Exercise Watch: NATO Response Force übt im Mittelmeer

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Im Mittelmeer und teilweise auch im Atlantik läuft in diesen Tagen eine der großen maritimen NATO-Übungen: Mehr als 5.000 Soldaten, 23 Kriegsschiffe aus 14 NATO-Staaten und den Partnernationen Finnland und Schweden, dazu Flugzeuge bis zum B52-Bomber der USA trainieren einen Einsatz der NATO Response Force, der (mehr oder weniger) schnellen Eingreiftruppe des Bündnisses. Die Marineübung ist Teil der Übungsserie Noble Justification, in der die Allianz die Abwehr einer schweren Bedrohung der NATO und ihrer Mitgliedsländer demonstrieren will.

Nach NATO-Angaben sind an der Übung auch deutsche Einheiten beteiligt; leider habe ich bislang nicht herausfinden können, welche. (Auf bundeswehr.de und marine.de ist zu der Übung nichts zu finden; nach der AIS-Lagekarte beim Seefahrer-Blog sind derzeit der Einsatzgruppenversorger Berlin, die Fregatte Niedersachsen und U33 in der Übrungsregion vor der spanischen Südküste).

Aus der Mitteilung des NATO Maritime Command zu Noble Justification:

The Noble Justification prepares and tests the highest levels of readiness for rapid response to any NATO contingency. weiterlesen

Neues vom Hubschrauber-Deal: Mehr Helis, mit Hilfe der Verbündeten

Seitdem der damalige Verteidigungsminister Thomas de Maizière und sein Staatssekretär Stéphane Beemelmans im Frühjahr vergangenen Jahres mit der damaligen Firma Eurocopter, heute Airbus Helicopters, ein Memorandum of Understanding über die Lieferung von Hubschraubern aushandelten, blieb letztlich die Frage offen: Wie viele Helikopter dieser Firma wird die Bundeswehr in den nächsten Jahren in welcher Konfiguration abnehmen? Der damalige Deal schien klar: Die Bundeswehr bekommt statt der bestellten 122 NH90-Transporthubschrauber nun 82 Stück, statt der georderten 80 Tiger-Kampfhubschrauber 57 Exemplare – und gibt beim Hersteller dieser beiden Hubschraubertypen einen neuen Marinehubschrauber, den NH90 in der maritimen Variante, mit 18 Stück in Auftrag.

Das inzwischen German Deal oder auch Global Deal getaufte Abkommen wurde zwar vom Bundestags-Haushaltsausschuss im Grunde abgesegnet, aber endgültige Verträge oder eine endgültige Billigung des Parlaments gibt es nach wie vor nicht. Und da inzwischen die beiden aushandelnden Personen auf Regierungsseite nicht mehr im Amt sind, ist wieder alles offen – gelten ursprüngliche Bestellungen oder beabsichtigte Änderungen? Klar ist nur die Ansage von  Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, dass die endgültige Fassung einer wie auch immer gearteten Hubschrauberbestellung noch mal dem Bundestag vorgelegt werden soll.

Und da zeichnet sich ab, dass einiges anders aussieht als noch im Frühjahr 2013. Die offensichtlich aktuellste Änderung: Zusätzlich zu den 82 NH90-Transporthubschrauber soll eine Option genutzt werden, die die Bestellung von 22 weiteren NH 90 vorsieht – die dann zwar von der Bundeswehr bestellt, aber unter finanzieller wie personeller Beteiligung von Partnern in NATO und EU bezahlt und betrieben werden. Das Ziel: ein multinationaler Hubschrauberverband, stationiert in Deutschland, ausgestattet von Airbus Helicopters, getragen von mehreren Partnernationen. weiterlesen

ISIS-Sammler: Kobane und anderswo

Im Kampf gegen die islamistischen ISIS-Terrormilizen im Nordirak und in Syrien richtet sich die öffentliche Aufmerksamkeit derzeit auf die erbitterten Auseinandersetzungen in der syrischen Stadt Kobane nahe der türkischen Grenze. Die Luftangriffe der US-geführten Koalition werden aber auch an anderen Orten fortgesetzt. Die Lage entwickelt sich ständig weiter; hier ein erneuter Versuch, die eingehenden Informationen zu sammeln:

Der neue NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg ist heute zu Besuch im NATO-Mitgliedsland Türkei; und die Türkei steht international unter dem Druck, auf die Vorgänge kurz hinter ihrer Grenze zu reagieren. Allerdings sieht die türkische Regierung das nicht alleine als ihre Aufgabe an, wie unter anderem die BBC berichtet:

Turkey’s foreign minister says it cannot be expected to lead a ground operation against Islamic State (IS) militants in Syria on its own.
Mevlut Cavusoglu also called for the creation of a no-fly zone over its border with Syria after talks in Ankara with new Nato chief Jens Stoltenberg.

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Exercise Watch: US-Panzer nach Polen

Es ist ein Symbol, dass die USA demonstrativ vorzeigen: Im Zuge der NATO-Reaktionen auf die Ukraine-Krise und das russische Verhalten sollen in den nächsten Wochen demonstrativ amerikanische Panzer in den baltischen Staaten und Polen* auffahren. Zwar nur 20 Stück, aber es geht ja um die Demonstration.

Die Geschichte bei Reuters:

U.S. troops and tanks will deploy across the three Baltic states and Poland in the next two weeks on a mission designed to deliver an unmistakeable message of NATO resolve to Moscow. weiterlesen

Offiziell: Deutschland kann NATO-Verpflichtungen wegen Materialproblemen nicht erfüllen

PK Steinmeier Leyen

Die Materialprobleme der Bundeswehr, die in den vergangenen Tagen in der politischen Debatte in Deutschland Wirbel machten, werden nun auch zu einem außenpolitischen Thema: Die deutschen Streitkräfte können ihre gegenüber der NATO eingegangenen Verpflichtungen nicht erfüllen. Das hat inzwischen auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen eingeräumt.

Bei den fliegenden Systemen liegen wir im Augenblick unter den vor einem Jahr gemeldeten Zielzahlen, was wir binnen 180 Tagen der Nato im Alarmfall zur Verfügung stellen wollen. (…) Dahinter steckt der Ersatzteilengpass bei den Flugzeugen und der Ausfall von Marinehubschraubern. weiterlesen

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