Überraschung: Bundeswehr war in Afghanistan im Krieg

Fast könnte man den Eindruck bekommen, dass in der öffentlichen Diskussion dieser Tage eine große Überraschung herrscht: Die Bundeswehr hat in den vergangenen 13 Jahren (auch) Krieg geführt in Afghanistan. Diese eigentlich nicht neue Erkenntnis entzündet sich an der Berichterstattung über die Auflistung erkannter Gegner der internationalen ISAF-Truppen in Afghanistan, die so genannte Joint Prioritized Effects List (JPEL). Darin sind unter anderem Personen genannt, die im Fokus von ISAF standen und die beobachtet, festgenommen, gegebenenfalls auch getötet werden sollten.

Dass es diese Liste gab und dass auch die Bundeswehr an der Erstellung und – wenn auch mit Vorbehalten – an der Abarbeitung dieser Liste beteiligt war, ist nicht wirklich neu. Auffällig und besorgniserregend ist an den aktuellen Berichten eigentlich nur, wie offensichtlich ungenau die Erfassung für diese Liste war und wie auch Personen darauf gerieten, die nicht darauf gehörten.

Zur Einordnung und als Hilfestellung für die laufende Debatte einige – teilweise seit Jahren veröffentlichte – Informationen:

Die Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) legte im Januar 2012 eine Studie zu Targeted Killing vor, die sich zwar nicht ausschließlich mit dem Kriegsgebiet Afghanistan befasste, aber dazu auch einige Aussagen traf:

Die Bundesregierung verfolgt zwar keine Politik gezielter Tötungen, dürfte sich bei ihrer geheimdienstlichen Kooperation mit den USA jedoch zwangsläufig immer wieder mit dieser Problematik konfrontiert sehen. Vor allem aber ist Deutschland über das militärische Engagement in Afghanistan unmittelbar in einen strategischen Kontext eingebunden, in dem »targeted killing« zur täglichen Praxis gehört. weiterlesen

13 Jahre Bundeswehr in Afghanistan: Die offiziellen Rückblicke

ISAF_BW-Youtube_scrn

Nach 13 Jahren Bundeswehreinsatz am Hindukusch, nach dem am (gestrigen) Sonntag offiziell verkündeten Ende der ISAF-Mission gibt es jetzt auch die offiziellen deutschen Rückblicke. Unter anderem als Video der Bundeswehr (Screenshot oben) und als Offener Brief der an der Afghanistan-Mission beteiligten deutschen Ministerien – und das sind nicht nur Verteidigung und Auswärtiges. weiterlesen

Nach 13 Jahren: Ende der ISAF-Mission in Afghanistan

Kabul_2002-2_kl

Die internationale ISAF-Schutztruppe in Afghanistan (den vollen Namen International Security Assistance Force sollte man auch erwähnen) hat am heutigen Sonntag offiziell ihre Mission am Hindukusch beendet – nach ziemlich genau 13 Jahren. Ab dem 1. Januar soll die Nachfolgemission Resolute Support die Unterstützung und vor allem Beratung der afghanischen Sicherheitskräfte weiter gewährleisten. Deutschland will sich daran für die nächsten zwei Jahre mit bis zu 850 Soldaten in Kabul und im Norden des Landes beteiligen.

Den zahlreichen Rückblicken auf ISAF (zum Beispiel hier, und mit besonderem Blick auf die Bundeswehr hier) werde ich an dieser Stelle keinen weiteren hinzufügen. Nur einige Anmerkungen:

Die oft so oder ähnlich zu lesende Formulierung Die NATO hat nach 13 Jahren ihren Kampfeinsatz in Afghanistan beendet ist gleich mehrfach, nun, irreführend. weiterlesen

ISAF ist Geschichte

ISAF_flags_Dec2014_kl

Am heutigen Sonntag beendet die NATO formal die Mission ihrer International Security Assistance Force (ISAF) in Afghanistan; auch wenn die Nachfolgemission Resolute Support eigentlich erst am 1. Januar 2015 ihre Arbeit aufnimmt.

Zu diesem Thema später noch ein paar weitere Einträge; hier die quasi Live-Berichterstattung von ISAF selbst via Twitter von dem Ereignis (Foto: ISAF unter CC-BY-Lizenz): weiterlesen

Afghanistan: Snowden-Leak zu ‚Todesliste der NATO‘

ISAF_Noor_Leidenberger_20100310_crop

Kurz vor dem Ende des ISAF-Einsatzes berichtet der Spiegel am (heutigen) Samstag vorab von einer NATO-Todesliste in Afghanistan. Das Dokument soll vom NSA-Whistleblower Edward Snowden stammen und belegen, dass die NATO-geführte ISAF-Operation auf teils fragwürdiger Grundlage über gezielte Tötungen von Aufständischen am Hindukusch entschieden habe.

Mehr als diese Vorabmeldung kenne ich bislang nicht; bei der obligatorischen Plausibilitätsprüfung fallen mir zwei Dinge auf: Handelt es sich tatsächlich um eine NATO-Liste oder um eine Liste der US-geführten Operation Enduring Freedom (OEF), auf die Snowden aufgrund seines Zugangs zu US-Material eher Zugriff gehabt haben dürfte? Und wenn der langjährige Provinzgouverneur von Balk, Mohammed Atta Noor (Foto oben, mit dem damaligen deutschen Kommandeur im Norden) auf dieser Liste stand – scheint das für ihn, der in den vergangenen Jahren für die Afghanen wie für die NATO immer öffentlich sichtbar war, keine Auswirkungen gehabt zu haben?

Die Spiegel-Vorabmeldung im Wortlaut: weiterlesen

weiter »