“Die Planungssicherheit nimmt jetzt Monat für Monat zu”

Überraschend schnell (und erstaunlich moderat) hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière auf die Kritik des Bundeswehrverbandes an der Umsetzung der Bundeswehrreform reagiert. Bei seiner Rede beim Deutschen Forum Sicherheitspolitik nahm de Maiziere am Montag zu den Vorwürfen Stellung – und sprach ihnen durchaus Berechtigung zu. Eine Abhilfe sei allerdings nicht in der Form möglich, wie der Verband das fordere.

Der Minister nannte insbesondere die Forderung des DBwV-Vorsitzenden Ulrich Kirsch, vorübergehend zusätzlich 10.000 Soldaten vor allem in den Mannschaftsdienstgraden einzustellen, um den Übergang in die neuen Strukturen abzufedern. Das, ehrlich gesagt, wird nicht gehen, sagte de Maizière. Angesichts der Personalengpässe vor allem beim Heer sollten aber die Verpflichtungszeiten von Zeitsoldaten verlängert werden, um den Weg zur Neuausrichtung abzuböschen. weiterlesen

Grundsatzdebatte zur Bundeswehrreform – mit wenig neuen Erkenntnissen

Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag eine ausführliche und grundsätzliche Debatte über die Reform, pardon, Neuausrichtung der Bundeswehr geführt. Formaler Anlass dafür war die Große Anfrage der SPD und – als deren Folge – der Zwischenbericht des Verteidigungsministers Thomas de Maizière zum Stand der Neuausrichtung.

Wenig überraschend blieben die Regierungserklärung des Ministers und auch die Debattenbeiträge wenig überraschend – und weitgehend bei den bekannten Positionen der verschiedenen Fraktionen.

Die Regierungsklärung de Maizières zum Nachhören:

 

 

Eine nachrichtliche Zusammenfassung der Debatte bei den Kollegen von tagesschau.de

Die Live-Tweets der Debatte – neben meinen habe ich die der Hamburger Kollegin Julia Weigelt aufgenommen: weiterlesen

De Maizière zur Bundeswehrreform: “Ein hartes aber unvermeidliches Zwischenstadium”

Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat sich am (gestrigen) Sonntagabend in der ZDF-Sendung berlin direkt einem Interview zur Bundeswehrreform gestellt. Weil es nicht alle mitbekommen haben dürften, hier das Interview (das auch in der ZDF-Mediathek zu finden ist) noch mal zum Nachlesen. Der Minister verteidigt seine Neuausrichtung und sieht die Härten für die betroffenen Soldaten als hartes aber unvermeidliches Zwischenstadium. Und seine positive Nachricht: An der Sicherheit Deutschlands wird nicht gespart.

Im Wortlaut:

Die Reform sollte die Arbeit bei der Bundeswehr attraktiver machen. Der Bundeswehrverband kommt nun zu dem Ergebnis, die Reform erreiche das Gegenteil. Was läuft da schief?

Nein, die Reform sollte nicht die Arbeit attraktiver machen, sondern einen anderen Auftrag der Bundeswehr möglich machen. weiterlesen

Die Neuausrichtung der Bundeswehr: Bericht im Bundeskabinett

Nach wie vor bin ich auf der re:publica unterwegs (am frühen Nachmittag halte ich dort zusammen mit dem Bendler-Blogger meinen Vortrag über die Digital Natives ziehen in den Krieg) und habe deshalb im Moment leider keine Zeit für eine ausführliche Berichterstattung – aber den Bericht zur Neuausrichtung der Bundeswehr, den das Bundeskabinett heute beraten hat, will ich meinen Lesern doch schon mal zur Verfügung stellen.

Hier zum Herunterladen, die ganzen 72 Seiten: Bw-Neuausrichtung_08mai2013

Stimmung bei der Bundeswehr-Reform: Kampf um die Interpretationshoheit

Von der Umfrage des Deutschen Bundeswehrverbandes (DBwV) zur Stimmung bei der Bundeswehr-Reform, der Neuausrichtung, sind bisher nur wenige – vernichtende – Aussagen öffentlich bekannt: 88 Prozent der in der Umfrage erfassten militärischen Führer sind der Meinung, dass die Reform nachgebessert werden muss; drei Viertel nehmen an, dass die Bundesregierung nicht hinter dieser Reform steht.

Die Details der DBwV-Umfrage wird es erst heute am frühen Nachmittag geben; bereits jetzt geht allerdings das Verteidigungsministerium darauf ein und hat heute die (hier in den Kommentaren schon erwähnte) eigene Umfrage des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr dazu veröffentlicht.

Eine detaillierte Auswertung dieser Studie (genauer: der veröffentlichten Kurzfassung) dauert auch einen Moment, ich hänge diese Kurzfassung für meine Leser unten an. Bei einem ersten Blick fällt allerdings auf, dass auch diese Studie kein so positives Bild der Stimmung in der Truppe zeichnet: So sind gut zwei Drittel der Befragten der Meinung, dass bei der Neuausrichtung nicht klar erkennbar ist, wohin die Reise gehen wird.

Und aus den Befragungsergebnissen noch zwei Zitate:

• Die überwiegende Mehrheit sieht die Notwendigkeit der Neuausrichtung. Breite Kritik wird an der Umsetzung der Neuausrichtung laut, die nach Meinungen der Führungskräfte nicht erfolgreich verläuft.
• Die Ziele „Steigerung der Attraktivität der Bundeswehr als Arbeitgeber“ und „Erhöhung der Einsatzfähigkeit der Truppe“ werden nach Ansicht der Mehrheit der Befragten verfehlt.

Das klingt nicht gut. Um so interessanter die Bewertung durch das Ministerium:

Die Studie zeigt, dass die Mehrheit der Bundeswehrangehörigen die Neuausrichtung als unumgänglichen Reformprozess betrachtet, dessen Umsetzung in ihren Augen aber nicht erfolgreich verläuft. „Eine solche Einschätzung konnte man zu diesem frühen Stadium eines derart großen Veränderungsprozesses erwarten“, erklärt Staatssekretär Stéphane Beemelmans.

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