Exercise Watch: ‚Suwalki Gap‘ und enhanced Forward Presence

(Foto: Alfredas Pliadis/Verteidigungsministerium Litauen)

Während die verteidigungspolitische Debatte in Deutschland derzeit vor allem von innerer Lage der Truppe und Rüstungsbeschaffungen bestimmt wird, empfiehlt sich ein etwas weiterer Blick, vor allem an die NATO-Nordostflanke. Dort laufen und liefen in diesen Tagen mehrere Übungen, mit denen die NATO ihre Abschreckungsbereitschaft gegenüber Russland vor allem im Baltikum demonstrieren will, und die Bundeswehr ist maßgeblich dabei.

Das gilt vor allem für die Übung Iron Wolf in Litauen; wo die Bundeswehr den Kern der NATO-Battlegroup in der so genannten enhanced Forward Presence (eFP) stellt. Aus der Übersicht des litauischen Verteidigungsministeriums dazu:

During Exercise Iron Wolf 2017 the NATO eFP Battalion Battle Groups and allies for the first time trained together with the NATO eFP Battle Group deployed in Poland. According to NATO Secretary General, the way the NATO eFP units deployed in Lithuania and Poland were linked up demonstrated our ability to work alongside each other which showed NATO unity and resolve. The NATO Battle Groups are a clear signal: an attack on one ally means an attack on all. weiterlesen

Trump und die NATO: Besser wird’s nicht

Das Treffen der NATO-Staats- und Regierungschefs verfolge ich aus der Ferne, aber auch so fällt schnell auf: Was US-Präsident Donald Trump am (heutigen) Donnerstag bei seiner ersten offiziellen Rede bei der Allianz in Brüssel sagte, wird den Verbündeten nicht wirklich gefallen. Der Präsident hob erneut auf die aus US-Sicht mangelnden Beiträge der anderen Mitgliedsländer zu den Verteidigungsausgaben ab, sprach erneut davon, dass sie Geld schuldeten (wem auch immer) – und sagte in seiner Rede nichts über das (erwartete) Bekenntnis der USA zur kollektiven Verteidigung.

Zur Dokumentation die Passagen dazu aus dem vom Weißen Haus veröffentlichten Redetext:

The NATO of the future must include a great focus on terrorism and immigration, as well as threats from Russia and on NATO’s eastern and southern borders. These grave security concerns are the same reason that I have been very, very direct with Secretary Stoltenberg and members of the Alliance in saying that NATO members must finally contribute their fair share and meet their financial obligations, for 23 of the 28 member nations are still not paying what they should be paying and what they’re supposed to be paying for their defense. weiterlesen

Gabriel weitet deutsch-türkischen Streit auf NATO-AWACS aus

Noch gibt es leider keine Wortlaut-Abschrift, aber die Berichte der Kollegen, die mit Außenminister Sigmar Gabriel in die USA gereist sind, sind eindeutig: Der deutsche Außenminister hat am (heutigen) Donnerstag die Überlegungen zu einem möglichen Abzug deutscher Soldaten von der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik auf die deutschen Besatzungen in AWACS-Flugzeugen der NATO in der Türkei ausgeweitet.

Aus der dpa-Meldung bei Spiegel Online:

Im Streit über die Bundeswehrtruppen in Incirlik droht Außenminister Sigmar Gabriel nun auch mit einem Abzug deutscher Soldaten aus einem Nato-Verband. In der Auseinandersetzung mit Ankara um ein Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete gehe es nicht nur um die in Incirlik stationierten „Tornado“-Aufklärungsflugzeuge der Bundeswehr, sondern auch um die „Awacs“-Aufklärungsflieger der Nato im türkischen Konya, sagte Gabriel bei einem Besuch in Washington.
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Merkel an die NATO: „Keine konkreten Pläne'“ für mehr Soldaten in Afghanistan

Zur Vorbereitung des NATO-Gipfels am 25. Mai hat sich der Generalsekretär des Bündnisses, Jens Stoltenberg, am (heutigen) Donnerstag in Berlin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel getroffen. Zwei Punkte waren dabei aus deutscher Sicht von besonderem Interesse: Wird es eine Erhöhung der Truppenstärke in Afghanistan geben, also auch mehr deutsche Soldaten? Und: Wenn die NATO, wie von den USA gefordert, Teil der Anti-ISIS-Koalition wird – was bedeutet das für die Bundeswehr?

So richtig konkret wurde es in den öffentlichen Äußerungen Stoltenbergs und Merkels bei der gemeinsamen Pressekonferenz (Foto oben) nicht; aber zwei Aussagen der Kanzlerin stehen erst mal im Raum: Zum Thema Afghanistan die Aussage

Ich glaube nicht, dass wir sozusagen an erster Stelle stehen, wenn es darum geht, unsere Kapazitäten dort zu erhöhen. Vielmehr müssen wir dafür Sorge tragen, dass die Durchhaltefähigkeit oder die Stabilität im Norden weiter gegeben ist und auch eine berechenbare Operation daraus wird. Insofern sehe ich uns da nicht in der ersten Reihe und habe jetzt keine konkreten Pläne.

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Kampf gegen ISIS: USA dringen auf formale Beteiligung der NATO

Dass die NATO sich als militärisches Bündnis am Kampf gegen die ISIS-Terrormilizen im Irak und in Syrien beteiligen soll, haben die USA schon seit geraumer Zeit immer wieder verlangt – bislang gibt es eine Koalition zahlreicher Staaten, darunter auch Deutschland, die sich an diesen Einsätzen beteiligen, aber eben keine direkte Beteiligung der NATO. Da erhöhen die USA offensichtlich den Druck, wie der Spiegel am (heutigen) Freitag berichtet:

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump drängt, dass sich die Nato künftig am Kampf gegen die IS-Terroristen in Syrien beteiligt. Nach SPIEGEL-Informationen beantragten die USA beim Treffen der Nato-Botschafter am vergangenen Mittwoch in Brüssel, dass die Allianz der Anti-IS-Koalition formell beitreten solle. weiterlesen

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