NATO-Festakt zur Erinnerung an deutschen Beitritt vor 60 Jahren: Rückbesinnung auf kollektive Verteidigung

Speech by NATO Secretary General Jens Stoltenberg at the international ceremony to mark the 60th anniversary of the accession of Germany to NATO. The NATO Secretary General shows a sketch of Konrad Adenauer by the American artist, Manuel Bromberg

Mit ein bisschen internationaler Prominenz hat Deutschland am (heutigen) Dienstag an den Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zur NATO vor 60 Jahren erinnert. Der Generalsekretär der Allianz, Jens Stoltenberg, brachte dazu aus den Archiven Zeichnungen mit, die bei der damaligen Beitrittszeremonie angefertigt wurden – unter anderem eine Skizze des damaligen Bundeskanzlers (und zugleich Außenministers) Konrad Adenauer.

Alle drei Redner – neben Stoltenberg Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen – hoben hervor, dass die Rolle der NATO in der gegenwärtigen weltpolitischen Situation gewachsen sei, vor allem gegenüber Russland, aber auch an der Südflanke des Bündnisses. Kollektive Verteidigung muss wieder stärker im Zentrum des Allianzgeschehens stehen, auch im Süden, sagte Steinmeier.

Wie schon vor dem heutigen Festakt erneuerte Stoltenberg den Hinweis darauf, dass neue Herausforderungen für die NATO auch mehr Investition in Sicherheit bedeute, und wie zuvor verwies die deutsche Verteidigungsministerin darauf, dass die Summe des aufgewendeten Geldes nicht alles sei: weiterlesen

NATO-Generalsekretär: ‚Wir können aus weniger nicht mehr machen‘

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NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Deutschland aufgerufen, wie andere Staaten des Bündnisses seine Zusage einzuhalten, den Verteidigungshaushalt langfristig auf zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes anzuheben. In Wales haben wir entschieden, die Einschnitte zu stoppen und die Ausgaben schrittweise zu erhöhen, um innerhalb eines Jahrzehntes das Zwei-Prozent-Ziel zu erreichen. Niemand erwartet, dass Deutschland das innerhalb eines Jahres tut, sagte Stoltenberg in einem Interview der Süddeutschen Zeitung (Montagausgabe). Wir erwarten, dass Deutschland die Kürzungen stoppt und stufenweise erhöht. Ich begrüße die Ankündigung, dass Deutschland nächstes Jahr damit beginnen will, seine Investitionen in die Verteidigung zu erhöhen. weiterlesen

Beschlüsse der NATO-Verteidigungsminister: Russland und ISIS im Blick

General with of the NATO-Ukraine Commission Meeting

Beim zweitägigen offiziellen Treffen der NATO-Verteidigungsminister gab’s am (heutigen) Donnerstag eine Abschlusserklärung, die im Wesentlichen Bekanntes enthält und bekräftigt: Russland und ISIS als Hauptprobleme, Vergrößerung der NATO Response Force, operationelle Einsetzbarkeit der Very High Readiness Joint Task Force (VJTF) ab 2016 und das erneute Bekenntnis zu der prinzipiell auf dem Gipfel im Herbst vergangenen Jahres verabredeten Anhebung der Verteidigungshaushalte.

Interessant ist, was nicht drin steht: Kein Wort zur Nuklearstrategie oder zu entsprechenden Veränderungen auf russischer Seite. Obwohl das am Rande des Treffens wohl durchaus eine Rolle gespielt hat.

Zur Dokumentation die Erklärung im Wortlaut: weiterlesen

Von der NATO, mit deutscher Hilfe: verschlüsselte Funkgeräte für die Ukraine

Soldiers from the Ukrainian National Guard's 3029th Regiment conduct checkpoint operations June 10, 2015, during a field exercise as part of Fearless Guardian in Yavoriv, Ukraine. Paratroopers from the U.S. Army's 173rd Airborne Brigade are in Ukraine for the first of several planned rotations to train Ukraine's newly formed national guard as part of Fearless Guardian, which is scheduled to last six months. (U.S. Army photo by Sgt. Alexander Skripnichuk, 13th Public Affairs Detachment)

Das ist erst mal nur ein Merkposten: Die Streitkräfte der Ukraine bekommen secure communication devices, auf Deutsch: verschlüsselte Funkgeräte, für ihre sichere Kommunikation. Von der NATO im Rahmen eines Fonds, an dem auch Deutschland beteiligt ist:

Further, a UK led NATO Trust Fund, co-chaired with Germany and Canada, will provide around 200 secure communication devices worth nearly £3m to the Ukrainian Armed Forces to improve their situational awareness and reduce casualties. The Trust Fund will also provide finance for a Regional Airspace Security Programme (RASP) designed to enable Ukraine to share air traffic information with its neighbours.

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NATO-Verteidigungsminister beschließen größere Eingreiftruppe, schnelle Verfügbarkeit

Left to right:  Jean-Yves Le Drian (Minister of Defence, Minister) with Ursula von der Leyen (Minister of Defence, Germany) and Panos Kammenos (Minister of Defence, Greece)

Während in Brüssel die Regierungschefs und die Finanzminister der EU um Griechenland und den Euro ringen, haben ein paar Kilometer weiter die Verteidigungsminister der NATO (einschließlich der Griechenlands, Foto oben rechts) Entscheidungen getroffen, die die Schlagkraft des Verteidigungsbündnisses erhöhen sollen. Aus dem Statement von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg:

We have agreed to take further steps forward in adapting NATO to our changed and more challenging security environment.
And I will outline and highlight four of the decisions we have made at our meeting.
First, we decided to increase further the strength and capability of the NATO Response Force, including its air, maritime and special operations components.
All together, the enhanced NATO Response Force will consist of up to 40,000 personnel.
This represents a substantial increase from the previous level of 13,000.
Second, we took measures to speed up our political and military decision-making, while maintaining political control. weiterlesen

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