-Übersetzung) weiterlesen
Patriot in die Türkei: Wer kann nicht rechnen?
Niederländische Patriot-Systeme in der Türkei 2003 (Foto: NATO)
Die Niederlande haben am (heutigen) Freitag, ebenso wie Deutschland gestern, den Einsatz von Patriot-Flugabwehrsystemen an der türkisch-syrischen Grenze in Gang gebracht. Für die Niederländer ist es praktisch eine Wiederholung: Sie hatten 1991 und 2003 bereits Patriot-Batterien in der Türkei stationiert.
Vor diesem Hintergrund ist auffällig, wie unterschiedlich beide Länder die zu erwartenden Kosten für die Mission veranschlagen. Aus den Niederlanden sollen zwei Batterien (respektive Staffeln, wie es bei der Luftwaffe heißt) mit 360 Soldatinnen und Soldaten kommen, ungefähr gleich viel wie aus Deutschland (im Mandat sind 350 plus 50 Reserve als Höchstgrenze eingeplant). Aber dann – im Kabinettsbeschluss, der kommende Woche vom Bundestag gebilligt werden soll, heißt es:
Die einsatzbedingten Zusatzausgaben für die deutsche Beteiligung zur Verstärkung der integrierten Luftverteidigung der NATO in der Türkei werden sich für den Zeitraum 15. Dezember 2012 bis 31. Januar 2014 mit bis zu 400 Soldatinnen und Soldaten auf insgesamt rund 25,1 Mio € belaufen. Hiervon entfallen auf das Haushaltsjahr 2012 rund 0,5 Mio. €, auf das Haushaltsjahr 2013 rund 21,0 Mio.€ und auf das Haushaltsjahr 2014 rund 3,6 Mio. €.
Das unterscheidet sich doch ein wenig von den Angaben des niederländischen Kabinetts:
Ontplooiing van de Nederlandse Patriot-eenheden vergt de inzet van maximaal 360 militairen. (…)
De additionele uitgaven die gemoeid zijn met de Nederlandse inzet van Patriots voor een periode van twaalf maanden worden in totaal geraamd op 42 miljoen euro in 2013.
Auf Deutsch:
Die Stationierung der niederländischen Patriot-Einheiten erfordert den Einsatz von bis zu 360 Soldaten. (…)
Die zusätzlichen Ausgaben für den Einsatz der Patriot aus den Niederlanden werden für eine Zeit von zwölf Monaten auf insgesamt 42 Millionen Euro in 2013 geschätzt.
Also 25 Millionen gegen 42 Millionen Euro – die Deutschen unterbieten die Niederländer um mehr als ein Drittel. Nun gut, keine große Summe. Aber wer hat da nicht richtig gerechnet?
Kann auch cool sein: Werbung für Automechaniker bei den Streitkräften
Ein bisschen bemüht wirkt sie manchmal schon, die Nachwuchswerbung der Bundeswehr, die mit Karriere in technischen Berufen wirbt (und bisweilen nur verschämt anmerkt, dass das ja was mit Soldatsein und Streitkräften zu tun hat). Aber man kann ja auch ziemlich cool für solche technischen Jobs bei der Truppe werben. Wie es die Niederländer vormachen:
(Ich bin heute und am Wochenende im low-ops-Modus vor dem Adventskranz und lasse es etwas geruhsamer angehen…)
Thomas Wiegold schreibt über die Bundeswehr, über Verteidigungs- und Sicherheitspolitik. Die Truppe hat er schon lange im Blick: 1993 berichtete er aus Somalia und seitdem aus fast allen Einsatzgebieten der Bundeswehr.