NATO setzt geplante Verstärkungen an der Nordostflanke fort

Die NATO setzt ihre geplanten Verstärkungen im Nordosten des Bündnisgebiets zur Unterstützung der baltischen Staaten und Polens fort. Nachdem die von Deutschland geführte Battlegroup im Rahmen der enhanced Forward Presence (verstärkte vorgeschobene Präsenz, eFP) in Litauen bereits im Februar mit dem Aufbau begonnen hatte, folgten nun die Briten: Sie stellen ein solches verstärktes Bataillon in Estland. Die ersten Kampfpanzer und Geschütze wurden am (gestrigen) Mittwoch entladen (Foto oben). weiterlesen

Jenseits der Zwei-Prozent-Debatte: Deutsche Zusagen fürs Baltikum

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Die praktisch zeitgleiche Reise der beiden deutschen Minister Sigmar Gabriel (Außen, SPD) und Ursula von der Leyen (Verteidigung, CDU) durch die drei baltischen Staaten in den vergangenen Tagen wurde in Deutschland wie in diesen Ländern vor allem vor dem Hintergrund des Streits über das Zwei-Prozent-Ziel der NATO gesehen. Das ist einerseits verständlich, andererseits aber auch nur die halbe Geschichte. Vor diesem eher innenpolitsch deutsch motivierten Streit ist nämlich ziemlich untergegangen, dass beide Minister in einem Punkt die gleiche Botschaft für Esten, Letten und Litauer mitbrachten: Die Bündnisverpflichtung der NATO für das Baltikum steht für Deutschland nicht zur Debatte. weiterlesen

Enhanced Forward Presence: Panzer auf dem Weg nach Litauen

Fürs Archiv: Jetzt ist auch das schwere Gerät der deutschen Soldaten in der neuen NATO-Battlegroup in Litauen auf dem Weg. Am (heutigen) Dienstag wurden in Grafenwöhr 20 Schützenpanzer Marder (Foto oben) und sechs Leopard-Kampfpanzer verladen, dazu weitere Fahrzeuge.

Die Bundeswehr stellt, derzeit mit Soldaten des Panzergrenadierbataillons 122 aus Oberviechtach, den Kern des verstärkten Bataillons in Rukla in Litauen, das als Teil der enhanced Forward Presence, der verstärkten vorgeschobenen Präsenz der NATO in den baltischen Staaten und in Polen den Rückhalt der Allianz gegenüber Russland demonstrieren soll. Der Battlegroup in Litauen sollen bis zu 450 Bundeswehrsoldaten angehören, die durch Truppenteile aus den Niederlanden, Belgien und Luxemburg sowie Norwegen verstärkt werden. Die Einsatzfähigkeit soll im Mai erreicht werden.

(Foto: Bundeswehr/Robert Wandelt)

Deutschland beteiligt sich an europäischer NATO-Tankflugzeugflotte

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Deutschland hat sich einem von den Niederlanden und Luxemburg gestarteten Projekt zum Betrieb einer gemeinsamen Transport- und Luftbetankungsflotte angeschlossen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen unterzeichnete am (heutigen) Donnerstag am Rande des NATO-Verteidigungsministertreffens in Brüssel zusammen mit Belgien und Norwegen eine entsprechende Absichtserklärung. Für die Bundeswehr bedeutet es, dass langfristig die Jahrzehnte alten Airbus A310 der Luftwaffe, die nach der deutschen Einheit 1990 von der DDR-Fluglinie Interflug übernommen worden waren, durch moderne Maschinen des Typs Airbus A330 ersetzt werden. weiterlesen

US-Regierung: Zuckerbrot und Peitsche für die NATO-Partner (Update)

Zum Auftakt des NATO-Verteidigungsministertreffens am (heutigen) Mittwoch in Brüssel schien der neue US-Verteidigungsminister James Mattis den Verbündeten eine große Sorge zu nehmen. Das entscheidende Fundament der atlantischen Zusammenarbeit, so bezeichnete der frühere Marines-General das Bündnis, und fügte auch gleich hinzu, dass das auch der Ansicht seines Chefs entspreche: US-Präsident Donald Trump hatte zeitweise mit seiner Formulierung, die NATO sei obsolet, Besorgnis über die Haltung der USA zu der Allianz ausgelöst.

Kurz nach diesen Worten voller Lob hatte Mattis allerdings auch recht harsche Worte für seine Ressortkollegen aus den anderen Mitgliedsländern. Hinter geschlossenen Türen erinnerte der US-Minister an einen seiner Vorgänger, Robert Gates, der im Juni 2011 den Verbündeten vorgeworfen hatte, es sich allzu bequem zu machen – auf Kosten der USA. An dessen Vorwürfe knüpfte Mattis jetzt an und geißelte die mangelnde Bereitschaft mancher Nationen, das gleich auf zwei NATO-Gipfeln vereinbarte Ziel von zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungsausgaben auch wirklich anzustreben. Bis zum Jahresende, verlangte Mattis, müssten alle Länder einen Plan für die Erhöhung ihrer Ausgaben vorlegen – sonst könnten die USA ihre Anstrengungen für die Allianz einschränken (moderate its commitment). weiterlesen

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