Gabriel weitet deutsch-türkischen Streit auf NATO-AWACS aus

Noch gibt es leider keine Wortlaut-Abschrift, aber die Berichte der Kollegen, die mit Außenminister Sigmar Gabriel in die USA gereist sind, sind eindeutig: Der deutsche Außenminister hat am (heutigen) Donnerstag die Überlegungen zu einem möglichen Abzug deutscher Soldaten von der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik auf die deutschen Besatzungen in AWACS-Flugzeugen der NATO in der Türkei ausgeweitet.

Aus der dpa-Meldung bei Spiegel Online:

Im Streit über die Bundeswehrtruppen in Incirlik droht Außenminister Sigmar Gabriel nun auch mit einem Abzug deutscher Soldaten aus einem Nato-Verband. In der Auseinandersetzung mit Ankara um ein Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete gehe es nicht nur um die in Incirlik stationierten „Tornado“-Aufklärungsflugzeuge der Bundeswehr, sondern auch um die „Awacs“-Aufklärungsflieger der Nato im türkischen Konya, sagte Gabriel bei einem Besuch in Washington.
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Merkel an die NATO: „Keine konkreten Pläne'“ für mehr Soldaten in Afghanistan

Zur Vorbereitung des NATO-Gipfels am 25. Mai hat sich der Generalsekretär des Bündnisses, Jens Stoltenberg, am (heutigen) Donnerstag in Berlin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel getroffen. Zwei Punkte waren dabei aus deutscher Sicht von besonderem Interesse: Wird es eine Erhöhung der Truppenstärke in Afghanistan geben, also auch mehr deutsche Soldaten? Und: Wenn die NATO, wie von den USA gefordert, Teil der Anti-ISIS-Koalition wird – was bedeutet das für die Bundeswehr?

So richtig konkret wurde es in den öffentlichen Äußerungen Stoltenbergs und Merkels bei der gemeinsamen Pressekonferenz (Foto oben) nicht; aber zwei Aussagen der Kanzlerin stehen erst mal im Raum: Zum Thema Afghanistan die Aussage

Ich glaube nicht, dass wir sozusagen an erster Stelle stehen, wenn es darum geht, unsere Kapazitäten dort zu erhöhen. Vielmehr müssen wir dafür Sorge tragen, dass die Durchhaltefähigkeit oder die Stabilität im Norden weiter gegeben ist und auch eine berechenbare Operation daraus wird. Insofern sehe ich uns da nicht in der ersten Reihe und habe jetzt keine konkreten Pläne.

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Kampf gegen ISIS: USA dringen auf formale Beteiligung der NATO

Dass die NATO sich als militärisches Bündnis am Kampf gegen die ISIS-Terrormilizen im Irak und in Syrien beteiligen soll, haben die USA schon seit geraumer Zeit immer wieder verlangt – bislang gibt es eine Koalition zahlreicher Staaten, darunter auch Deutschland, die sich an diesen Einsätzen beteiligen, aber eben keine direkte Beteiligung der NATO. Da erhöhen die USA offensichtlich den Druck, wie der Spiegel am (heutigen) Freitag berichtet:

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump drängt, dass sich die Nato künftig am Kampf gegen die IS-Terroristen in Syrien beteiligt. Nach SPIEGEL-Informationen beantragten die USA beim Treffen der Nato-Botschafter am vergangenen Mittwoch in Brüssel, dass die Allianz der Anti-IS-Koalition formell beitreten solle. weiterlesen

NATO-Generalsekretär: Truppenaufstockung in Afghanistan möglich

An so einem langen Wochenende geht schon mal was unter, was nicht zu den aktuellen Top-Meldungen gehört. Deshalb hier als Merkposten; es wird sicherlich noch mal bedeutsam werden: Die NATO könnte, so sagt ihr Generalsekretär, die Zahl ihrer Truppen in der Mission Resolute Support in Afghanistan in absehbarer Zeit wieder aufstocken.

Die Aussage machte Jens Stoltenberg in einem Interview der Welt am Sonntag vom (gestrigen) 30. April. Da das Interview ohnehin hinter einer Paywall steht, hier der Verweis auf eine Zusammenfassung bei der Deutschen Welle:

Die Sicherheitslage in Afghanistan sei eine „Herausforderung“, sagte Stoltenberg der „Welt am Sonntag“ (WamS). Daher beschäftige sich das Militärbündnis mit der Frage, „ob wir die Ausbildungsmission ‚Resolute Support‘ mit derzeit rund 13.000 Mann personell weiter aufstocken werden“. weiterlesen

Deutsches NATO-Flaggschiff der Ägäis-Mission auf Grund gelaufen

Das Flaggschiff der NATO-Aktivität in der Ägäis, die deutsche Fregatte Brandenburg, ist am Ostermontag beim Auslaufen aus dem griechischen Hafen Piräus auf Grund gelaufen und vorerst nur beschränkt einsatzfähig. Das Einsatzführungskommando der Bundeswehr bestätigte am (heutigen) Dienstag einen entsprechenden Bericht der Kieler Nachrichten (Link aus bekannten Gründen nicht).

Nach Angaben der Bundeswehr wurde das Schiff nach der Grundberührung von Tauchern untersucht, die Schäden am Ruder und einer Schiffsschraube feststellten. Die Brandenburg wurde daraufhin in die Marinewerft Salamis bei Piräus geschleppt. Ob und wie lange die Fregatte nicht seetüchtig ist, blieb zunächst unklar. weiterlesen

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