Deutschland beteiligt sich an europäischer NATO-Tankflugzeugflotte

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Deutschland hat sich einem von den Niederlanden und Luxemburg gestarteten Projekt zum Betrieb einer gemeinsamen Transport- und Luftbetankungsflotte angeschlossen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen unterzeichnete am (heutigen) Donnerstag am Rande des NATO-Verteidigungsministertreffens in Brüssel zusammen mit Belgien und Norwegen eine entsprechende Absichtserklärung. Für die Bundeswehr bedeutet es, dass langfristig die Jahrzehnte alten Airbus A310 der Luftwaffe, die nach der deutschen Einheit 1990 von der DDR-Fluglinie Interflug übernommen worden waren, durch moderne Maschinen des Typs Airbus A330 ersetzt werden. weiterlesen

US-Regierung: Zuckerbrot und Peitsche für die NATO-Partner (Update)

Zum Auftakt des NATO-Verteidigungsministertreffens am (heutigen) Mittwoch in Brüssel schien der neue US-Verteidigungsminister James Mattis den Verbündeten eine große Sorge zu nehmen. Das entscheidende Fundament der atlantischen Zusammenarbeit, so bezeichnete der frühere Marines-General das Bündnis, und fügte auch gleich hinzu, dass das auch der Ansicht seines Chefs entspreche: US-Präsident Donald Trump hatte zeitweise mit seiner Formulierung, die NATO sei obsolet, Besorgnis über die Haltung der USA zu der Allianz ausgelöst.

Kurz nach diesen Worten voller Lob hatte Mattis allerdings auch recht harsche Worte für seine Ressortkollegen aus den anderen Mitgliedsländern. Hinter geschlossenen Türen erinnerte der US-Minister an einen seiner Vorgänger, Robert Gates, der im Juni 2011 den Verbündeten vorgeworfen hatte, es sich allzu bequem zu machen – auf Kosten der USA. An dessen Vorwürfe knüpfte Mattis jetzt an und geißelte die mangelnde Bereitschaft mancher Nationen, das gleich auf zwei NATO-Gipfeln vereinbarte Ziel von zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungsausgaben auch wirklich anzustreben. Bis zum Jahresende, verlangte Mattis, müssten alle Länder einen Plan für die Erhöhung ihrer Ausgaben vorlegen – sonst könnten die USA ihre Anstrengungen für die Allianz einschränken (moderate its commitment). weiterlesen

US-Verteidigungsminister lobt NATO (Update: Und stellt Ultimatum…)

Zum Auftakt des Verteidigungsministertreffens der NATO in Brüssel hat der neue US-Verteidigungsminister James Mattis (Foto oben links) den Verbündeten das gegeben, worauf sie gehofft hatten: Ein Bekenntnis der USA zur Bedeutung der Allianz. Da hatte Präsident Donald Trump doch mit eher abschätzigen Aussagen für Aufsehen gesorgt, als er die NATO für obsolet erklärte. Der frühere Marines-General Mattis dagegen bezeichnete die NATO nicht nur als entscheidenden Grundstein der transatlantischen Sicherheit, sondern sagte auch gleich ausdrücklich dazu, dass das der Ansicht seines Präsidenten entspreche:

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Vor dem NATO-Ministertreffen: Demonstrative Erinnerung an US-Zusagen

Das Treffen der NATO-Verteidigungsminister am kommenden Mittwoch und Donnerstag ist das erste seit dem Amtsantritt von Donald Trump als US-Präsident und das erste mit James Mattis als seinem Verteidigungsminister. Auf die Haltung der USA zur NATO richten sich deshalb alle Blicke, zumal Trump anfangs die transatlantische Allianz als obsolet bezeichnet hatte. Und deshalb war NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg bei seinen öffentlichen Auftritten am (heutigen) Dienstag vor diesem Treffen in Brüssel auch bemüht, bei jeder Gelegenheit zu betonen: An der Verankerung der USA in der Allianz und ihrer Unterstützung für das Bündnis bestehe kein Zweifel. weiterlesen

‚Atlantic Resolve‘: US-Hubschrauberbrigade kommt für neun Monate nach Europa

Nach der Verlegung einer zusätzlichen Panzerbrigade der U.S. Army nach (Ost)Europa werden am kommenden Wochenende, wie angekündigt, die ersten Hubschrauber einer US-Heeresfliegerbrigade in Bremerhaven erwartet. Die 10th Combat Aviation Brigade aus Fort Drum im US-Bundesstaat New York werde mit insgesamt 86 Hubschraubern für neun Monate nach Europa kommen, teilte die U.S. Army am (heutigen) Donnerstag mit.

Das Hauptquartier der Brigade und meisten Helikopter sollen in Illesheim in Bayern stationiert werden; zeitweise werden Hubschrauber in osteuropäische NATO-Länder verlegt. Die vorübergehende Stationierung der Transport- und Kampfhubschrauber in Europa ist Teil der US-Operation Atlantic Resolve, die der Unterstützung der osteuropäischen NATO-Mitglieder und der Abschreckung gegenüber Russland dienen soll. weiterlesen

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