Vor weiterem Bundeswehreinsatz in Mali: Lagebeobachtung

MINUSMA_Bangladesh_feb2015

Da in der Bundesregierung über ein weiteres militärisches Engagement im Norden Malis nachgedacht wird, als Teil der – robusten – UN-Blauhelmtruppe MINUSMA, und da in der kommenden Woche (Korrektur:) in den kommenden Wochen eine Erkundungsmission der Bundeswehr in den westafrikanischen Staat aufbrechen soll, muss man wohl die Situation dort etwas genauer in den Blick nehmen.

Und die sieht im Norden nicht besonders erfreulich aus, wie aus der Reuters-Meldung vom (gestrigen) Dienstag hervorgeht:

Mali’s U.N. peacekeeping mission deployed troops around a northern separatist stronghold on Tuesday, seeking to prevent an escalation of clashes between rebels and pro-government militias that threaten to torpedo a June peace accord. weiterlesen

Bundeswehr prüft Einsatz im Norden Malis

NL_Chinook_mali_kl

Im westafrikanischen Staat Mali ist Deutschland militärisch engagiert – in der Ausbildungsmission der Europäischen Union; kürzlich übernahm der deutsche Brigadegeneral Franz Xaver Pfrengle das Kommando über EUTM Mali. Doch die EU-Mission im vergleichsweise sicheren Süden des Landes ist nur ein kleiner Teil des internationalen Engagements in Mali, wesentlich größer ist die UN-Mission MINUSMA, in der vor allem afrikanische Staaten, aber auch einige europäische Länder in einem robusten – d.h. auch mit Kampf verbundenen – Einsatz gegen Islamisten im Norden Malis vorgehen. Die Bundeswehr beteiligt sich mit einigen Stabsoffizieren daran; die Niederlande deutlich offensiver, unter anderem mit Kampfhubschraubern.

Jetzt zeichnet sich ab, dass Deutschland über sein Ausbildungsengagement in der EU-Trainingsmission hinaus auch bei MINUSMA mit mehr Kräften gefordert ist, mit anderen Worten: Sich auch in den Kampfeinsatz im Norden des Landes einbringen soll. Es gibt entsprechende Wünsche der Niederlande, die von ihrem engen Verbündeten Deutschland Unterstützung einfordern, und jetzt wird geprüft, ob und was die Bundeswehr zuzsätzlich tun kann. Das teilten der Parlamentarische Verteidigungs-Staatssekretär Markus Grübel und der Außenamts-Staatssekretär Markus Ederer am (gestrigen) Mittwoch den Obleuten von Verteidigungs- und Auswärtigem Ausschuss des Bundestages mit: weiterlesen

Bundestag verlängert Einsätze im Kosovo, bei UNIFIL und bei den Mali-Blauhelmen

Members of the MNBG-E Hungarian coy react to Molotov Cocktails during the fire phobia phase of Operation Stonewall II, a joint crowd riot control training event featuring the Kosovo Police, Kosovo Security Forces, local emergency responders and MNBG-E soldiers, just outside of the Bill Clinton Gym in Ferizaj, Kosovo March 28.

Der Bundestag hat am (heutigen) Freitag der von der Bundesregierung vorgeschlagenen Verlängerung deutscher Auslandseinsätze im Kosovo, vor der Küste des Libanon und bei der Blauhelmmission in Mali zugestimmt.

Fürs Archiv im Detail:

• Der zweitgrößte und älteste Einsatz der Bundeswehr, bei der NATO-Mission KFOR im Kosovo, wurde um ein Jahr verlängert (BT-Drucksache 18/5052). Dem stimmten in namentlicher Abstimmung 532 Parlamentarier zu, 60 sprachen sich dagegen aus – neben der gesamten Linksfraktion zwei SPD- Abgeordnete und einer der Grünen – und sieben enthielten sich. Im Kosovo sind derzeit rund 670 deutsche Soldaten eingesetzt. weiterlesen

Fürs Archiv: Kabinett verlängert Bundeswehreinsatz im Kosovo und UN-Missionen vor Libanon und in Mali

Als Nachtrag zum gestrigen Mittwoch (da war ich unterwegs): Das Bundeskabinett hat beschlossen, das Parlament um eine Verlängerung der deutschen Beteiligung an drei Auslandsmissionen zu bitten. Im Einzelnen:

• Der älteste Auslandseinsatz der Bundeswehr, die seit Juni 1999 laufende Beteiligung an der NATO-Mission im Kosovo (KFOR), soll unverändert fortgeführt werden, mit maximal 1.850 Soldaten. Derzeit sind rund 680 Soldaten dort im Einsatz.

• Die Deutsche Marine soll auch weiterhin Schiffe und Boote in die UN-Mission UNIFIL vor der Küste des Libanon entsenden. Derzeit ist dort die Korvette Erfurt eingesetzt; zusammen mit Stabselementen an Land in Nikosia auf Zypern knapp 150 Soldaten. Korrektur: daneben das Stabs-, Logistik- und Systemunterstützungselement sowie der Schutzzug des Seebataillons in Limassol auf Zypern sowie ein Ausbildungskommando im Libanon selbst und einige Soldaten im UN-Hauptquartier in Nakura.

• Die Beteiligung an der UN-Mission in Mali (MINUSMA) wird fortgesetzt – das ist nicht die EU-Trainingsmission für die malische Armee, die ein eigenes Mandat hat. Unverändert sollen für die Blauhelmmission bis zu 150 Soldaten eingesetzt werden, allerdings sind es derzeit nur acht. Der Unterschied erklärt sich daraus, dass für MINUSMA bei Bedarf auch Transall-Flugzeuge zur direkten Unterstützung der UN-Mission sowie ein Tankflugzeug zur Unterstützung französischer Kampfjets im Einsatz für die UN-Operationen abgestellt werden können.

Die Übersicht über die Kabinettsbeschlüsse hier; die Mandatstexte trage ich nach, wenn sie als Bundestagsdrucksache vorliegen.

(Foto: Soldaten aus Niger und Bangladesch beim MINUSMA-Einsatz – MINUSMA/Marco Dormino)

Niederländer in Mali: ‚Das Tagebuch unserer Helden‘

NL_Mali_Dagboek-Helden

Mit dem Einsatz ihrer Soldaten als – recht robuste – Blauhelme in Mali sind die Niederlande auch bislang schon sehr offensiv umgegangen. Im Oktober vergangenen Jahres erschien in einer Publikation des niederländischen Verteidigungsministeriums eine Multimedia-Reportage über die Spezialkräfte, das Korps Commandotroepen, in dem westafrikanischen Land. Jetzt legen Ministerium und Streitkräfte nach – mit Langzeit-Berichterstattung über diese Spezialkräfte in einem Tagebuch unserer Helden in Mali.

Dazu gibt es eine eigene Webseite bei der niederländischen Zeitung De Telegraaf und – unter anderem – einen eigenen Youtube-Kanal, hier der Teaser zur achtteiligen Serie: weiterlesen

weiter »