Nachtrag zum “Säbelrasseln”: “Die Konfrontation der Blöcke ist vorüber”

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Ein kurzer, aber notwendiger Nachtrag zur Debatte über die Säbelrasseln-Äußerung von Außenminister Frank-Walter Steinmeier und der Diskussion über das Verhältnis der NATO zu Russland (die wie so einiges im derzeitigen Brexit-Rausch untergeht): Der Stabschef der US-Armee in Europa, der deutsche Brigadegeneral Markus Laubenthal, hat sich in einem Interview mit Bundeswehrmedien bereits in der vergangenen Woche um sehr nüchterne Töne bemüht:

Wir sind nicht im Kalten Krieg. Die damalige Konfrontation der Blöcke ist gottlob vorüber. In den heutigen Konfliktsituationen, bemüht man sich zusammen zu arbeiten. Auch hat im April erstmals wieder der NATO-Russland-Rat getagt, das ist ein positives Zeichen. weiterlesen

Steinmeier-Aussage: Original und Meldung

Das Interview, das Außenminister Frank-Walter Steinmeier der Bild am Sontag gegeben hat, hat eine Menge Staub aufgewirbelt – sowohl in Deutschland als auch international (ein paar Links dazu hier, hier, hier, und hier). Kern der wiedergegebenen Aussagen: German minister warns Nato against ‘warmongering’, die Warnung des deutschen Außenministers vor Kriegstreiberei der NATO mit ihren Übungen im Osten.

Nun beruhen praktisch alle – deutschen wie internationalen – Berichte am (gestrigen) Samstag auf der Vorabmeldung der Bild am Sonntag. Auch der Eintrag auf Augen geradeaus! basierte auf der Vorabmeldung bzw. Berichten dazu.

Deshalb dokumentiere ich nachfolgend noch mal als Gegenüberstellung sowohl diese Vorabmeldung als auch die vom Auswärtigen Amt am Sonntag, mehr als 24 Stunden später, veröffentlichten Wortlaut-Zitate Steinmeiers. Und da zeigt sich doch, um es mal mit Bundeswehr-Worten zu sagen, ein gewisses Delta. Insbesondere ist mir nicht ganz klar, wo Steinmeier die Nato-Manöver in Ost­eu­ropa kri­ti­siert hat.

Die Frage stellt sich, warum das Auswärtige Amt ungeachtet der weltweiten Wahrnehmung so lange gewartet hat, bis die Zitate veröffentlicht wurden. Es wird doch kaum so sein, dass dem Ministerium die Sicherung des Geschäftsmodells eines Unternehmens wichtiger war als die außenpolitischen Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland? weiterlesen

NATO-Verteidigungsminister beschließen Bataillone für den Osten

Exercise Anakonda 2016: Bridging the Gap

Eine Überraschung ist es nicht, aber jetzt ist es offiziell: Die NATO wird vier ständig rotierende Kampfbataillone in den Osten des Bündnisgebiets schicken, davon eines unter deutscher Führung und mit wesentlichem deutschen Anteil. Diesen Beschluss fassten die Verteidigungsminister des Bündnisses am (heutigen) Dienstag bei einem Treffen in Brüssel, wie NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg mitteilte:

“NATO will deploy by rotation four robust multinational battalions to Estonia, Latvia, Lithuania and Poland. And I welcome the commitments made by many Allies today to contribute,” said the Secretary General. He stressed that this sends a clear message that if any Ally is attacked, the whole Alliance will respond as one.

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NATO (& Bundeswehr): Robust und einsatzbereit ins Baltikum

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In diesen Tagen der mitunter etwas gereizten Debatte über das Verhältnis der NATO zu Russland und die Planungen der Allianz für mehr sichtbare Präsenz an der Ostflanke des Bündnisses muss man wohl mit den Begrifflichkeiten etwas vorsichtiger umgehen (nicht zuletzt auch in meiner Branche, dem Journalismus). Deshalb vorbeugend ein Hinweis zu Aussagen des NATO-Generalsekretärs Jens Stoltenberg am (heutigen) Montag, die die Kollegen von AFP schon zu einer Breaking News gebracht haben:

Die genaue Formulierung Stoltenbergs laut NATO:

We will agree to deploy by rotation four robust multinational battalions in the Baltic states and in Poland

und zur Einordnung: weiterlesen

Exercise Watch: Artillerie nach Litauen; v.d.Leyen sagt nix zu Anakonda

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Nach den Jägern zeigen nun auch die Artilleristen des Deutschen Heeres Präsenz in Litauen – zur demonstrativen Unterstützung des kleinen NATO-Verbündeten an der Ostflanke der Allianz. Teile des Artilleriebataillons 295 aus Stetten am kalten Markt verlegten in diesen Tagen als Teil der Übungsserie Persistent Presence. Interessant dabei ist, dass die Artillerie auf meiner Übersicht im Februar als Teil dieser sichtbaren NATO-Präsenz noch gar nicht aufgeführt war. (Auf der jüngsten Übersicht des Deutschen Heeres übrigens auch nicht.)

Aber Litauen scheint inzwischen ohnehin unter den Verbündeten im Osten eine besondere Rolle einzunehmen: weiterlesen

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