Flüchtlinge in der Türkei: Weitere Aufgabe für die NATO?

Die Aussagen von Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrem Besuch in der Türkei am (heutigen) Montag sind noch hinreichend vage – aber es sieht so aus, als ob im Zusammenhang mit dem Flüchtlingszustrom in die Türkei und der Weiterreise nach Europa eine neue Aufgabe auf die NATO zukommen könnte. Aus einer Meldung von der Pressekonferenz der Bundeskanzlerin und des türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu:

In der Flüchtlingskrise muss das Seegebiet zwischen der Türkei und Griechenland im Kampf gegen Schlepper besser überwacht werden. Dabei helfen könnte nach ihrer Vorstellung auch die NATO. Details könnten und sollten die Verteidigungsminister des Militärbündnisses in den kommenden Tagen klären.

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Ein kalter Hauch: NATO-Abschreckung, Russland, Baltikum

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Es mag ein Zufall sein, aber wer glaubt bei diesen Themen an Zufälle: In diesen Tagen mehren sich Veröffentlichungen, die sich mit der Abschreckung der NATO gegenüber Russland befassen (siehe dazu auch die Aussagen des US-Verteidigungsministers und des U.S. European Command) und die Verletzlichkeit des Baltikums thematisieren. Ich trage einiges davon hier mal – sicherlich unvollständig – zusammen, erst mal ohne Bewertung. Oder nur mit einer ganz vorsichtigen ersten Bewertung: Das ist mindestens ein eiskalter Hauch.

Einiges davon wurde hier schon mal in den Kommentaren erwähnt; aber zur Übersicht:

• Der deutsche Viersterne-General Hans-Lothar Domröse, Befehlshaber des NATO Joint Forces Command in Brunssum, hat am (heutigen) Donnerstag in einem Interview der Welt seine Empfehlung für die Aufstellung der NATO an der Ostflanke erzählt: weiterlesen

Türkei und Russland: Erneut Streit um Luftraumverletzung

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An der Südostflanke der NATO droht erneut ein Streit um eine mögliche Luftraumverletzung durch Russland zu eskalieren: Die Türkei warf Russland am (heutigen) Samstag vor, ein Jagdbomber vom Typ Su-34 sei am Freitag in den türkischen Luftraum eingedrungen. Das Verteidigungsministerium in Moskau wies den Vorwurf zurück; die NATO verurteilte das russische Vorgehen. Im November vergangenen Jahres hatte die Türkei ein russisches Kampfflugzeug abgeschossen, das nach Angaben aus Ankara ebenfalls türkischen Luftraum verletzt haben soll.

Die Folgen dieses Zwischenfalls sind noch unklar; zur Dokumentation die Stellungnahmen im Original: weiterlesen

Merkposten: NATO auf dem Weg zu einer neuen Nuklearstrategie?

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Es ist bislang nur ein vorsichtiger Merkposten: Die Wahrnehmung in der NATO, dass Russland über einen Einsatz von Atomwaffen auf deutlich niedrigerer Schwelle als bisher nachdenke, stößt auch in der Allianz ein Nachdenken über eine geänderte Nuklearstrategie an.

Dazu zwei aktuelle Veröffentlichungen – noch alles am Anfang, aber vielleicht der Anfang von grundlegenden Veränderungen?

Center for Strategic & International Studies:
NATO’s Nuclear Policy as Part of a Revitalized Deterrence Strategy

NATO should not try to mirror Russia’s increasingly irresponsible nuclear behavior. Instead, it is time for NATO to develop a clearer nuclear declaratory policy to complement the steps underway to strengthen NATO’s conventional forces.

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NATO-AWACS als fliegende Gefechtsstände für den Anti-ISIS-Kampf? (Update: Bundesregierung)

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Es ist noch keinen Monat her, da gab es in Deutschland die innenpolitische Debatte über einen verstärkten Einsatz der NATO-Luftüberwachungsflugzeuge zum besseren Schutz des NATO-Mitglieds Türkei. Jetzt scheint der nächste Schritt zu folgen: Von den USA werde der Wunsch an die Allianz herangetragen, die AWACS-Maschinen als fliegende Gefechtsstände für den Kampf gegen die ISIS-Terrormilizen in Syrien und im Irak zu nutzen, berichtet die Deutsche Presse-Agentur:

Die USA wollen die NATO an der internationalen Koalition gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) beteiligen. Die NATO-Zentrale in Brüssel bestätigte am Donnerstagabend den Eingang einer entsprechenden Anfrage. weiterlesen

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