Schlagwort: Mali

Kabinett legt Abzugsmandat für MINUSMA-Einsatz in Mali vor

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Der vor rund zehn Jahren begonnene Einsatz der Bundeswehr in Mali steuert offiziell auf sein Ende zu. Das Bundeskabinett beschloss eine Verlängerung der deutschen Beteiligung an der UN-Mission MINUSMA in dem westafrikanischen Land, die schon im Titel als letztmalig bezeichnet wird. Das formal noch aktive, aber schon länger nicht mehr genutzte Mandat für die Bundeswehrbeteiligung an der EU-Trainingsmission EUTM Mali wurde gar nicht erst zur Verlängerung vorgelegt, diese Mission läuft damit Ende Mai aus.

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Verteidigungsminister und Entwicklungsministerin im Sahel

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Verteidigungsminister Boris Pistorius und Entwicklungsministerin Svenja Schulze sind am (heutigen) Mittwoch gemeinsam in die Sahel-Region geflogen. Die beiden Kabinettsmitglieder besuchen zunächst Niger und anschließend Mali. In Niger soll sich die Bundeswehr an einer neuen EU-Ausbildungsmission beteiligen; in Mali soll die deutsche Beteiligung an der UN-Mission MINUSMA bis Mai kommenden Jahres beendet werden. Die gemeinsame Pressemitteilung der beiden Ressorts hier.

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Merkposten Mali: Bamako will Frankreich im UN-Sicherheitsrat kaltstellen (Nachtrag)

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Die harte Haltung Malis gegen die frühere Kolonialmacht Frankreich – und auch gegen westliche Länder insgesamt – nimmt an Schärfe zu: Die Regierung des westafrikanischen Landes forderte den UN-Sicherheitsrat auf, das ständige Mitglied Frankreich mit seinem Veto-Recht nicht mehr mit Angelegenheiten Malis und der UN-Mission MINUSMA zu befassen.

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Merkposten Mali: Wieder zeitweises Flugverbot für MedEvac und Personenflüge bei MINUSMA (2. Update)

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Wie oft zu Beginn oder Mitte eines Monats hat die malische Übergangsregierung Flüge der Bundeswehr für ihre Soldatinnen und Soldaten in der UN-Mission MINUSMA in dem westafrikanischen Land untersagt. Am (heutigen) Mittwoch hatten sowohl die Maschinen der Firma Starlite, die die medizinische Evakuierung von Gao in das benachbarte Niger betreibt, als auch die Personentransporte der Firma Sahel Aviation Service (SAS) zeitweise keine Fluggnehmigungen, wie das Einsatzführungskommando der Bundeswehr mitteilte.

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Merkposten Mali: Keine Daten, keine Drohnen (Nachtrag: Pistorius)

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Der Einsatz der Bundeswehr in Mali ist weiterhin die größte Auslandsmission der Streitkräfte: knapp 1.200 deutsche Soldatinnen und Soldaten gehören derzeit zur UN-Mission MINUSMA in dem westafrikanischen Land. Angesichts des Ukraine-Kriegs und der Konzentration auf die Ostflanke der NATO geht das hierzulande meist unter – aber bis zum geplanten Abzug im Frühjahr 2024 wird die Bundeswehr noch mehr als ein Jahr dort bleiben. Deshalb ein Blick auf die Entwicklungen dieser Woche:

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Merkposten Mali: Einstieg in den Ausstieg der Bundeswehr bei MINUSMA (Nachtrag: Regierungssprecher)

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Die Bundeswehr soll vorerst im Einsatz der Vereinten Nationen in Mali bleiben, im kommenden Jahr aber ein Mandat für ein Ende der deutschen Beteiligung an MINUSMA im Jahr 2024 bekommen. Darauf verständigten sich die zuständigen Ressorts der Bundesregierung. Aufgrund der zunehmenden Konfrontation zwischen der Übergangsregierung Malis und westlichen Nationen hatte vor allem das Verteidigungsministerium für einen Ausstieg geworben, während das Auswärtige Amt ein weiteres Engagement im Interesse der Sahel-Region befürwortete.

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Merkposten Mali: Die Briten gehen bei MINUSMA vorzeitig raus (Ergänzung: Elfenbeinküste)

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Großbritannien beendet vorzeitig sein Engagement in der UN-Friedensmission MINUSMA in Mali und zieht seine Truppen, vor allem Aufklärer, aus dem westafrikanischen Land ab. Als Grund nannte die Regierung in London die anhaltenden Schikanen der Übergangsregierung Malis, die engere Bindung an Russland und den Einsatz russischer Söldner. Deutschland will bis zum Jahresende über den weiteren Einsatz der Bundeswehr in Mali entscheiden.

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Merkposten Mali: Neues Warnsystem in Gao (genausowenig Abwehr wie das bisherige)

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Die Bundeswehr hat in Gao im Norden Malis ein neues Alarmsystem installiert, dass die Soldatinnen und Soldaten im Einsatz bei der UN-Mission MINUSMA vor anfliegenden Granaten und Raketen warnen soll – die aber genausowenig abschießen kann wie das bisher eingesetzte System. Und alle Entscheidungen über Investitionen in diesen Einsatz stehen unter dem Vorbehalt, dass die Bundesregierung noch in diesem Jahr über die Fortsetzung des Einsatzes entscheiden will.

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